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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 18.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:52 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Haushaltsplan 2018
Enthält Anlagen
2017/0591  
Ö 2  
Bericht in den bürgerschaftlichen Gremien zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsfördergesetz (KInvFG)
Enthält Anlagen
2017/0549  
Ö 3  
Benennung der zukünftigen öffentlichen Verkehrsfläche im Bebauungsplan-Entwurf Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - im Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2017/0621  
Ö 4  
Vorschlag: Sachstandsbericht Gehwegreinigung durch Hausbesitzer
Enthält Anlagen
2017/0654  
Ö 5  
Anfrage: Wochenmarkt in Elspeshof
Enthält Anlagen
2017/0656  
Ö 6  
Überarbeitung der Satzungen für die Siedlung Teutoburgia und nachträgliche Legalisierung von Nebenanlagen
2017/0635  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße/ Baueracker - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
2017/0554  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
2017/0527  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungenund Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0496  
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 10
Enthält Anlagen
2017/0497  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 251, Emsring / Lotsenweg, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0504  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Haupt- und Personalausschuss -

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 14.08.2017 für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 251, Emsring / Lotsenweg, Stadtbezirk Sodingen - einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

2.beschließt, den Entwurf vom 14.08.2017 einschließlich Begründung, und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen  Informationen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

 

                             

   
    21.09.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss -

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 14.08.2017 für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 251, Emsring / Lotsenweg, Stadtbezirk Sodingen - einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

2.beschließt, den Entwurf vom 14.08.2017 einschließlich Begründung, und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen  Informationen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

9

5

2

0

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    26.09.2017 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 9 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:


 

Der Haupt- und Personalausschuss -

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 14.08.2017 für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 251, Emsring / Lotsenweg, Stadtbezirk Sodingen - einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

2.beschließt, den Entwurf vom 14.08.2017 einschließlich Begründung, und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen  Informationen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    18.10.2017 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 11 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Haupt- und Personalausschuss -

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 14.08.2017 für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 251, Emsring / Lotsenweg, Stadtbezirk Sodingen - einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

2.beschließt, den Entwurf vom 14.08.2017 einschließlich Begründung, und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen  Informationen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

parteilos

dafür:

13

7

4

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

   
    07.11.2017 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 11 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss -

  1. 1.               nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 14.08.2017 für das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 251, Emsring / Lotsenweg, Stadtbezirk Sodingen - einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

2.2. beschließt, den Entwurf vom 14.08.2017 einschließlich Begründung, und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen  Informationen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 12  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 247, - Courrièresstraße - Stadtbezirk Sodingen Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
2017/0607  
Ö 13  
Anfrage: Nutzung der Landesförderung zur Beseitigung von Schrottimmobilien
Enthält Anlagen
2017/0660  
Ö 14  
Wiederwahl von Schiedspersonen für den Amtsgerichtsbezirk Herne
2017/0585  
Ö 15  
Bereitstellung städtischer Flächen (überbezirklich) zum Zwecke der Neuanlage von Wald durch die Abfallentsorgungsgesellschaft Ruhrgebiet mbH ( AGR mbH)
Enthält Anlagen
2017/0551  
Ö 16  
Bereitstellung städtischer Flächen (bezirklich) zum Zwecke der Neuanlage von Wald durch die Abfallentsorgungsgesellschaft Ruhrgebiet mbH (AGR mbH)
Enthält Anlagen
2017/0553  
Ö 17  
Antrag: Beleuchtung Weg zwischen Laubenstraße und Am Knie
Enthält Anlagen
2017/0655  
Ö 18  
Antrag: Geschwindigkeitsmessungen auf der Schadeburgstraße
Enthält Anlagen
2017/0657  
Ö 19  
Anfrage: Tiefbaumaßnahme Emsring
Enthält Anlagen
2017/0659  
Ö 20  
Anfrage: Fahrbahnmarkierung Schachtstraße 92/94
Enthält Anlagen
2017/0661  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Anlage eines Fuß- und Radweges auf der ehemaligen Bahntrasse zum Industriegebiet Friedrich der Große
Enthält Anlagen
2017/0616  
Ö 22  
Antrag: Radwegekonzept für ein Teilstück der Mont-Cenis-Straße
Enthält Anlagen
2017/0663  
Ö 23  
Antrag: Prüfung von Möglichkeiten für einen weiteren barrierefreien Zugang zum Stadtteilzentrum Sodingen
Enthält Anlagen
2017/0664  
Ö 24  
Anfrage: Sachstand des Parkraumkonzeptes für Sodingen
Enthält Anlagen
2017/0665  
Ö 25  
Anfrage: Fahrbahnbeschaffenheit der Von-Gluck-Straße
Enthält Anlagen
2017/0666  
Ö 26  
Bestellung eines Schriftführers für die Sitzungen der Bezirksvertretungen der Stadtbezirke Eickel, Herne-Mitte, Sodingen und Wanne
2017/0589  
Ö 27  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Anfrage: Nutzung des Grundstückes der ehemaligen Gärtnerei      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung