Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Di, 26.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Regionales Solardachkataster für die Metropole Ruhr
2017/0543  
Ö 2  
Bereitstellung städtischer Flächen zum Zwecke der Neuanlage von Wald durch die Abfallentsorgungsgesellschaft Ruhrgebiet mbH (AGR mbH)
Enthält Anlagen
2017/0553  
Ö 3  
Beteiligung der Stadt Herne an der Zukunftsinitiative "Wasser in der Stadt von morgen"
Enthält Anlagen
2017/0477  
Ö 4  
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2018
Enthält Anlagen
2017/0546  
Ö 5  
Strategiekonzept Mobilität
2017/0569  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungenund Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0496  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt beschließt

 

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

 

  1. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung mit Umweltbericht vom 08.08.2017 wird zugestimmt.

 

  1. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 10 – Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße vom 08. August 2017 mit den eingetragenen Änderungen wird einschließlich des Vorhaben- und Erschließungsplans mit den eingetragenen Änderungen gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

                       

   
    21.09.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt

 

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

 

  1. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung mit Umweltbericht vom 08.08.2017 wird zugestimmt.

 

  1. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 10 – Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße vom 08. August 2017 mit den eingetragenen Änderungen wird einschließlich des Vorhaben- und Erschließungsplans mit den eingetragenen Änderungen gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

9

5

2

0

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    26.09.2017 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt

 

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

 

  1. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung mit Umweltbericht vom 08.08.2017 wird zugestimmt.

 

  1. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 10 – Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße vom 08. August 2017 mit den eingetragenen Änderungen wird einschließlich des Vorhaben- und Erschließungsplans mit den eingetragenen Änderungen gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

-

1

1

1

dagegen:

1

-

-

-

1

-

-

-

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    18.10.2017 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Rat der Stadt beschließt

 

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

 

  1. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung mit Umweltbericht vom 08.08.2017 wird zugestimmt.

 

  1. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 10 – Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße vom 08. August 2017 mit den eingetragenen Änderungen wird einschließlich des Vorhaben- und Erschließungsplans mit den eingetragenen Änderungen gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

parteilos

dafür:

13

7

4

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

   
    07.11.2017 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt

 

  1. 1.               Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

 

  1. 2.               Der geänderten bzw. ergänzten Begründung mit Umweltbericht vom 08.08.2017 wird zugestimmt.

 

  1. 3.               Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 10 – Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße vom 08. August 2017 mit den eingetragenen Änderungen wird einschließlich des Vorhaben- und Erschließungsplans mit den eingetragenen Änderungen gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

11

5

3

1

0

1

1

dagegen:

1

0

0

0

1

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    28.11.2017 - Rat der Stadt
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt

 

  1. 1.               Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

 

  1. 2.               Der geänderten bzw. ergänzten Begründung mit Umweltbericht vom 08.08.2017 wird zugestimmt.

 

  1. 3.               Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 10 – Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße vom 08. August 2017 mit den eingetragenen Änderungen wird einschließlich des Vorhaben- und Erschließungsplans mit den eingetragenen Änderungen gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

44

19

13

5

0

2

2

2

0

1

dagegen:

4

0

0

0

4

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 10
Enthält Anlagen
2017/0497  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 8 (W), 1. Änderung - Franzstraße - Stadtbezirk Wanne Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0498  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 251, Emsring / Lotsenweg, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0504  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
2017/0527  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 256 - Schaeferstraße - Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 13a und 13b BauGB und Beschluss zur frühzeitigenBeteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0528  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15 - Quartier Kaiserstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0529  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 257 - Reichsstraße - Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 13a und 13b BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0537  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße/ Baueracker - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
2017/0554  
Ö 15  
Abschlussbetriebsplan für die ehem. Schachtanlage und Kokerei General Blumenthal 11 hier: Teilsanierungsplan Nord für das Umweltkompartiment Boden - nördliche Teilfläche (Stadler)
Enthält Anlagen
2017/0559  
Ö 16  
Antrag der Emschergenossenschaft auf bauzeitliche Entnahme von Grundwasser [und Einleitung des geförderten Wassers in den Hüller Bach]
Enthält Anlagen
2017/0560  
Ö 17  
Bau von Regenwasserbehandlungsanlagen an der Emscher von km 39,4 bis km 42,8 in Herne, Recklinghausen und Castrop-Rauxel, Stauraumkanal mit untenliegender Ent-lastung (SKU) HER Paul-Gerhardt-Straße Antrag der Emschergenossenschaft nach § 57.2 LWG NW, Antrag auf Erlaubnis nach § 8 WHG sowie Antrag auf Genehmigung gemäß § 22 LWG
Enthält Anlagen
2017/0564  
Ö 18  
Sachstandsbericht und Diskussion über die Problematik der Rattenpopulation in Herne
Enthält Anlagen
2017/0576  
Ö 19  
Sachstandsbericht und Diskussion über die Problematik zu verzeichnender zunehmender Anzahl privater Feuerwerke in Herne
Enthält Anlagen
2017/0578  
Ö 20  
Sachstandsbericht Umweltinspektionen
Enthält Anlagen
2017/0581  
Ö 21  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 22  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 22.1  
Lärm- und Staubbelastung durch Laubsauger und Gebläse
Enthält Anlagen
2017/0577  
Ö 22.2  
Suez RR IWS Remediation GmbH
Enthält Anlagen
2017/0582  
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder