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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung

Bezeichnung:	des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium:	Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum:	Do, 21.09.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort:	Rathaus Herne

TOP		Betreff

Ö 1		Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2018	2017/0547
Ö 2		Umgestaltung des Schulhofes an der Neustraße und Öffnung für die Nutzung durch die Wohnbevölkerung	2017/0534
Ö 3		Beteiligung der Stadt Herne an der Zukunftsinitiative "Wasser in der Stadt von morgen"	2017/0477
Ö 4		Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungenund Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)	2017/0496
Ö 5		Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 10	2017/0497
Ö 6		Bebauungsplan Nr. 8 (W), 1. Änderung - Franzstraße - Stadtbezirk Wanne Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB	2017/0498
Ö 7		Bebauungsplan Nr. 251, Emsring / Lotsenweg, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)	2017/0504
Ö 8		Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage	2017/0527
Ö 9		Bebauungsplan Nr. 256 - Schaeferstraße - Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 13a und 13b BauGB und Beschluss zur frühzeitigenBeteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB	2017/0528
Ö 10		Bebauungsplan Nr. 235 - Dienstleistungspark Schloss Strünkede -, Stadtbezirk Herne-Mitte Sachstandsbericht zur aktuellen Planung	2017/0544
Ö 11		Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15 - Quartier Kaiserstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB	2017/0529
Ö 12		Bebauungsplan Nr. 257 - Reichsstraße - Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 13a und 13b BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB	2017/0537
Ö 13		Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14, - Alten-, Wohn-, und Pflegeheim Baumstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Sachstandsbericht	2017/0539
Ö 14		Erarbeitung von Gestaltungsleitlinien für den Innenstadtbereich Herne-Mitte im Rahmen von "Herne Mitte baut um"	2017/0540
	21.09.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
	Ö 14 - zur Kenntnis genommen
	Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung nimmt den von Herrn Wixforth, FB 51/Umwelt und Stadtplanung, vorgetragenen Sachstandsbericht zur Kenntnis.
Ö 15		Bericht in den bürgerschaftlichen Gremien zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsfördergesetz (KInvFG)	2017/0549
Ö 16		Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße/ Baueracker - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage	2017/0554
Ö 17		Strategiekonzept Mobilität	2017/0569
Ö 18		Berichtsvorlage zum Handyparken	2017/0565
Ö 19		Sachstandsbericht der Verwaltung zu den Verzögerungen der Bauarbeiten am Neumarkt - auf Vorschlag der Ratsfraktion Piraten-AL Herne & Wanne-Eickel vom 07.09.2017 -	2017/0566
Ö 20		Errichtung einer Kolumbarienanlage auf dem Südfriedhof an der Wiescherstraße	2017/0385
Ö 21		Graffiti in den U-Bahn-Stationen "Hölkeskampring" und "Archäologiemuseum / Kreuzkirche" - Anfrage der Ratsfraktion Piraten-AL Herne & Wanne-Eickel vom 07.09.2017 -	2017/0567
Ö 22		Eigenständige Mobilität fördern und Verkehrssicherheit an Schulen und Kindergärten erhöhen - Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.09.2017 -	2017/0568
Ö 23		Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
Ö 24		Anfragen der Ausschussmitglieder
N 1		Soziale Stadt Wanne-Süd - Vergabe des Stadtteilmanagements
N 2		Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
N 3		Anfragen der Ausschussmitglieder