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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung

Bezeichnung:	des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium:	Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum:	Do, 21.09.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort:	Rathaus Herne

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2018

2017/0547

Ö 2

Umgestaltung des Schulhofes an der Neustraße und Öffnung für die Nutzung durch die Wohnbevölkerung

2017/0534

Ö 3

Beteiligung der Stadt Herne an der Zukunftsinitiative "Wasser in der Stadt von morgen"

2017/0477

Ö 4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungenund Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

2017/0496

Ö 5

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 10

2017/0497

Ö 6

Bebauungsplan Nr. 8 (W), 1. Änderung - Franzstraße - Stadtbezirk Wanne Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

2017/0498

Ö 7

Bebauungsplan Nr. 251, Emsring / Lotsenweg, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

2017/0504

Ö 8

Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage

2017/0527

Ö 9

Bebauungsplan Nr. 256 - Schaeferstraße - Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 13a und 13b BauGB und Beschluss zur frühzeitigenBeteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

2017/0528

Ö 10

Bebauungsplan Nr. 235 - Dienstleistungspark Schloss Strünkede -, Stadtbezirk Herne-Mitte Sachstandsbericht zur aktuellen Planung

2017/0544

Ö 11

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15 - Quartier Kaiserstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

2017/0529

Ö 12

Bebauungsplan Nr. 257 - Reichsstraße - Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 13a und 13b BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

2017/0537

Ö 13

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14, - Alten-, Wohn-, und Pflegeheim Baumstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Sachstandsbericht

2017/0539

Ö 14

Erarbeitung von Gestaltungsleitlinien für den Innenstadtbereich Herne-Mitte im Rahmen von "Herne Mitte baut um"

2017/0540

Ö 15

Bericht in den bürgerschaftlichen Gremien zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsfördergesetz (KInvFG)

2017/0549

Ö 16

Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße/ Baueracker - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage

2017/0554

VORLAGE

Beschlussvorschlag l)

Der Haupt- und Personalausschuss

nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 06.09.2017 für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 250 - Kirchstraße/ Baueracker - einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

beschließt, den Entwurf vom 06.09.2017 einschließlich Begründung, Umweltbericht und die nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

Beschlussvorschlag ll)

Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt:

den Bau der Erschließungsstraße „Kirchstraße/Baueracker“ gem. B-Plan Nr. 250 und beigefügten Unterlagen / Baubeschreibung Stand: 04.08.2017.

die Ermächtigung der Verwaltung, für die unter 1. genannte Erschließungsstraße mit dem Erschließungsträger Stadtwerke Herne AG, Grenzweg 18, 44623 Herne einen Erschließungsvertrag gemäß § 11 Abs. 1 Baugesetzbuch abzuschließen.

21.09.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung

Ö 16 - ungeändert beschlossen

Beschluss I):

Der Haupt- und Personalausschuss

nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 06.09.2017 für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 250 - Kirchstraße/ Baueracker - einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

beschließt, den Entwurf vom 06.09.2017 einschließlich Begründung, Umweltbericht und die nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

Abstimmungsergebnis I):

	gesamt	SPD	CDU	Grüne	Die Linke	Piraten-AL	FDP	AfD
dafür:	19	9	5	2	0	1	1	1
dagegen:	-
Enthaltung:	-

Beschluss ll):

Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt:

den Bau der Erschließungsstraße „Kirchstraße/Baueracker“ gem. B-Plan Nr. 250 und beigefügten Unterlagen / Baubeschreibung Stand: 04.08.2017.

die Ermächtigung der Verwaltung, für die unter 1. genannte Erschließungsstraße mit dem Erschließungsträger Stadtwerke Herne AG, Grenzweg 18, 44623 Herne einen Erschließungsvertrag gemäß § 11 Abs. 1 Baugesetzbuch abzuschließen.

Abstimmungsergebnis II):

	gesamt	SPD	CDU	Grüne	Die Linke	Piraten-AL	FDP	AfD
dafür:	19	9	5	2	0	1	1	1
dagegen:	-
Enthaltung:	-

26.09.2017 - Ausschuss für Umweltschutz

Ö 14 - ungeändert beschlossen

Beschluss I):

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Haupt- und Personalausschuss

nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 06.09.2017 für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 250 - Kirchstraße/ Baueracker - einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

beschließt, den Entwurf vom 06.09.2017 einschließlich Begründung, Umweltbericht und die nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

Beschluss ll):

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt der Bezirksvertretung Sodingen, folgenden Beschluss zu fassen:

Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt:

den Bau der Erschließungsstraße „Kirchstraße/Baueracker“ gem. B-Plan Nr. 250 und beigefügten Unterlagen / Baubeschreibung Stand: 04.08.2017.

die Ermächtigung der Verwaltung, für die unter 1. genannte Erschließungsstraße mit dem Erschließungsträger Stadtwerke Herne AG, Grenzweg 18, 44623 Herne einen Erschließungsvertrag gemäß § 11 Abs. 1 Baugesetzbuch abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

	gesamt	SPD	CDU	Grüne	Die Linke	Piraten-AL	FDP	AfD
dafür:	20	10	5	2	-	1	1	1
dagegen:	-
Enthaltung:	1	-	-	-	1	-	-	-

18.10.2017 - Bezirksvertretung Sodingen

Ö 7 - geändert beschlossen

Herr Weidenbach erklärt sich für befangen. Er nimmt im Zuhörerraum Platz und nimmt weder an der Beratung noch an der Beschlussfassung teil.

Im Verlauf der Diskussion bittet die Bezirksvertretung die Bürger frühzeitig über die weitere Vorgehensweise, insbesondere beim Abtransport des Bodens, zu informieren.

Die Bezirksvertretung beantragt daher den Beschlussvorschlag zu II. um einen 3. Satz zu ergänzen.

geänderter Beschluss:

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

Zu I.:

Der Haupt- und Personalausschuss

nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 06.09.2017 für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 250 - Kirchstraße/ Baueracker - einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

beschließt, den Entwurf vom 06.09.2017 einschließlich Begründung, Umweltbericht und die nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

Zu II:

Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt:

den Bau der Erschließungsstraße „Kirchstraße/Baueracker“ gem. B-Plan Nr. 250 und beigefügten Unterlagen / Baubeschreibung Stand: 04.08.2017.

die Ermächtigung der Verwaltung, für die unter 1. genannte Erschließungsstraße mit dem Erschließungsträger Stadtwerke Herne AG, Grenzweg 18, 44623 Herne einen Erschließungsvertrag gemäß § 11 Abs. 1 Baugesetzbuch abzuschließen.

Die Bürger werden vollumfänglich über die weitere Vorgehensweise informiert.

Abstimmungsergebnis:

	gesamt	SPD	CDU	Grüne	parteilos
dafür:	13	7	4	1	1
dagegen:
Enthaltung:

07.11.2017 - Haupt- und Personalausschuss

Ö 10 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Haupt- und Personalausschuss

1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 06.09.2017 für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 250 - Kirchstraße/ Baueracker - einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

2. beschließt, den Entwurf vom 06.09.2017 einschließlich Begründung, Umweltbericht und die nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

Abstimmungsergebnis: