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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Do, 21.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2018
Enthält Anlagen
2017/0547  
Ö 2  
Umgestaltung des Schulhofes an der Neustraße und Öffnung für die Nutzung durch die Wohnbevölkerung
Enthält Anlagen
2017/0534  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt die Umgestaltung des Schulhofes der Grundschule Neustraße und die Öffnung für die Nutzung durch die Wohnbevölkerung auf der Grundlage der Planung des Fachbereichs Stadtgrün vom 28.08.2017 unter dem Vorbehalt der Mittelfreigabe im Haushalt der Stadt Herne und der Zustimmung der

Bezirksregierung Arnsberg.

              

   
    21.09.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt die Umgestaltung des Schulhofes der Grundschule Neustraße und die Öffnung für die Nutzung durch die Wohnbevölkerung auf der Grundlage der Planung des Fachbereichs Stadtgrün vom 28.08.2017 unter dem Vorbehalt der Mittelfreigabe im Haushalt der Stadt Herne und der Zustimmung der

Bezirksregierung Arnsberg.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

9

5

2

0

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    21.09.2017 - Schulausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Schulausschuss empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt die Umgestaltung des Schulhofes der Grundschule Neustraße und die Öffnung für die Nutzung durch die Wohnbevölkerung auf der Grundlage der Planung des Fachbereichs Stadtgrün vom 28.08.2017 unter dem Vorbehalt der Mittelfreigabe im Haushalt der Stadt Herne und der Zustimmung der

Bezirksregierung Arnsberg.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

dafür:

20

10

5

2

1

1

-

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    17.10.2017 - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss Kinder, Jugend und Familie empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt die Umgestaltung des Schulhofes der Grundschule Neustraße und die Öffnung für die Nutzung durch die Wohnbevölkerung auf der Grundlage der Planung des Fachbereichs Stadtgrün vom 28.08.2017 unter dem Vorbehalt der Mittelfreigabe im Haushalt der Stadt Herne und der Zustimmung der

Bezirksregierung Arnsberg.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

Sonstige

dafür:

13

4

2

1

0

1

5

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Vorlage Neustraße mit Anlagen (1770 KB)      
   
    19.10.2017 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt die Umgestaltung des Schulhofes der Grundschule Neustraße und die Öffnung für die Nutzung durch die Wohnbevölkerung auf der Grundlage der Planung des Fachbereichs Stadtgrün vom 28.08.2017 unter dem Vorbehalt der Mittelfreigabe im Haushalt der Stadt Herne und der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

13

8

3

1

1

-

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Ö 3  
Beteiligung der Stadt Herne an der Zukunftsinitiative "Wasser in der Stadt von morgen"
Enthält Anlagen
2017/0477  
Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungenund Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0496  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 10
Enthält Anlagen
2017/0497  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 8 (W), 1. Änderung - Franzstraße - Stadtbezirk Wanne Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0498  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 251, Emsring / Lotsenweg, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0504  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
2017/0527  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 256 - Schaeferstraße - Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 13a und 13b BauGB und Beschluss zur frühzeitigenBeteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0528  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 235 - Dienstleistungspark Schloss Strünkede -, Stadtbezirk Herne-Mitte Sachstandsbericht zur aktuellen Planung
Enthält Anlagen
2017/0544  
Ö 11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15 - Quartier Kaiserstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0529  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 257 - Reichsstraße - Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 13a und 13b BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0537  
Ö 13  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14, - Alten-, Wohn-, und Pflegeheim Baumstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
2017/0539  
Ö 14  
Erarbeitung von Gestaltungsleitlinien für den Innenstadtbereich Herne-Mitte im Rahmen von "Herne Mitte baut um"
2017/0540  
Ö 15  
Bericht in den bürgerschaftlichen Gremien zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsfördergesetz (KInvFG)
Enthält Anlagen
2017/0549  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße/ Baueracker - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
2017/0554  
Ö 17  
Strategiekonzept Mobilität
2017/0569  
Ö 18  
Berichtsvorlage zum Handyparken
Enthält Anlagen
2017/0565  
Ö 19  
Sachstandsbericht der Verwaltung zu den Verzögerungen der Bauarbeiten am Neumarkt - auf Vorschlag der Ratsfraktion Piraten-AL Herne & Wanne-Eickel vom 07.09.2017 -
Enthält Anlagen
2017/0566  
Ö 20  
Errichtung einer Kolumbarienanlage auf dem Südfriedhof an der Wiescherstraße
Enthält Anlagen
2017/0385  
Ö 21  
Graffiti in den U-Bahn-Stationen "Hölkeskampring" und "Archäologiemuseum / Kreuzkirche" - Anfrage der Ratsfraktion Piraten-AL Herne & Wanne-Eickel vom 07.09.2017 -
Enthält Anlagen
2017/0567  
Ö 22  
Eigenständige Mobilität fördern und Verkehrssicherheit an Schulen und Kindergärten erhöhen - Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.09.2017 -
Enthält Anlagen
2017/0568  
Ö 23  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 24  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Soziale Stadt Wanne-Süd - Vergabe des Stadtteilmanagements      
N 2     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 3     Anfragen der Ausschussmitglieder