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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Do, 23.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:37 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Erarbeitung von Gestaltungsleitlinien für den Innenstadtbereich Herne-Mitte im Rahmen von "Herne-Mitte baut um"
2017/0115  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Vorstellung Gestaltungselemente Brückenfamilie Dorneburger Mühlenbach in der Sozialen Stadt Wanne Süd
2017/0061  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Stadtumbau Herne-Mitte hier: Umgestaltung des Europaplatzes
Enthält Anlagen
2017/0084  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Masterplan klimafreundliche Mobilität der Stadt Herne
2017/0107  
Ö 5  
ÖPNV-Investitionsmaßnahmen - VRR Förderkatalog 2017 gemäß § 12 ÖPNVG Barrierefreier Ausbau von Haltestellen im Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2017/0049  
    VORLAGE
   

 

 

 

 

 

 

 

 

 

           

   
    23.02.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Wanne, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Wanne beschließt unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr AöR zur Förderung der Maßnahmen den barrierefreien Ausbau der nachfolgend aufgelisteten Haltestellen:

 

  1. Haltestelle Claudiusstraße auf der Straße Am Freibad in Fahrtrichtung Wanne-Eickel Hbf
  2. Haltestelle Claudiusstraße auf der Straße Am Freibad in Fahrtrichtung Schloßstraße
  3. Haltestelle Flora Marzina auf der Hauptstraße in Fahrtrichtung Wanne-Eickel Hbf
  4. Haltestelle Freizeitbad Wananas auf der Straße Am Freibad in Fahrtrichtung Schloßstraße
  5. Haltestelle Freizeitbad Wananas auf der Straße Am Freibad in Fahrtrichtung Wanne-Eickel Hbf
  6. Haltestelle St. Anna Hospital auf der Hauptstraße in Fahrtrichtung Im Dannekamp
  7. Haltestelle St. Anna Hospital auf der Hauptstraße in Fahrtrichtung Wanne-Eickel Hbf
  8. Haltestelle Wanne Markt auf der Hauptstraße in Fahrtrichtung Wanne-Eickel Hbf

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

1

1

1

-

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

 

   
    14.03.2017 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss: 

 

Die Bezirksvertretung Wanne beschließt unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr AöR zur Förderung der Maßnahmen den barrierefreien Ausbau der nachfolgend aufgelisteten Haltestellen:

 

  1. Haltestelle Claudiusstraße auf der Straße Am Freibad in Fahrtrichtung Wanne-Eickel Hbf
  2. Haltestelle Claudiusstraße auf der Straße Am Freibad in Fahrtrichtung Schloßstraße
  3. Haltestelle Flora Marzina auf der Hauptstraße in Fahrtrichtung Wanne-Eickel Hbf
  4. Haltestelle Freizeitbad Wananas auf der Straße Am Freibad in Fahrtrichtung Schloßstraße
  5. Haltestelle Freizeitbad Wananas auf der Straße Am Freibad in Fahrtrichtung Wanne-Eickel Hbf
  6. Haltestelle St. Anna Hospital auf der Hauptstraße in Fahrtrichtung Im Dannekamp
  7. Haltestelle St. Anna Hospital auf der Hauptstraße in Fahrtrichtung Wanne-Eickel Hbf
  8. Haltestelle Wanne Markt auf der Hauptstraße in Fahrtrichtung Wanne-Eickel Hbf

 

 

Hinweis der Schriftführung:

 

Zu Punkt 2.2.7 der Vorlage:

Zur Herstellung der Barrierefreiheit wird bei dieser Haltestelle entgegen dem Ausbaustandard bei Haltestellen die Querneigung / das Gefälle der hier in Rede stehenden Gehweg-/ Wartefläche in Richtung der Gebäude vorgesehen. Zur Entwässerung des anfallenden Regenwassers wird vor dem privatem Grundstück entlang der Flurstücksgrenze eine Kastenrinne mit Anschluss an die vorhandene Kanalisation vorgesehen. Auf der Grund der Finanzierung der Maßnahme durch Fördermittel wird diese vergleichsweise teure technische Lösung der Entwässerungsproblematik im Zuge der Herstellung der Barrierefreiheit möglich.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

13

5

4

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 6  
ÖPNV-Investitionsmaßnahmen - VRR Förderkatalog 2017 gemäß § 12 ÖPNVG Barrierefreier Ausbau von Haltestellen im Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2017/0050  
Ö 7  
ÖPNV-Investitionsmaßnahmen - VRR Förderkatalog 2017 gemäß § 12 ÖPNVG Barrierefreier Ausbau von Haltestellen im Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2017/0051  
Ö 8  
ÖPNV-Investitionsmaßnahmen - VRR Förderkatalog 2017 gemäß § 12 ÖPNVG Barrierefreier Ausbau von Haltestellen im Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2017/0052  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Konzept zur Erneuerung des Straßenbaumbestandes in der Stadt Herne
2017/0114  
Ö 10  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 11  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 11.1  
Position des Regionalen Einzelhandelskonzepts (REHK) zum geplanten Factory-Outlet-Center in Duisburg
Enthält Anlagen
2017/0119  
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder