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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 18.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:52 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Haushaltsplan 2018
Enthält Anlagen
2017/0591  
Ö 2  
Bericht in den bürgerschaftlichen Gremien zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsfördergesetz (KInvFG)
Enthält Anlagen
2017/0549  
Ö 3  
Benennung der zukünftigen öffentlichen Verkehrsfläche im Bebauungsplan-Entwurf Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - im Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2017/0621  
Ö 4  
Vorschlag: Sachstandsbericht Gehwegreinigung durch Hausbesitzer
Enthält Anlagen
2017/0654  
Ö 5  
Anfrage: Wochenmarkt in Elspeshof
Enthält Anlagen
2017/0656  
Ö 6  
Überarbeitung der Satzungen für die Siedlung Teutoburgia und nachträgliche Legalisierung von Nebenanlagen
2017/0635  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße/ Baueracker - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
2017/0554  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
2017/0527  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag l)

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 30.08.2017 für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 252 - Jürgens Hof - einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

  1. beschließt, den Entwurf vom 30.08.2017 einschließlich Begründung, Umweltbericht und die nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

 

Beschlussvorschlag ll)

 

Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt:

 

  1. Den Bau der Erschließungsanlage Am Fischergraben einschließlich Entwässerungseinrichtungen nach den beigefügten Planunterlagen, Planungsstand 28.07.2017, und der dazugehörigen Baubeschreibung auf dem städtischen Grundstück durch die Firma Wilma Bau und Entwicklungsgesellschaft West mbH.

 

 

  1. Die Ermächtigung der Verwaltung, für die unter 1. genannte Erschließungsstraße mit dem Erschließungsträger Firma Wilma Bau und Entwicklungsgesellschaft West mbH, Pempelfurtstraße 1, 40880 Ratingen einen Erschließungsvertrag gemäß § 124 Abs. 1 Baugesetzbuch abzuschließen.

                      

   
    21.09.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss I):

 

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 30.08.2017 für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 252 - Jürgens Hof - einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

  1. beschließt, den Entwurf vom 30.08.2017 einschließlich Begründung, Umweltbericht und die nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

Abstimmungsergebnis I):

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

9

5

2

0

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschluss ll):

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Sodingen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt:

 

  1. Den Bau der Erschließungsanlage Am Fischergraben einschließlich Entwässerungseinrichtungen nach den beigefügten Planunterlagen, Planungsstand 28.07.2017, und der dazugehörigen Baubeschreibung auf dem städtischen Grundstück durch die Firma Wilma Bau und Entwicklungsgesellschaft West mbH.

 

 

  1. Die Ermächtigung der Verwaltung, für die unter 1. genannte Erschließungsstraße mit dem Erschließungsträger Firma Wilma Bau und Entwicklungsgesellschaft West mbH, Pempelfurtstraße 1, 40880 Ratingen einen Erschließungsvertrag gemäß § 124 Abs. 1 Baugesetzbuch abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis II):

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

9

5

2

0

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    26.09.2017 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 10 - beschlossen
   

Beschluss I):

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 30.08.2017 für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 252 - Jürgens Hof - einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

  1. beschließt, den Entwurf vom 30.08.2017 einschließlich Begründung, Umweltbericht und die nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

 

Beschluss ll):

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt der Bezirksvertretung Sodingen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt:

 

  1. Den Bau der Erschließungsanlage Am Fischergraben einschließlich Entwässerungs-einrichtungen nach den beigefügten Planunterlagen, Planungsstand 28.07.2017, und der dazugehörigen Baubeschreibung auf dem städtischen Grundstück durch die Firma Wilma Bau und Entwicklungsgesellschaft West mbH.

 

 

  1. Die Ermächtigung der Verwaltung, für die unter 1. genannte Erschließungsstraße mit dem Erschließungsträger Firma Wilma Bau und Entwicklungsgesellschaft West mbH, Pempelfurtstraße 1, 40880 Ratingen einen Erschließungsvertrag gemäß § 124 Abs. 1 Baugesetzbuch abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    18.10.2017 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Zu l)

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 30.08.2017 für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 252 - Jürgens Hof - einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

  1. beschließt, den Entwurf vom 30.08.2017 einschließlich Begründung, Umweltbericht und die nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

Zu ll)

 

Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt:

 

  1. Den Bau der Erschließungsanlage Am Fischergraben einschließlich Entwässerungseinrichtungen nach den beigefügten Planunterlagen, Planungsstand 28.07.2017, und der dazugehörigen Baubeschreibung auf dem städtischen Grundstück durch die Firma Wilma Bau und Entwicklungsgesellschaft West mbH.

 

  1. Die Ermächtigung der Verwaltung, für die unter 1. genannte Erschließungsstraße mit dem Erschließungsträger Firma Wilma Bau und Entwicklungsgesellschaft West mbH, Pempelfurtstraße 1, 40880 Ratingen einen Erschließungsvertrag gemäß § 124 Abs. 1 Baugesetzbuch abzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

parteilos

dafür:

13

7

4

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

   
    07.11.2017 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 12 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 30.08.2017 für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 252 - Jürgens Hof - einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

2. beschließt, den Entwurf vom 30.08.2017 einschließlich Begründung, Umweltbericht und die nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungenund Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0496  
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 10
Enthält Anlagen
2017/0497  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 251, Emsring / Lotsenweg, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0504  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 247, - Courrièresstraße - Stadtbezirk Sodingen Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
2017/0607  
Ö 13  
Anfrage: Nutzung der Landesförderung zur Beseitigung von Schrottimmobilien
Enthält Anlagen
2017/0660  
Ö 14  
Wiederwahl von Schiedspersonen für den Amtsgerichtsbezirk Herne
2017/0585  
Ö 15  
Bereitstellung städtischer Flächen (überbezirklich) zum Zwecke der Neuanlage von Wald durch die Abfallentsorgungsgesellschaft Ruhrgebiet mbH ( AGR mbH)
Enthält Anlagen
2017/0551  
Ö 16  
Bereitstellung städtischer Flächen (bezirklich) zum Zwecke der Neuanlage von Wald durch die Abfallentsorgungsgesellschaft Ruhrgebiet mbH (AGR mbH)
Enthält Anlagen
2017/0553  
Ö 17  
Antrag: Beleuchtung Weg zwischen Laubenstraße und Am Knie
Enthält Anlagen
2017/0655  
Ö 18  
Antrag: Geschwindigkeitsmessungen auf der Schadeburgstraße
Enthält Anlagen
2017/0657  
Ö 19  
Anfrage: Tiefbaumaßnahme Emsring
Enthält Anlagen
2017/0659  
Ö 20  
Anfrage: Fahrbahnmarkierung Schachtstraße 92/94
Enthält Anlagen
2017/0661  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Anlage eines Fuß- und Radweges auf der ehemaligen Bahntrasse zum Industriegebiet Friedrich der Große
Enthält Anlagen
2017/0616  
Ö 22  
Antrag: Radwegekonzept für ein Teilstück der Mont-Cenis-Straße
Enthält Anlagen
2017/0663  
Ö 23  
Antrag: Prüfung von Möglichkeiten für einen weiteren barrierefreien Zugang zum Stadtteilzentrum Sodingen
Enthält Anlagen
2017/0664  
Ö 24  
Anfrage: Sachstand des Parkraumkonzeptes für Sodingen
Enthält Anlagen
2017/0665  
Ö 25  
Anfrage: Fahrbahnbeschaffenheit der Von-Gluck-Straße
Enthält Anlagen
2017/0666  
Ö 26  
Bestellung eines Schriftführers für die Sitzungen der Bezirksvertretungen der Stadtbezirke Eickel, Herne-Mitte, Sodingen und Wanne
2017/0589  
Ö 27  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Anfrage: Nutzung des Grundstückes der ehemaligen Gärtnerei      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung