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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Do, 21.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2018
Enthält Anlagen
2017/0547  
Ö 2  
Umgestaltung des Schulhofes an der Neustraße und Öffnung für die Nutzung durch die Wohnbevölkerung
Enthält Anlagen
2017/0534  
Ö 3  
Beteiligung der Stadt Herne an der Zukunftsinitiative "Wasser in der Stadt von morgen"
Enthält Anlagen
2017/0477  
Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungenund Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0496  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 10
Enthält Anlagen
2017/0497  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 8 (W), 1. Änderung - Franzstraße - Stadtbezirk Wanne Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0498  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 251, Emsring / Lotsenweg, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0504  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
2017/0527  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 256 - Schaeferstraße - Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 13a und 13b BauGB und Beschluss zur frühzeitigenBeteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0528  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 235 - Dienstleistungspark Schloss Strünkede -, Stadtbezirk Herne-Mitte Sachstandsbericht zur aktuellen Planung
Enthält Anlagen
2017/0544  
Ö 11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15 - Quartier Kaiserstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0529  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 257 - Reichsstraße - Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 13a und 13b BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0537  
Ö 13  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14, - Alten-, Wohn-, und Pflegeheim Baumstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
2017/0539  
Ö 14  
Erarbeitung von Gestaltungsleitlinien für den Innenstadtbereich Herne-Mitte im Rahmen von "Herne Mitte baut um"
2017/0540  
Ö 15  
Bericht in den bürgerschaftlichen Gremien zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsfördergesetz (KInvFG)
Enthält Anlagen
2017/0549  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße/ Baueracker - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
2017/0554  
Ö 17  
Strategiekonzept Mobilität
2017/0569  
Ö 18  
Berichtsvorlage zum Handyparken
Enthält Anlagen
2017/0565  
Ö 19  
Sachstandsbericht der Verwaltung zu den Verzögerungen der Bauarbeiten am Neumarkt - auf Vorschlag der Ratsfraktion Piraten-AL Herne & Wanne-Eickel vom 07.09.2017 -
Enthält Anlagen
2017/0566  
Ö 20  
Errichtung einer Kolumbarienanlage auf dem Südfriedhof an der Wiescherstraße
Enthält Anlagen
2017/0385  
Ö 21  
Graffiti in den U-Bahn-Stationen "Hölkeskampring" und "Archäologiemuseum / Kreuzkirche" - Anfrage der Ratsfraktion Piraten-AL Herne & Wanne-Eickel vom 07.09.2017 -
Enthält Anlagen
2017/0567  
Ö 22  
Eigenständige Mobilität fördern und Verkehrssicherheit an Schulen und Kindergärten erhöhen - Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.09.2017 -
Enthält Anlagen
2017/0568  
    21.09.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 22 - zur Kenntnis genommen
   

 

In Abstimmung mit dem Büro Dezernat III beantwortet Herr Klein Altstedde für den Fachbereich 53 / Tiefbau und Verkehr die Anfrage wie folgt:

In seiner Sitzung am 29.11.2016 hat der Rat der Stadt Herne die Verwaltung beauftragt, ein Konzept unter dem ProjekttitelEigenständige Mobilität fördern und Verkehrssicherheit an Schulen und Kindergärten erhöhen“ zu entwickeln. Ziel ist die Erstellung eines umfassenden Maßnahmenkatalogs unter Beteiligung von Eltern- und Lehrervertretungen, der bereits zu Beginn des aktuellen Schuljahres vorgestellt werden sollte.

Ein konkreter Maßnahmenkatalog kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vorgelegt werden. Das Themenfeld „Mobilitsmanagement an Schulen und Kindergärten, unter das die mit dem Projekttitel verbundenen Ziele und Handlungsfelder zu fassen sind, ist eine wichtige bildungs-, gesundheits- und umweltpolitische gesellschaftliche Aufgabe. Es ist aber gleichzeitig auch ein sehr komplexes Aufgabenfeld der Verwaltung mit einer Vielzahl von Akteuren, zu beachtenden Problemstellungen und Handlungsfeldern.

