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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 18.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:52 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Haushaltsplan 2018
Enthält Anlagen
2017/0591  
Ö 2  
Bericht in den bürgerschaftlichen Gremien zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsfördergesetz (KInvFG)
Enthält Anlagen
2017/0549  
Ö 3  
Benennung der zukünftigen öffentlichen Verkehrsfläche im Bebauungsplan-Entwurf Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - im Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2017/0621  
Ö 4  
Vorschlag: Sachstandsbericht Gehwegreinigung durch Hausbesitzer
Enthält Anlagen
2017/0654  
Ö 5  
Anfrage: Wochenmarkt in Elspeshof
Enthält Anlagen
2017/0656  
Ö 6  
Überarbeitung der Satzungen für die Siedlung Teutoburgia und nachträgliche Legalisierung von Nebenanlagen
2017/0635  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße/ Baueracker - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
2017/0554  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
2017/0527  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungenund Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0496  
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 10
Enthält Anlagen
2017/0497  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 251, Emsring / Lotsenweg, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0504  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 247, - Courrièresstraße - Stadtbezirk Sodingen Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
2017/0607  
Ö 13  
Anfrage: Nutzung der Landesförderung zur Beseitigung von Schrottimmobilien
Enthält Anlagen
2017/0660  
Ö 14  
Wiederwahl von Schiedspersonen für den Amtsgerichtsbezirk Herne
2017/0585  
Ö 15  
Bereitstellung städtischer Flächen (überbezirklich) zum Zwecke der Neuanlage von Wald durch die Abfallentsorgungsgesellschaft Ruhrgebiet mbH ( AGR mbH)
Enthält Anlagen
2017/0551  
Ö 16  
Bereitstellung städtischer Flächen (bezirklich) zum Zwecke der Neuanlage von Wald durch die Abfallentsorgungsgesellschaft Ruhrgebiet mbH (AGR mbH)
Enthält Anlagen
2017/0553  
Ö 17  
Antrag: Beleuchtung Weg zwischen Laubenstraße und Am Knie
Enthält Anlagen
2017/0655  
Ö 18  
Antrag: Geschwindigkeitsmessungen auf der Schadeburgstraße
Enthält Anlagen
2017/0657  
Ö 19  
Anfrage: Tiefbaumaßnahme Emsring
Enthält Anlagen
2017/0659  
    18.10.2017 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 19 - zur Kenntnis genommen
   

Anwohner der Werftstraße berichten, dass es aufgrund Umleitung des Straßenverkehres wegen der durchgeführten Tiefbaumaßnahmen zu erheblichen Belästigungen durch Lärm und Erschütterungen komme. Zusätzlich gefährden offenbare Geschwindigkeitsüberschreitungen und das Überfahren der Gehwege junge und alte Anwohner und Passanten (Kindergarten- Schulweg, Weg zum ansässigen Arzt).

 

An und in einigen der etwa 100 Jahre alten Häuser sowie den Bürgersteigen konnten bereits Schäden festgestellt werden, die auf die Erschütterungen und intensive Nutzung durch den Straßenverkehr zurückgeführt werden. Insbesondere die Nutzung der Umleitung durch LKW über 7,5 t und Baustellenfahrzeuge wird kritisch gesehen, da die Straßen nach dem Kenntnisstand der Anwohnerinnen und Anwohner seinerzeit nicht für eine derartige Verkehrsnutzung ausgelegt sei.

 

Die CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang, in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen am 18.10.2017 nachstehende Fragen von der Verwaltung beantworten zu lassen:

 

  1. Besteht die Möglichkeit, LKW über 7,5 t kurzfristig anderweitig umzuleiten?
  2. Wird durch die erhöhte Inanspruchnahme der Werftstraße durch die Umleitung eine schnellere Instandsetzung erforderlich oder ist eine Erneuerung der Fahrbahn bereits vorgesehen?
  3. Wie werden etwaige Folgeschäden an Fahrbahn und Gehwegen durch die intensive Nutzung der Werftstraße behandelt? Werden diese vollständig zu Lasten der Anwohnerinnen und Anwohner umgelegt?
  4. Wann ist die Baumaßnahme abgeschlossen?

 

 

Herr Becker antwortet:

 

zu Frage 1:

 

Eine Umleitung über die Werftstraße wurde mit dem FB 53 und dem FB 44 abgestimmt und genehmigt. Nach Aussage der Baufirma, ist für die Baufahrzeuge der Fa. Dume, eine Umfahrung oder Nutzung der Werftstr. nicht notwendig.

Die Materiallieferungen für die Baustelle, sollen ausschließlich über die Straße „Graben am Emsring“erfolgen.


zu Frage 2:

 

Ob durch die Umleitung  die Werftstr. schneller instandgesetzt oder erneuert werden muss, ist zur Zeit nicht absehbar und eher unwahrscheinlich.

Der Zustand und die Breite der genutzten Straße ist für eine Umleitung für Bus und Anlieger völlig ausreichend.

 

zu Frage 3:

 

Durch das Bauunternehmen zu verantwortende Schäden an Verkehrseinrichtungen werden umgehend beseitigt.  

Schäden an Straße und Gehwegen durch Dritte (z.B. Busse oder sonstige Verkehrsteilnehmer), sind nicht durch die SEH oder deren beauftragtes Unternehmen zu verantworten.

Eine Sanierung der Straßen ist zur Zeit nicht vorgesehen, so dass auch keine Kosten für die Anwohner entstehen.

 

zu Frage 4:     

 

Die Freigabe der Fahrbahn und somit auch die Durchfahrt für Busse und Anwohner über die Straße „Graben am Emsring“ ist für Mitte November eingeplant. Die Gesamtmaßnahme wird voraussichtlich Ende des Jahres 2017 abgeschlossen sein.

 

Ö 20  
Anfrage: Fahrbahnmarkierung Schachtstraße 92/94
Enthält Anlagen
2017/0661  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Anlage eines Fuß- und Radweges auf der ehemaligen Bahntrasse zum Industriegebiet Friedrich der Große
Enthält Anlagen
2017/0616  
Ö 22  
Antrag: Radwegekonzept für ein Teilstück der Mont-Cenis-Straße
Enthält Anlagen
2017/0663  
Ö 23  
Antrag: Prüfung von Möglichkeiten für einen weiteren barrierefreien Zugang zum Stadtteilzentrum Sodingen
Enthält Anlagen
2017/0664  
Ö 24  
Anfrage: Sachstand des Parkraumkonzeptes für Sodingen
Enthält Anlagen
2017/0665  
Ö 25  
Anfrage: Fahrbahnbeschaffenheit der Von-Gluck-Straße
Enthält Anlagen
2017/0666  
Ö 26  
Bestellung eines Schriftführers für die Sitzungen der Bezirksvertretungen der Stadtbezirke Eickel, Herne-Mitte, Sodingen und Wanne
2017/0589  
Ö 27  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Anfrage: Nutzung des Grundstückes der ehemaligen Gärtnerei      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung