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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 01.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-; Antrag der Firma Suez RR IWS Remediation GmbH, Südstraße 41, auf Erteilung einer Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Thermischen Bodenreinigungsanlage gem. § 16 BImSchG
2017/0039  
Ö 2  
Sachstand Rodung Grünstreifen Schulparkplatz Hiberniaschule
Enthält Anlagen
2017/0044  
Ö 3  
Bau von Parkplätzen im Eickeler Park
Enthält Anlagen
2017/0043  
Ö 4  
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Herne - Ordnungsbehördliche Straßenverordnung - vom 04. Juli 2016 hier: Einführung Katzenkastration
Enthält Anlagen
2017/0006  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14, Alten-, Wohn- und Pflegeheim Baumstraße, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Einleitung gem. § 12 Abs. 2 BauGB und zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 14 gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschlüsse zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages, zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 113/1 -Vinckestraße-, und zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0013  
Ö 6  
Ersatzwahl für den Naturschutzbeirat (Imkerei)
2017/0040  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt Herne wählt

 

  1. Herrn Philipp Eilbracht als ordentliches und
  2. Frau Ulrike Eilbracht als stellvertretendes Mitglied

 

für den Bereich der Imkerei (Ersatzwahl) in den Naturschutzbeirat.

                             

   
    01.02.2017 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne wählt

 

  1. Herrn Philipp Eilbracht als ordentliches und
  2. Frau Ulrike Eilbracht als stellvertretendes Mitglied

 

für den Bereich der Imkerei (Ersatzwahl) in den Naturschutzbeirat.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

9

5

2

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

   
    21.02.2017 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne wählt

 

  1. Herrn Philipp Eilbracht als ordentliches und
  2. Frau Ulrike Eilbracht als stellvertretendes Mitglied

 

für den Bereich der Imkerei (Ersatzwahl) in den Naturschutzbeirat.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

11

5

3

1

-

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

   
    28.02.2017 - Rat der Stadt
    Ö 11 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne wählt

 

  1. Herrn Philipp Eilbracht als ordentliches und
  2. Frau Ulrike Eilbracht als stellvertretendes Mitglied

 

für den Bereich der Imkerei (Ersatzwahl) in den Naturschutzbeirat.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

55

24

14

5

4

2

2

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 7  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-; Antrag der Firma Müntefering-Gockeln GmbH, Wertstoffrecycling & Containerdienst auf Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Abfallbehandlungsanlage gem. § 16 BImSchG
2017/0020  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Beeinträchtigungen durch die Vibrationen an der Neustraße
Enthält Anlagen
2017/0031  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 10  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 10.1  
Ersatzpflanzung für die Abholzung eines Deponiewaldes
Enthält Anlagen
2017/0046  
N 1     Bericht der Verwaltung und Diskussion zur Errichtung von Parkplätzen im Volksgarten Eickel - Vorschlag der Ratsfraktion Piraten-AL vom 13.01.2017 -      
N 2     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 3     Anfragen der Ausschussmitglieder