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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Di, 26.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Regionales Solardachkataster für die Metropole Ruhr
2017/0543  
Ö 2  
Bereitstellung städtischer Flächen zum Zwecke der Neuanlage von Wald durch die Abfallentsorgungsgesellschaft Ruhrgebiet mbH (AGR mbH)
Enthält Anlagen
2017/0553  
Ö 3  
Beteiligung der Stadt Herne an der Zukunftsinitiative "Wasser in der Stadt von morgen"
Enthält Anlagen
2017/0477  
Ö 4  
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2018
Enthält Anlagen
2017/0546  
Ö 5  
Strategiekonzept Mobilität
2017/0569  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungenund Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0496  
Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 10
Enthält Anlagen
2017/0497  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 8 (W), 1. Änderung - Franzstraße - Stadtbezirk Wanne Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0498  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 251, Emsring / Lotsenweg, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0504  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
2017/0527  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 256 - Schaeferstraße - Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 13a und 13b BauGB und Beschluss zur frühzeitigenBeteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0528  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15 - Quartier Kaiserstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0529  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 257 - Reichsstraße - Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 13a und 13b BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0537  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 257 Reichsstraße - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß

§§ 13a und 13b BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

 

2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

     

   
    21.09.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 257 Reichsstraße - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß

§§ 13a und 13b BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

 

2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

9

5

2

0

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    26.09.2017 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

 

Für die Grüne-Fraktion bittet Frau von der Beck die Verwaltung zu überlegen, ob es nicht möglich wäre eine direkte Wegeverbindung zwischen dem Volkspark Eickel und dem Königsgruber Park zu ermöglichen.

 

Beschluss:

 
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 257 Reichsstraße - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß §§ 13a und 13b BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

10

5

2

-

-

1

1

dagegen:

2

-

-

-

1

1

-

-

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    19.10.2017 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 257 Reichsstraße - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß

§§ 13a und 13b BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

 

2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten-AL

dafür:

11

4

4

 

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    07.11.2017 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 257  Reichsstraße  gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß §§ 13a und 13b BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

11

5

3

1

0

1

1

dagegen:

1

0

0

0

1

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße/ Baueracker - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
2017/0554  
Ö 15  
Abschlussbetriebsplan für die ehem. Schachtanlage und Kokerei General Blumenthal 11 hier: Teilsanierungsplan Nord für das Umweltkompartiment Boden - nördliche Teilfläche (Stadler)
Enthält Anlagen
2017/0559  
Ö 16  
Antrag der Emschergenossenschaft auf bauzeitliche Entnahme von Grundwasser [und Einleitung des geförderten Wassers in den Hüller Bach]
Enthält Anlagen
2017/0560  
Ö 17  
Bau von Regenwasserbehandlungsanlagen an der Emscher von km 39,4 bis km 42,8 in Herne, Recklinghausen und Castrop-Rauxel, Stauraumkanal mit untenliegender Ent-lastung (SKU) HER Paul-Gerhardt-Straße Antrag der Emschergenossenschaft nach § 57.2 LWG NW, Antrag auf Erlaubnis nach § 8 WHG sowie Antrag auf Genehmigung gemäß § 22 LWG
Enthält Anlagen
2017/0564  
Ö 18  
Sachstandsbericht und Diskussion über die Problematik der Rattenpopulation in Herne
Enthält Anlagen
2017/0576  
Ö 19  
Sachstandsbericht und Diskussion über die Problematik zu verzeichnender zunehmender Anzahl privater Feuerwerke in Herne
Enthält Anlagen
2017/0578  
Ö 20  
Sachstandsbericht Umweltinspektionen
Enthält Anlagen
2017/0581  
Ö 21  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 22  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 22.1  
Lärm- und Staubbelastung durch Laubsauger und Gebläse
Enthält Anlagen
2017/0577  
Ö 22.2  
Suez RR IWS Remediation GmbH
Enthält Anlagen
2017/0582  
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder