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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 18.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:52 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Haushaltsplan 2018
Enthält Anlagen
2017/0591  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksvertretungen empfehlen dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2018 mit den in den Veränderungsnachweisen aufgeführten Änderungen unter Berücksichtigung der im Sachverhalt vorhandenen Ausführungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.

 

           

   
    17.10.2017 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:


Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2018 mit den in den Veränderungsnachweisen aufgeführten Änderungen unter Berücksichtigung der im Sachverhalt vorhandenen Ausführungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

8

4

3

-

-

1

-

dagegen:

2

-

-

1

1

-

-

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    18.10.2017 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:


Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2018 mit den in den Veränderungsnachweisen aufgeführten Änderungen unter Berücksichtigung der im Sachverhalt vorhandenen Ausführungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

parteilos

dafür:

13

7

4

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

   
    19.10.2017 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 14 - beschlossen
   

Beschluss:


Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2018 mit den in den Veränderungsnachweisen aufgeführten Änderungen unter Berücksichtigung der im Sachverhalt vorhandenen Ausführungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in ihren Aufgabenbereich fallen.

 

Herr Barzik möchte zum Produkt 4202 - Sportförderung (Seiten 65 des Bezirkshaushaltsplans) zum Unterpunkt 10 – Transferaufwendungen wissen, warum auch für die Jahre 2020 und 2021 Aufwendungsbeträge von jeweils 197.400 € im Haushaltsplan veranschlagt sind. Der größte Teil hiervon seien Aufwendungen für das Volkshaus Röhlinghausen, dessen Förderung bisher nur bis zum Jahr 2019 beschlossen sei.

 

Anmerkung der Schriftführung:

Bei allen im Haushaltsplan aufgeführten Projekten der Jahre 2020 und 2021 handelt es sich um Planungen, die sich selbstverständlich im Laufe der kommenden Monate/Jahre noch verändern können.

Ob die konkreten Ansätze für das Volkshaus Röhlinghausen in dieser Form bestehen bleiben, hängt von den politischen Beschlüssen ab.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten-AL

dafür:

9

4

4

 

 

 

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

2

 

 

 

1

1

 

 

   
    19.10.2017 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:


Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2018 mit den in den Veränderungsnachweisen aufgeführten Änderungen unter Berücksichtigung der im Sachverhalt vorhandenen Ausführungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in ihren Aufgabenbereich fallen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

11

8

3

-

-

-

dagegen:

2

-

-

1

1

-

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Ö 2  
Bericht in den bürgerschaftlichen Gremien zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsfördergesetz (KInvFG)
Enthält Anlagen
2017/0549  
Ö 3  
Benennung der zukünftigen öffentlichen Verkehrsfläche im Bebauungsplan-Entwurf Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - im Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2017/0621  
Ö 4  
Vorschlag: Sachstandsbericht Gehwegreinigung durch Hausbesitzer
Enthält Anlagen
2017/0654  
Ö 5  
Anfrage: Wochenmarkt in Elspeshof
Enthält Anlagen
2017/0656  
Ö 6  
Überarbeitung der Satzungen für die Siedlung Teutoburgia und nachträgliche Legalisierung von Nebenanlagen
2017/0635  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße/ Baueracker - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
2017/0554  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
2017/0527  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungenund Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0496  
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 10
Enthält Anlagen
2017/0497  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 251, Emsring / Lotsenweg, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0504  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 247, - Courrièresstraße - Stadtbezirk Sodingen Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
2017/0607  
Ö 13  
Anfrage: Nutzung der Landesförderung zur Beseitigung von Schrottimmobilien
Enthält Anlagen
2017/0660  
Ö 14  
Wiederwahl von Schiedspersonen für den Amtsgerichtsbezirk Herne
2017/0585  
Ö 15  
Bereitstellung städtischer Flächen (überbezirklich) zum Zwecke der Neuanlage von Wald durch die Abfallentsorgungsgesellschaft Ruhrgebiet mbH ( AGR mbH)
Enthält Anlagen
2017/0551  
Ö 16  
Bereitstellung städtischer Flächen (bezirklich) zum Zwecke der Neuanlage von Wald durch die Abfallentsorgungsgesellschaft Ruhrgebiet mbH (AGR mbH)
Enthält Anlagen
2017/0553  
Ö 17  
Antrag: Beleuchtung Weg zwischen Laubenstraße und Am Knie
Enthält Anlagen
2017/0655  
Ö 18  
Antrag: Geschwindigkeitsmessungen auf der Schadeburgstraße
Enthält Anlagen
2017/0657  
Ö 19  
Anfrage: Tiefbaumaßnahme Emsring
Enthält Anlagen
2017/0659  
Ö 20  
Anfrage: Fahrbahnmarkierung Schachtstraße 92/94
Enthält Anlagen
2017/0661  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Anlage eines Fuß- und Radweges auf der ehemaligen Bahntrasse zum Industriegebiet Friedrich der Große
Enthält Anlagen
2017/0616  
Ö 22  
Antrag: Radwegekonzept für ein Teilstück der Mont-Cenis-Straße
Enthält Anlagen
2017/0663  
Ö 23  
Antrag: Prüfung von Möglichkeiten für einen weiteren barrierefreien Zugang zum Stadtteilzentrum Sodingen
Enthält Anlagen
2017/0664  
Ö 24  
Anfrage: Sachstand des Parkraumkonzeptes für Sodingen
Enthält Anlagen
2017/0665  
Ö 25  
Anfrage: Fahrbahnbeschaffenheit der Von-Gluck-Straße
Enthält Anlagen
2017/0666  
Ö 26  
Bestellung eines Schriftführers für die Sitzungen der Bezirksvertretungen der Stadtbezirke Eickel, Herne-Mitte, Sodingen und Wanne
2017/0589  
Ö 27  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Anfrage: Nutzung des Grundstückes der ehemaligen Gärtnerei      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung