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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Do, 21.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2018
Enthält Anlagen
2017/0547  
Ö 2  
Umgestaltung des Schulhofes an der Neustraße und Öffnung für die Nutzung durch die Wohnbevölkerung
Enthält Anlagen
2017/0534  
Ö 3  
Beteiligung der Stadt Herne an der Zukunftsinitiative "Wasser in der Stadt von morgen"
Enthält Anlagen
2017/0477  
Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungenund Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0496  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 10
Enthält Anlagen
2017/0497  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 8 (W), 1. Änderung - Franzstraße - Stadtbezirk Wanne Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0498  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 251, Emsring / Lotsenweg, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0504  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
2017/0527  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 256 - Schaeferstraße - Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 13a und 13b BauGB und Beschluss zur frühzeitigenBeteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0528  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 235 - Dienstleistungspark Schloss Strünkede -, Stadtbezirk Herne-Mitte Sachstandsbericht zur aktuellen Planung
Enthält Anlagen
2017/0544  
Ö 11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15 - Quartier Kaiserstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0529  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 257 - Reichsstraße - Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 13a und 13b BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0537  
Ö 13  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14, - Alten-, Wohn-, und Pflegeheim Baumstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
2017/0539  
Ö 14  
Erarbeitung von Gestaltungsleitlinien für den Innenstadtbereich Herne-Mitte im Rahmen von "Herne Mitte baut um"
2017/0540  
Ö 15  
Bericht in den bürgerschaftlichen Gremien zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsfördergesetz (KInvFG)
Enthält Anlagen
2017/0549  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße/ Baueracker - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
2017/0554  
Ö 17  
Strategiekonzept Mobilität
2017/0569  
Ö 18  
Berichtsvorlage zum Handyparken
Enthält Anlagen
2017/0565  
Ö 19  
Sachstandsbericht der Verwaltung zu den Verzögerungen der Bauarbeiten am Neumarkt - auf Vorschlag der Ratsfraktion Piraten-AL Herne & Wanne-Eickel vom 07.09.2017 -
Enthält Anlagen
2017/0566  
Ö 20  
Errichtung einer Kolumbarienanlage auf dem Südfriedhof an der Wiescherstraße
Enthält Anlagen
2017/0385  
Ö 21  
Graffiti in den U-Bahn-Stationen "Hölkeskampring" und "Archäologiemuseum / Kreuzkirche" - Anfrage der Ratsfraktion Piraten-AL Herne & Wanne-Eickel vom 07.09.2017 -
Enthält Anlagen
2017/0567  
    21.09.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 21 - zur Kenntnis genommen
   

 

Herr Stadtrat Friedrichs gibt die Beantwortung des Fachbereiches 53 / Tiefbau und Verkehr zur Kenntnis:

 

Frage 1: Wer ist für die Entfernung der Graffiti zuständig?

 

Antwort 1: Ab den Fahrkartenentwertern (Sperren) ist die BOGESTRA AG für die Entfernung zuständig. Vor den Fahrkartenentwertern ( Sperren) ist die  Stadt Herne zuständig.

 

 

Frage 2: Wann werden die Grafitti entfernt?

 

Antwort 2: Bei verbotenen Symbolen wird das Graffiti nach bekannt werden kurzfristig entfernt. Graffitis auf dem Bahnsteig werden im Zuge der täglichen Unterhaltsreinigung entfernt. Graffitis im Gleisbereich können nur nach einer Abschaltung des Bahnstroms erfolgen.

 

 

Frage 3: Gibt es eine „schnelle Eingreiftruppe“ die so etwas umgehend nach Bekanntwerden entfernen kann? Wenn nein, ist geplant so etwas einzurichten? Dabei sei darauf hingewiesen, daß sich Graffiti erfahrungsgemäß exponentiell vermehren, bis die „Leinwand“ voll ist. Außerdem läßt sich die Sprühfarbe umso schlechter entfernen, je länger sie auf den Untergrund eingewirkt hat.

 

Antwort 3: Eine „schnelle Eingreiftruppe“ gibt es nicht. Graffitis werden zeitnah durch die tägliche Unterhaltsreinigung im öffentlichen Bereich entfernt. Graffitientfernung im Gleisbereich, die unter anderem eine Bahnstromabschaltung erforderlich machen, können nicht kurzfristig entfernt werden.

 

 

Frage 4: Wird nunmehr ein Schutzanstrich aufgebracht, der das Entfernen vereinfacht?

 

Antwort 4: Die modernen Graffitientferner schaffen eine Entfernung des Graffitis auf den vorhandenen Untergründen wie z.B. Emaile, Fliesen und Klinker. Ein Schutzanstrich ist zum Beispiel bei Naturstein sehr effektiv.

 

 

Frage 5: Werden die U-Bahn-Stationen nachts immer noch verschlossen? Wenn ja, kann eigentlich effektiv kontrolliert werden, ob sich zum Schließzeitpunkt niemand mehr in den Stationen und Tunneln aufhält?

 

Antwort 5: Die U-Bahn-Stationen werden in der Betriebsruhe verschlossen. Eine tägliche Sichtkontrolle ob sich jemand in den Stationen oder in den Tunnelanlagen aufhält, wird nicht durchgeführt.

Bei Instandhaltungsarbeiten in der Betriebsruhe wird darauf geachtet, ob sich betriebsfremde Personen in den Stationen und im Tunnel aufhalten.

 

 

 

 

 

Ö 22  
Eigenständige Mobilität fördern und Verkehrssicherheit an Schulen und Kindergärten erhöhen - Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.09.2017 -
Enthält Anlagen
2017/0568  
Ö 23  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 24  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Soziale Stadt Wanne-Süd - Vergabe des Stadtteilmanagements      
N 2     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 3     Anfragen der Ausschussmitglieder