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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Do, 21.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2018
Enthält Anlagen
2017/0547  
Ö 2  
Umgestaltung des Schulhofes an der Neustraße und Öffnung für die Nutzung durch die Wohnbevölkerung
Enthält Anlagen
2017/0534  
Ö 3  
Beteiligung der Stadt Herne an der Zukunftsinitiative "Wasser in der Stadt von morgen"
Enthält Anlagen
2017/0477  
Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungenund Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0496  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 10
Enthält Anlagen
2017/0497  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 8 (W), 1. Änderung - Franzstraße - Stadtbezirk Wanne Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0498  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 251, Emsring / Lotsenweg, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0504  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
2017/0527  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 256 - Schaeferstraße - Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 13a und 13b BauGB und Beschluss zur frühzeitigenBeteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0528  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 235 - Dienstleistungspark Schloss Strünkede -, Stadtbezirk Herne-Mitte Sachstandsbericht zur aktuellen Planung
Enthält Anlagen
2017/0544  
Ö 11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15 - Quartier Kaiserstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0529  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 257 - Reichsstraße - Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 13a und 13b BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0537  
Ö 13  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14, - Alten-, Wohn-, und Pflegeheim Baumstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
2017/0539  
Ö 14  
Erarbeitung von Gestaltungsleitlinien für den Innenstadtbereich Herne-Mitte im Rahmen von "Herne Mitte baut um"
2017/0540  
Ö 15  
Bericht in den bürgerschaftlichen Gremien zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsfördergesetz (KInvFG)
Enthält Anlagen
2017/0549  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße/ Baueracker - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
2017/0554  
Ö 17  
Strategiekonzept Mobilität
2017/0569  
Ö 18  
Berichtsvorlage zum Handyparken
Enthält Anlagen
2017/0565  
Ö 19  
Sachstandsbericht der Verwaltung zu den Verzögerungen der Bauarbeiten am Neumarkt - auf Vorschlag der Ratsfraktion Piraten-AL Herne & Wanne-Eickel vom 07.09.2017 -
Enthält Anlagen
2017/0566  
    21.09.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 19 - zur Kenntnis genommen
   

 

Herr Stadtrat Friedrichs trägt folgenden Sachstandbericht vom Fachbereich 53 / Tiefbau und Verkehr vor und gibt ihn zur Niederschrift

 

 

Nachträgliche Leitungsverlegung:

hrend der Ausschachtungsarbeiten zur Herstellung der Platzfläche Neumarkt wurde festgestellt, dass die Fernwärmeleitung zum Haus Nr. 14 nur mit 14 cm Deckung verlegt wurde. Dies ist nicht vorschriftsmäßig und r eine langfristig haltbare Verkehrsfläche leider viel zu hoch. Die Stadtwerke haben daraufhin beschlossen die Leitung aus Sicherheits-gründen und um die erforderliche Aufbaustärke im Platzbereich herstellen zu können, die Leitung tiefer zu legen. Dafür musste ein Teil des bereits verlegten Pflasters im neuen Parkstreifen an der Schaeferstraße wieder aufgenommen werden.

 

Bauzeit:

Die Bauarbeiten begannen am 21.11.2016. Planmäßig wurde vor Weihnachten 2016 der Pflasterbereich (Wendehammer) zur Bahnhofstraße hin fertiggestellt.

Im neuen Jahr (2017) wurde dann mit den Arbeiten an der linken Gehwegseite (gerade Hausnr.) der Schaeferstraße zwischen Bahnhofstraße und Schulstraße begonnen. Diese Arbeiten verzögerten sich aufgrund von Schlechtwetterzeiten um insgesamt etwa vier Wochen, in zwei Wochen konnten gar keine Tätigkeiten aufgrund des Wetters durchgeführt werden. Daher konnten die Arbeiten auf der rechten Gehwegseite erst verspätet begonnen werden.

Die Baufirma hat bereits zu diesem Zeitpunkt erste Behinderungsanzeigen auf Grund der hohen Verkehrszahlen im Ausbaubereich getätigt. Durch die Aufrechterhaltung des Anliegerverkehrs bestand keine Möglichkeit der Vollsperrung, wodurch auch viel Park-Such-Verkehr den Baustellenbetrieb behindert hat.

Um den zu diesem Zeitpunkt absehbaren steigenden Verzögerungen zu begegnen, wurde der Baufirma genehmigt, den Bereich der Heinrichstraße parallel zur Schaeferstraße I auszubauen sowie parallel am Neumarkt und der Schaeferstraße II zu arbeiten. Diese Maßnahmen brachten leider nicht die gewünschte Beschleunigungswirkung, da weiterhin die Park-Such-Verkehre und die beengten Baustellenverhältnisse zu erheblichen Beeinträchtigungen des Bauablaufs und damit zu Verzögerungen führten. Erhebliche Bauzeitverluste sind zudem durch den kleinteiligen Ausbau der Kreuzung Schulstraße/Schaeferstre entstanden. Eine Verkehrsführung mit Vollsperrung der Kreuzung wäre nur in den Ferien möglich gewesen. Dieses Baufenster konnte jedoch durch die bereits beschriebenen Verschiebungen nicht mehr erreicht werden.

Die Maßnahme hat insgesamt 10 Wochen länger gedauert als geplant, wobei davon 4 Wochen Schlechtwetterperiode waren. Dies entspricht einer prozentualen Bauzeitsteigerung von ca. 19 %. Die Arbeiten der Firma Haddick wurden am 06.09.2016 beendet. Derzeit wird planmäßig und fristgerecht die Bepflanzung durch den Fachbereich Stadtgrün vorge-nommen.

Die vorgeplante Gesamtprojektzeit der Maßnahme, die bis Oktober 2017 geplant ist, wird durch die Verlängerungen der Straßenausbauzeiten nicht gefährdet.

 

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung nimmt den von Herrn Stadtrat Friedrichs vorgetragenen Sachstandsbericht zur Kenntnis.

 

 

Ö 20  
Errichtung einer Kolumbarienanlage auf dem Südfriedhof an der Wiescherstraße
Enthält Anlagen
2017/0385  
Ö 21  
Graffiti in den U-Bahn-Stationen "Hölkeskampring" und "Archäologiemuseum / Kreuzkirche" - Anfrage der Ratsfraktion Piraten-AL Herne & Wanne-Eickel vom 07.09.2017 -
Enthält Anlagen
2017/0567  
Ö 22  
Eigenständige Mobilität fördern und Verkehrssicherheit an Schulen und Kindergärten erhöhen - Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.09.2017 -
Enthält Anlagen
2017/0568  
Ö 23  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 24  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Soziale Stadt Wanne-Süd - Vergabe des Stadtteilmanagements      
N 2     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 3     Anfragen der Ausschussmitglieder