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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Do, 23.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:37 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Erarbeitung von Gestaltungsleitlinien für den Innenstadtbereich Herne-Mitte im Rahmen von "Herne-Mitte baut um"
2017/0115  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Vorstellung Gestaltungselemente Brückenfamilie Dorneburger Mühlenbach in der Sozialen Stadt Wanne Süd
2017/0061  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Stadtumbau Herne-Mitte hier: Umgestaltung des Europaplatzes
Enthält Anlagen
2017/0084  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Masterplan klimafreundliche Mobilität der Stadt Herne
2017/0107  
Ö 5  
ÖPNV-Investitionsmaßnahmen - VRR Förderkatalog 2017 gemäß § 12 ÖPNVG Barrierefreier Ausbau von Haltestellen im Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2017/0049  
Ö 6  
ÖPNV-Investitionsmaßnahmen - VRR Förderkatalog 2017 gemäß § 12 ÖPNVG Barrierefreier Ausbau von Haltestellen im Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2017/0050  
Ö 7  
ÖPNV-Investitionsmaßnahmen - VRR Förderkatalog 2017 gemäß § 12 ÖPNVG Barrierefreier Ausbau von Haltestellen im Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2017/0051  
Ö 8  
ÖPNV-Investitionsmaßnahmen - VRR Förderkatalog 2017 gemäß § 12 ÖPNVG Barrierefreier Ausbau von Haltestellen im Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2017/0052  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr AöR zur Förderung der Maßnahmen den barrierefreien Ausbau der nachfolgend aufgelisteten Haltestellen:

 

a)      Haltestelle Ostbachtal auf der Mont-Cenis-Straße in Fahrtrichtung Castrop-Rauxel

b)      Haltestelle Ostbachtal auf der Mont-Cenis-Straße in Fahrtrichtung Herne Bf

c)      Haltestelle Pantringshof auf der Straße Emsring in Fahrtrichtung Schleusenweg

d)      Haltestelle Pantringshof auf der Straße Emsring in Fahrtrichtung Herne Bf

 

  1. Die Bezirksvertretung beschließt gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Satzung zum Schutze des Baumbestandes in der Stadt Herne (Zweite Änderungssatzung vom 8. Dezember 2016) die Entfernung von einem Berg-Ahorn, StU 98 cm, an der Haltestellle Pantringshof (Fahrtrichtung Herne Bf).

 

Der Baum wird durch eine entsprechende Neupflanzung ersetzt.

 

 

   
    23.02.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Sodingen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr AöR zur Förderung der Maßnahmen den barrierefreien Ausbau der nachfolgend aufgelisteten Haltestellen:

 

a)      Haltestelle Ostbachtal auf der Mont-Cenis-Straße in Fahrtrichtung Castrop-Rauxel

b)      Haltestelle Ostbachtal auf der Mont-Cenis-Straße in Fahrtrichtung Herne Bf

c)      Haltestelle Pantringshof auf der Straße Emsring in Fahrtrichtung Schleusenweg

d)      Haltestelle Pantringshof auf der Straße Emsring in Fahrtrichtung Herne Bf

 

  1. Die Bezirksvertretung beschließt gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Satzung zum Schutze des Baumbestandes in der Stadt Herne (Zweite Änderungssatzung vom 8. Dezember 2016) die Entfernung von einem Berg-Ahorn, StU 98 cm, an der Haltestellle Pantringshof (Fahrtrichtung Herne Bf).

 

Der Baum wird durch eine entsprechende Neupflanzung ersetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

10

5

2

1

0

1

-

dagegen:

1

0

0

0

0

1

0

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

 

   
    08.03.2017 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Herr Pietas bittet, den Punkt 2. des Beschlussvorschlages auch mit einem Vorbehalt wie unter 1. zu beschließen.

 

Herr Bezirksbürgermeister Grunert lässt über den Beschlussvorschlag einschließlich der beantragten Änderung abstimmen.

 

geänderter Beschluss:

 

  1. Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr AöR zur Förderung der Maßnahmen den barrierefreien Ausbau der nachfolgend aufgelisteten Haltestellen:

 

a)      Haltestelle Ostbachtal auf der Mont-Cenis-Straße in Fahrtrichtung Castrop-Rauxel

b)      Haltestelle Ostbachtal auf der Mont-Cenis-Straße in Fahrtrichtung Herne Bf

c)      Haltestelle Pantringshof auf der Straße Emsring in Fahrtrichtung Schleusenweg

d)      Haltestelle Pantringshof auf der Straße Emsring in Fahrtrichtung Herne Bf

 

  1. Die Bezirksvertretung beschließt unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr AöR zur Förderung der Maßnahmen die Entfernung von einem Berg-Ahorn, StU 98 cm, an der Haltestelle Pantringshof (Fahrtrichtung Herne Bf) gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Satzung zum Schutze des Baumbestandes in der Stadt Herne (Zweite Änderungssatzung vom 8. Dezember 2016)

Der Baum wird durch eine entsprechende Neupflanzung ersetzt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Lütjens

dafür:

10

5

3

2

-

-

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2017-03-10_HS-PantringsHof_Emsring_AP-250-Baumfällung (563 KB)      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Konzept zur Erneuerung des Straßenbaumbestandes in der Stadt Herne
2017/0114  
Ö 10  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 11  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 11.1  
Position des Regionalen Einzelhandelskonzepts (REHK) zum geplanten Factory-Outlet-Center in Duisburg
Enthält Anlagen
2017/0119  
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder