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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Do, 21.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2018
Enthält Anlagen
2017/0547  
Ö 2  
Umgestaltung des Schulhofes an der Neustraße und Öffnung für die Nutzung durch die Wohnbevölkerung
Enthält Anlagen
2017/0534  
Ö 3  
Beteiligung der Stadt Herne an der Zukunftsinitiative "Wasser in der Stadt von morgen"
Enthält Anlagen
2017/0477  
Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungenund Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0496  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 10
Enthält Anlagen
2017/0497  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 8 (W), 1. Änderung - Franzstraße - Stadtbezirk Wanne Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0498  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 251, Emsring / Lotsenweg, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0504  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
2017/0527  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 256 - Schaeferstraße - Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 13a und 13b BauGB und Beschluss zur frühzeitigenBeteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0528  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 235 - Dienstleistungspark Schloss Strünkede -, Stadtbezirk Herne-Mitte Sachstandsbericht zur aktuellen Planung
Enthält Anlagen
2017/0544  
Ö 11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15 - Quartier Kaiserstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0529  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 257 - Reichsstraße - Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 13a und 13b BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0537  
Ö 13  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14, - Alten-, Wohn-, und Pflegeheim Baumstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
2017/0539  
Ö 14  
Erarbeitung von Gestaltungsleitlinien für den Innenstadtbereich Herne-Mitte im Rahmen von "Herne Mitte baut um"
2017/0540  
Ö 15  
Bericht in den bürgerschaftlichen Gremien zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsfördergesetz (KInvFG)
Enthält Anlagen
2017/0549  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße/ Baueracker - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
2017/0554  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag l)

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 06.09.2017 für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 250 - Kirchstraße/ Baueracker - einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

  1. beschließt, den Entwurf vom 06.09.2017 einschließlich Begründung, Umweltbericht und die nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

 

Beschlussvorschlag ll)

 

Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt:

 

  1. den Bau der Erschließungsstraße „Kirchstraße/Baueracker“ gem. B-Plan Nr. 250 und beigefügten Unterlagen / Baubeschreibung Stand: 04.08.2017.

 

  1. die Ermächtigung der Verwaltung, für die unter 1. genannte Erschließungsstraße mit dem Erschließungsträger Stadtwerke Herne AG, Grenzweg 18, 44623 Herne einen Erschließungsvertrag gemäß § 11 Abs. 1 Baugesetzbuch abzuschließen.

                    

   
    21.09.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss I):

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 06.09.2017 für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 250 - Kirchstraße/ Baueracker - einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

  1. beschließt, den Entwurf vom 06.09.2017 einschließlich Begründung, Umweltbericht und die nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

Abstimmungsergebnis I):

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

9

5

2

0

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschluss ll):

 

Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt:

 

  1. den Bau der Erschließungsstraße „Kirchstraße/Baueracker“ gem. B-Plan Nr. 250 und beigefügten Unterlagen / Baubeschreibung Stand: 04.08.2017.

 

  1. die Ermächtigung der Verwaltung, für die unter 1. genannte Erschließungsstraße mit dem Erschließungsträger Stadtwerke Herne AG, Grenzweg 18, 44623 Herne einen Erschließungsvertrag gemäß § 11 Abs. 1 Baugesetzbuch abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis II):

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

9

5

2

0

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    26.09.2017 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss I):

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 06.09.2017 für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 250 - Kirchstraße/ Baueracker - einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

  1. beschließt, den Entwurf vom 06.09.2017 einschließlich Begründung, Umweltbericht und die nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

 

Beschluss ll):

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt der Bezirksvertretung Sodingen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt:

 

  1. den Bau der Erschließungsstraße „Kirchstraße/Baueracker“ gem. B-Plan Nr. 250 und beigefügten Unterlagen / Baubeschreibung Stand: 04.08.2017.

 

  1. die Ermächtigung der Verwaltung, für die unter 1. genannte Erschließungsstraße mit dem Erschließungsträger Stadtwerke Herne AG, Grenzweg 18, 44623 Herne einen Erschließungsvertrag gemäß § 11 Abs. 1 Baugesetzbuch abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

-

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

1

-

-

-

1

-

-

-

 

 

   
    18.10.2017 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Herr Weidenbach erklärt sich für befangen. Er nimmt im Zuhörerraum Platz und nimmt weder an der Beratung noch an der Beschlussfassung teil.

 

Im Verlauf der Diskussion bittet die Bezirksvertretung die Bürger frühzeitig über die weitere Vorgehensweise, insbesondere beim Abtransport des Bodens, zu informieren.

Die Bezirksvertretung beantragt daher den Beschlussvorschlag zu II. um einen 3. Satz zu ergänzen.

 

geänderter Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Zu I.:

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 06.09.2017 für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 250 - Kirchstraße/ Baueracker - einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

  1. beschließt, den Entwurf vom 06.09.2017 einschließlich Begründung, Umweltbericht und die nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

Zu II:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt:

 

  1. den Bau der Erschließungsstraße „Kirchstraße/Baueracker“ gem. B-Plan Nr. 250 und beigefügten Unterlagen / Baubeschreibung Stand: 04.08.2017.

 

  1. die Ermächtigung der Verwaltung, für die unter 1. genannte Erschließungsstraße mit dem Erschließungsträger Stadtwerke Herne AG, Grenzweg 18, 44623 Herne einen Erschließungsvertrag gemäß § 11 Abs. 1 Baugesetzbuch abzuschließen.

 

  1. Die Bürger werden vollumfänglich über die weitere Vorgehensweise informiert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

parteilos

dafür:

13

7

4

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

   
    07.11.2017 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 06.09.2017 für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 250 - Kirchstraße/ Baueracker - einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

2. beschließt, den Entwurf vom 06.09.2017 einschließlich Begründung, Umweltbericht und die nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

11

5

3

1

0

1

1

dagegen:

1

0

0

0

1

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 17  
Strategiekonzept Mobilität
2017/0569  
Ö 18  
Berichtsvorlage zum Handyparken
Enthält Anlagen
2017/0565  
Ö 19  
Sachstandsbericht der Verwaltung zu den Verzögerungen der Bauarbeiten am Neumarkt - auf Vorschlag der Ratsfraktion Piraten-AL Herne & Wanne-Eickel vom 07.09.2017 -
Enthält Anlagen
2017/0566  
Ö 20  
Errichtung einer Kolumbarienanlage auf dem Südfriedhof an der Wiescherstraße
Enthält Anlagen
2017/0385  
Ö 21  
Graffiti in den U-Bahn-Stationen "Hölkeskampring" und "Archäologiemuseum / Kreuzkirche" - Anfrage der Ratsfraktion Piraten-AL Herne & Wanne-Eickel vom 07.09.2017 -
Enthält Anlagen
2017/0567  
Ö 22  
Eigenständige Mobilität fördern und Verkehrssicherheit an Schulen und Kindergärten erhöhen - Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.09.2017 -
Enthält Anlagen
2017/0568  
Ö 23  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 24  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Soziale Stadt Wanne-Süd - Vergabe des Stadtteilmanagements      
N 2     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 3     Anfragen der Ausschussmitglieder