Der Fachbereich 53 / Tiefbau und Verkehr hat sich in den vergangenen Monaten intensiv mit der Fragestellung auseinandergesetzt, wie die vielfältigen Aufgabenstellungen und Belange in Bezug auf das Thema Mobilität in der Verwaltung gebündelt und auf das Ziel einer nachhaltigen Mobilitätsentwicklung ausgerichtet werden können. Im Ergebnis wurde ein „Strategiekonzept Mobilität“ erarbeitet, welches nun in den Sitzungen des Ausschussesr Planung und Stadtentwicklung am 21.09.2017 und des Ausschusses für Umweltschutz am 26.09.2017 vorgestellt wird (Vorlage Nr. 2017/0569).

Aus Sicht der Verwaltung ist es für eine zielgerichtete und effektive Umsetzung zwingend erforderlich, das Themenfeld eigenständige Mobilität als einen Baustein in einer entsprechenden Organisationsstruktur des kommunalen Mobilitätsmanagements zu verankern. Diese Organisationsstruktur wird aktuell aufgebaut.

Darüber hinaus hat der Fachbereich Tiefbau und Verkehr in den letzten Monaten den Beitritt der Stadt Herne zum Zukunftsnetz Mobilität NRW in die Wege geleitet. Das Zukunftsnetz Mobilität NRW, das aus dem Netzwerk Verkehrssicheres NRW hervorgegangen ist, bietet den Kommunen umfassende Unterstützung bei der Umsetzung des kommunalen Mobilitätsmanagements. In Bezug auf das Themenfeld eigenständige Mobilität kann die Stadt Herne als Mitglied nun auf das umfangreiche Angebot und die Erfahrungen des Zukunftsnetzes zurückgreifen (z.B. Kampagne „Mehr Freiraum für Kinder“, Verkehrszähmer-Programm, Radfahren in der Grundschule, Vernetzung der Kinderunfallkommissionen).

Durch die beschriebene strategische Herangehensweise ist die intensive Vernetzung und Zusammenarbeit der unterschiedlichen Akteure sichergestellt. Bereits bestehende Programme und Maßnahmen werden gebündelt und untereinander koordiniert, um damit eine zielgerichtete und effektive Bearbeitung zu gewährleisten.

In Ergänzung zu den strategischen Überlegungen wurde das Schulzentrum / die geplante städtische Einrichtung für Kinder, Jugend und Familie am lkeskampring als Pilotstandort r ein Mobilitätskonzept bestimmt. Ziel ist es, ein Gesamtkonzept zu erarbeiten, das sowohl erzieherische als auch Infrastrukturmaßnahmen umfassen soll. Die hier gewonnenen Erfahrungen und Ergebnisse sollen später auf die übrigen Herner Schulen und Kindergärten übertragen werden.

Wichtige Basis für das Mobilitätskonzept sind eine Verkehrsuntersuchung zum Gesamtstandort Hölkeskampring sowie eine begleitende Bestandsanalyse der Fuß- und Radwegeinfrastruktur. Die Vergabe der Verkehrsuntersuchung ist in Vorbereitung. Zum Thema eigenständige Mobilität / Änderung des Mobilitätsverhaltens an Schulen und Kindergärten erfolgt derzeit im Dezernat III eine Recherche hinsichtlich geeigneter Aktionen, Maßnahmen und Beteiligungsformate. Nach Vorliegen der Verkehrsuntersuchung Hölkeskampring ist die Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes r den Pilotstandort wie oben beschrieben (Aufklärungsarbeit, erzieherische Maßnahmen und Infrastrukturmaßnahmen) geplant.

In Abstimmung mit den Fachbereichen 31 / Schule und Weiterbildung, 44 / Öffentliche Ordnung und Sport, 53 / Tiefbau und Verkehr sowie dem GMH, der Polizei und der Schulleitung wurden zu Beginn des aktuellen Schuljahres als erste provisorische Maßnahmen Hol- und Bringzonen eingerichtet. Parallel dazu wurde in einem gemeinsamen Brief von Schulleitung und Schulverwaltung an die Eltern der Kinder an der Grundschule Jean-Vogel-Straße appelliert, dem Fußweg zur Schule den Vorrang zu geben, um die eigenständige Mobilität der Kinder zu stärken.

Der Fachbereich 53 / Tiefbau und Verkehr wird zu gegebener Zeit über den Sachstand des Mobilitätsmanagements am Pilotstandort Hölkeskampring in den bürgerschaftlichen Gremien berichten.

 

Ö 23  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 24  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Soziale Stadt Wanne-Süd - Vergabe des Stadtteilmanagements      
N 2     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 3     Anfragen der Ausschussmitglieder