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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 01.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-; Antrag der Firma Suez RR IWS Remediation GmbH, Südstraße 41, auf Erteilung einer Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Thermischen Bodenreinigungsanlage gem. § 16 BImSchG
2017/0039  
Ö 2  
Sachstand Rodung Grünstreifen Schulparkplatz Hiberniaschule
Enthält Anlagen
2017/0044  
    01.02.2017 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

 

Lt. Herr Kuhl vom Fachbereich 55 / Stadtgrün ist der Parkplatz Hiberniaschule an der nördlichen und westlichen Grenze durch Vegetationsflächen eingefasst. In den Flächen standen Einzelbäume sowie Sämlinge von Ahorn, hochaufgewachsene Sträucher und Brombeergesträuch.

 

Im Rahmen der Regelkontrolle zur Überprüfung der Verkehrssicherheit der Bäume stellte die Baumkontrolleurin fest, dass an einigen Bäumen dringend Schnittmaßnahmen durchzuführen sind: Totholzentfernung, Freischneiden Lichtraumprofil und Laterne.

 

Beauftragt und fachgerecht ausgeführt wurden Schnittarbeiten an den Bäumen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit. Schrägstehende Sämlinge, die im Unterstand anderer Bäume standen und keine guten Entwicklungsmöglichkeiten hatten, wurden gefällt. Die vorhandenen hochaufgewachsenen Sträucher wurden auf den Stock gesetzt, das Brombeergesträuch wurde gerodet, damit einerseits eine ordnungsgemäße Baumkontrolle in der Fläche durchgeführt werden kann und andererseits die angrenzenden Parkplätze wieder angefahren werden können. Im Zuge der Arbeiten wurde sehr viel Unrat, Gartenabfälle und Sperrmüll beseitigt.

 

Die Anwohner der Brennerstraße wurden nicht informiert, da die Arbeiten auf städtischem Gelände ausgeführt wurden und da die unmittelbare Betroffenheit der Anwohner durch die Ausführung der Arbeiten in diesem Umfang so nicht eingeschätzt werden konnten. Der Grenzverlauf zu dem privaten Gemeinschaftsweg wird kurzfristig neu vermessen.

 

Die Flächen mit den noch vorhandenen Bäumen (Ahorn-Bäume, Erlen, Fichte, Hainbuchen)  werden im Laufe des Frühjahrs zusätzlich bepflanzt.

 

 

 

Der Ausschuss für Umweltschutz nimmt den von Herrn Kuhl, FB 55 / Stadtgrün, vorgetragenen Sachstandsbericht zur Kenntnis.

 

 

Hinweis der Schriftführung: Lt. Fachbereich 55 / Stadtgrün  wird am Dienstag, dem 28. Februar 2017 ein Anwohnertermin vor Ort stattfinden.

 

Ö 3  
Bau von Parkplätzen im Eickeler Park
Enthält Anlagen
2017/0043  
Ö 4  
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Herne - Ordnungsbehördliche Straßenverordnung - vom 04. Juli 2016 hier: Einführung Katzenkastration
Enthält Anlagen
2017/0006  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14, Alten-, Wohn- und Pflegeheim Baumstraße, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Einleitung gem. § 12 Abs. 2 BauGB und zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 14 gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschlüsse zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages, zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 113/1 -Vinckestraße-, und zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0013  
Ö 6  
Ersatzwahl für den Naturschutzbeirat (Imkerei)
2017/0040  
Ö 7  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-; Antrag der Firma Müntefering-Gockeln GmbH, Wertstoffrecycling & Containerdienst auf Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Abfallbehandlungsanlage gem. § 16 BImSchG
2017/0020  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Beeinträchtigungen durch die Vibrationen an der Neustraße
Enthält Anlagen
2017/0031  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 10  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 10.1  
Ersatzpflanzung für die Abholzung eines Deponiewaldes
Enthält Anlagen
2017/0046  
N 1     Bericht der Verwaltung und Diskussion zur Errichtung von Parkplätzen im Volksgarten Eickel - Vorschlag der Ratsfraktion Piraten-AL vom 13.01.2017 -      
N 2     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 3     Anfragen der Ausschussmitglieder