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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 18.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:52 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Haushaltsplan 2018
Enthält Anlagen
2017/0591  
Ö 2  
Bericht in den bürgerschaftlichen Gremien zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsfördergesetz (KInvFG)
Enthält Anlagen
2017/0549  
Ö 3  
Benennung der zukünftigen öffentlichen Verkehrsfläche im Bebauungsplan-Entwurf Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - im Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2017/0621  
Ö 4  
Vorschlag: Sachstandsbericht Gehwegreinigung durch Hausbesitzer
Enthält Anlagen
2017/0654  
Ö 5  
Anfrage: Wochenmarkt in Elspeshof
Enthält Anlagen
2017/0656  
Ö 6  
Überarbeitung der Satzungen für die Siedlung Teutoburgia und nachträgliche Legalisierung von Nebenanlagen
2017/0635  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße/ Baueracker - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
2017/0554  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
2017/0527  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungenund Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0496  
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 10
Enthält Anlagen
2017/0497  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 251, Emsring / Lotsenweg, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0504  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 247, - Courrièresstraße - Stadtbezirk Sodingen Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
2017/0607  
Ö 13  
Anfrage: Nutzung der Landesförderung zur Beseitigung von Schrottimmobilien
Enthält Anlagen
2017/0660  
    18.10.2017 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

In einem Rundfunkbericht am 31.08.2017 wurde dargestellt, dass auch von der Stadt Herne ein entsprechender Antrag auf Bewilligung von Fördermitteln zur Beseitigung von Schrottimmobilien aus dem Landesprogramm NRW gestellt worden sei, der zum damaligen Zeitpunkt jedoch noch nicht entschieden war.

 

Die CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang, in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen am 18.10.2017 nachstehende Fragen von der Verwaltung beantworten zu lassen:

 

1.Umfasst der o. g. Antrag auch Fördermittel für Schrottimmobilien im

           Stadtbezirk Sodingen?

2.Wenn ja: Welche Schrottimmobilien sind berührt mit welchem Ziel

           (Abriss, Ertüchtigung, andere Maßnahmen)?

 

 

Herr Wixforth antwortet:

 

zu Frage 1:

 

Der im Rahmen des Modellprojekts „Umgang mit Problemimmobilien in Kontext der Zuwanderung aus Süd-Ost-Europa“ gestellte Antrag stellt nicht objektscharf auf einzelne Gebäude ab, sondern beinhaltet entsprechend den Programmvorgaben eine jährliche Pauschalförderung. Potentiell in Frage kommende, den engen Programmvorgaben entsprechende Gebäude sind über das gesamte Stadtgebiet in Herne gestreut. Es befinden sich auch Objekte in Bezirk Sodingen.

 

 

zu Frage 2:

 

Eine konkrete Benennung potentieller Objekte verbietet sich aus nahe liegenden Gründen. Eine eindeutige Zielformulierung für einzelne Objekte ergibt sich aus den für jeden Fall andersartigen Rahmenbedingungen.

 

Ö 14  
Wiederwahl von Schiedspersonen für den Amtsgerichtsbezirk Herne
2017/0585  
Ö 15  
Bereitstellung städtischer Flächen (überbezirklich) zum Zwecke der Neuanlage von Wald durch die Abfallentsorgungsgesellschaft Ruhrgebiet mbH ( AGR mbH)
Enthält Anlagen
2017/0551  
Ö 16  
Bereitstellung städtischer Flächen (bezirklich) zum Zwecke der Neuanlage von Wald durch die Abfallentsorgungsgesellschaft Ruhrgebiet mbH (AGR mbH)
Enthält Anlagen
2017/0553  
Ö 17  
Antrag: Beleuchtung Weg zwischen Laubenstraße und Am Knie
Enthält Anlagen
2017/0655  
Ö 18  
Antrag: Geschwindigkeitsmessungen auf der Schadeburgstraße
Enthält Anlagen
2017/0657  
Ö 19  
Anfrage: Tiefbaumaßnahme Emsring
Enthält Anlagen
2017/0659  
Ö 20  
Anfrage: Fahrbahnmarkierung Schachtstraße 92/94
Enthält Anlagen
2017/0661  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Anlage eines Fuß- und Radweges auf der ehemaligen Bahntrasse zum Industriegebiet Friedrich der Große
Enthält Anlagen
2017/0616  
Ö 22  
Antrag: Radwegekonzept für ein Teilstück der Mont-Cenis-Straße
Enthält Anlagen
2017/0663  
Ö 23  
Antrag: Prüfung von Möglichkeiten für einen weiteren barrierefreien Zugang zum Stadtteilzentrum Sodingen
Enthält Anlagen
2017/0664  
Ö 24  
Anfrage: Sachstand des Parkraumkonzeptes für Sodingen
Enthält Anlagen
2017/0665  
Ö 25  
Anfrage: Fahrbahnbeschaffenheit der Von-Gluck-Straße
Enthält Anlagen
2017/0666  
Ö 26  
Bestellung eines Schriftführers für die Sitzungen der Bezirksvertretungen der Stadtbezirke Eickel, Herne-Mitte, Sodingen und Wanne
2017/0589  
Ö 27  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Anfrage: Nutzung des Grundstückes der ehemaligen Gärtnerei      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung