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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 18.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:52 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Haushaltsplan 2018
Enthält Anlagen
2017/0591  
Ö 2  
Bericht in den bürgerschaftlichen Gremien zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsfördergesetz (KInvFG)
Enthält Anlagen
2017/0549  
Ö 3  
Benennung der zukünftigen öffentlichen Verkehrsfläche im Bebauungsplan-Entwurf Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - im Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2017/0621  
Ö 4  
Vorschlag: Sachstandsbericht Gehwegreinigung durch Hausbesitzer
Enthält Anlagen
2017/0654  
Ö 5  
Anfrage: Wochenmarkt in Elspeshof
Enthält Anlagen
2017/0656  
Ö 6  
Überarbeitung der Satzungen für die Siedlung Teutoburgia und nachträgliche Legalisierung von Nebenanlagen
2017/0635  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße/ Baueracker - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
2017/0554  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
2017/0527  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungenund Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0496  
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 10
Enthält Anlagen
2017/0497  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 251, Emsring / Lotsenweg, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0504  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 247, - Courrièresstraße - Stadtbezirk Sodingen Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
2017/0607  
Ö 13  
Anfrage: Nutzung der Landesförderung zur Beseitigung von Schrottimmobilien
Enthält Anlagen
2017/0660  
Ö 14  
Wiederwahl von Schiedspersonen für den Amtsgerichtsbezirk Herne
2017/0585  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Wiederwahl folgender Schiedspersonen:

 

  1. Herrn Thomas Spengler  als Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk 8 (Stadtbezirk Sodingen) und als Stellvertreter für die Schiedsamtsbezirke 6 und 9 (Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen),
  2. Herrn Dirk Karpinski als Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk 6 (Stadtbezirk Herne-Mitte) und als Stellvertreter für die Schiedsamtsbezirke 9 und 8 (Stadtbezirk Sodingen),
  3. Frau Monika Ganteföhr als Schiedsfrau für den Schiedsamtsbezirk 7 (Stadtbezirk Herne-Mitte) und Stellvertreterin für den Schiedsamtsbezirk 5 (Stadtbezirk Herne-Mitte)

 

                      

   
    18.10.2017 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 14 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Wiederwahl folgender Schiedspersonen:

 

  1. Herrn Thomas Spengler  als Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk 8 (Stadtbezirk Sodingen) und als Stellvertreter für die Schiedsamtsbezirke 6 und 9 (Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen),
  2. Herrn Dirk Karpinski als Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk 6 (Stadtbezirk Herne-Mitte) und als Stellvertreter für die Schiedsamtsbezirke 9 und 8 (Stadtbezirk Sodingen),
  3. Frau Monika Ganteföhr als Schiedsfrau für den Schiedsamtsbezirk 7 (Stadtbezirk Herne-Mitte) und Stellvertreterin für den Schiedsamtsbezirk 5 (Stadtbezirk Herne-Mitte)

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

parteilos

dafür:

13

7

4

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

   
    19.10.2017 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 17 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Wiederwahl folgender Schiedspersonen:

 

  1. Herrn Thomas Spengler  als Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk 8 (Stadtbezirk Sodingen) und als Stellvertreter für die Schiedsamtsbezirke 6 und 9 (Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen),
  2. Herrn Dirk Karpinski als Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk 6 (Stadtbezirk Herne-Mitte) und als Stellvertreter für die Schiedsamtsbezirke 9 und 8 (Stadtbezirk Sodingen),
  3. Frau Monika Ganteföhr als Schiedsfrau für den Schiedsamtsbezirk 7 (Stadtbezirk Herne-Mitte) und Stellvertreterin für den Schiedsamtsbezirk 5 (Stadtbezirk Herne-Mitte)

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

13

8

3

1

1

-

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    07.11.2017 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

Herr Stadtrat Dr. Burbulla bittet, den Beschlusstext nach „folgender Schiedspersonen“ um die Worte „für die Dauer von fünf Jahren zu ergänzen.

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden geänderten Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Wiederwahl folgender Schiedspersonen für die Dauer von fünf Jahren:

1. Herrn Thomas Spengler  als Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk 8 (Stadtbezirk Sodingen) und als Stellvertreter für die Schiedsamtsbezirke 6 und 9 (Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen),

2. Herrn Dirk Karpinski als Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk 6 (Stadtbezirk Herne-Mitte) und als Stellvertreter für die Schiedsamtsbezirke 9 und 8 (Stadtbezirk Sodingen),

3. Frau Monika Ganteföhr als Schiedsfrau für den Schiedsamtsbezirk 7 (Stadtbezirk Herne-Mitte) und Stellvertreterin für den Schiedsamtsbezirk 5 (Stadtbezirk Herne-Mitte)

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    28.11.2017 - Rat der Stadt
    Ö 14 - beschlossen
   

Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda lässt über den geänderten Beschluss in der Fassung des Haupt- und Personalausschusses abstimmen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Wiederwahl folgender Schiedspersonen für die Dauer von fünf Jahren:

1. Herrn Thomas Spengler als Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk 8 (Stadtbezirk Sodingen) und als Stellvertreter für die Schiedsamtsbezirke 6 und 9 (Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen),

2. Herrn Dirk Karpinski als Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk 6 (Stadtbezirk Herne-Mitte) und als Stellvertreter für die Schiedsamtsbezirke 9 und 8 (Stadtbezirk Sodingen),

3. Frau Monika Ganteföhr als Schiedsfrau für den Schiedsamtsbezirk 7 (Stadtbezirk Herne-Mitte) und Stellvertreterin für den Schiedsamtsbezirk 5 (Stadtbezirk Herne-Mitte)

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

48

19

13

5

4

2

2

2

0

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 15  
Bereitstellung städtischer Flächen (überbezirklich) zum Zwecke der Neuanlage von Wald durch die Abfallentsorgungsgesellschaft Ruhrgebiet mbH ( AGR mbH)
Enthält Anlagen
2017/0551  
Ö 16  
Bereitstellung städtischer Flächen (bezirklich) zum Zwecke der Neuanlage von Wald durch die Abfallentsorgungsgesellschaft Ruhrgebiet mbH (AGR mbH)
Enthält Anlagen
2017/0553  
Ö 17  
Antrag: Beleuchtung Weg zwischen Laubenstraße und Am Knie
Enthält Anlagen
2017/0655  
Ö 18  
Antrag: Geschwindigkeitsmessungen auf der Schadeburgstraße
Enthält Anlagen
2017/0657  
Ö 19  
Anfrage: Tiefbaumaßnahme Emsring
Enthält Anlagen
2017/0659  
Ö 20  
Anfrage: Fahrbahnmarkierung Schachtstraße 92/94
Enthält Anlagen
2017/0661  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Anlage eines Fuß- und Radweges auf der ehemaligen Bahntrasse zum Industriegebiet Friedrich der Große
Enthält Anlagen
2017/0616  
Ö 22  
Antrag: Radwegekonzept für ein Teilstück der Mont-Cenis-Straße
Enthält Anlagen
2017/0663  
Ö 23  
Antrag: Prüfung von Möglichkeiten für einen weiteren barrierefreien Zugang zum Stadtteilzentrum Sodingen
Enthält Anlagen
2017/0664  
Ö 24  
Anfrage: Sachstand des Parkraumkonzeptes für Sodingen
Enthält Anlagen
2017/0665  
Ö 25  
Anfrage: Fahrbahnbeschaffenheit der Von-Gluck-Straße
Enthält Anlagen
2017/0666  
Ö 26  
Bestellung eines Schriftführers für die Sitzungen der Bezirksvertretungen der Stadtbezirke Eickel, Herne-Mitte, Sodingen und Wanne
2017/0589  
Ö 27  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Anfrage: Nutzung des Grundstückes der ehemaligen Gärtnerei      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung