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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Di, 26.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Regionales Solardachkataster für die Metropole Ruhr
2017/0543  
Ö 2  
Bereitstellung städtischer Flächen zum Zwecke der Neuanlage von Wald durch die Abfallentsorgungsgesellschaft Ruhrgebiet mbH (AGR mbH)
Enthält Anlagen
2017/0553  
Ö 3  
Beteiligung der Stadt Herne an der Zukunftsinitiative "Wasser in der Stadt von morgen"
Enthält Anlagen
2017/0477  
Ö 4  
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2018
Enthält Anlagen
2017/0546  
Ö 5  
Strategiekonzept Mobilität
2017/0569  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungenund Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0496  
Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 10
Enthält Anlagen
2017/0497  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 8 (W), 1. Änderung - Franzstraße - Stadtbezirk Wanne Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0498  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 251, Emsring / Lotsenweg, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0504  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
2017/0527  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 256 - Schaeferstraße - Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 13a und 13b BauGB und Beschluss zur frühzeitigenBeteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0528  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15 - Quartier Kaiserstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0529  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 257 - Reichsstraße - Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 13a und 13b BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0537  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße/ Baueracker - Stadtbezirk Sodingen l) Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) ll) Maßnahmebeschluss zum Bau der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
2017/0554  
Ö 15  
Abschlussbetriebsplan für die ehem. Schachtanlage und Kokerei General Blumenthal 11 hier: Teilsanierungsplan Nord für das Umweltkompartiment Boden - nördliche Teilfläche (Stadler)
Enthält Anlagen
2017/0559  
Ö 16  
Antrag der Emschergenossenschaft auf bauzeitliche Entnahme von Grundwasser [und Einleitung des geförderten Wassers in den Hüller Bach]
Enthält Anlagen
2017/0560  
Ö 17  
Bau von Regenwasserbehandlungsanlagen an der Emscher von km 39,4 bis km 42,8 in Herne, Recklinghausen und Castrop-Rauxel, Stauraumkanal mit untenliegender Ent-lastung (SKU) HER Paul-Gerhardt-Straße Antrag der Emschergenossenschaft nach § 57.2 LWG NW, Antrag auf Erlaubnis nach § 8 WHG sowie Antrag auf Genehmigung gemäß § 22 LWG
Enthält Anlagen
2017/0564  
Ö 18  
Sachstandsbericht und Diskussion über die Problematik der Rattenpopulation in Herne
Enthält Anlagen
2017/0576  
Ö 19  
Sachstandsbericht und Diskussion über die Problematik zu verzeichnender zunehmender Anzahl privater Feuerwerke in Herne
Enthält Anlagen
2017/0578  
Ö 20  
Sachstandsbericht Umweltinspektionen
Enthält Anlagen
2017/0581  
    26.09.2017 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 20 - zur Kenntnis genommen
   

 

Herr Stadtrat Friedrichs verliest den Sachstandsbericht des Fachbereiches 51 / Umwelt und Stadtplanung:

 

Mit dem vorhandenen Personal im Umweltbereich wurden im Jahr 2016 neun Umweltinspektionen durchgeführt. Diese waren alle freiwillig und zusätzlich.                  

 

Im Jahr 2017 wurde aufgrund eines Personalengpasses durch krankheitsbedingte Fehlzeiten bisher eine freiwillige Umweltinspektion durchgeführt und es wird noch eine weitere pflichtige durchgeführt werden. Damit wird im Jahr 2017 die pflichtige Umweltinspektion in der zu überprüfenden IED-Anlagen durchgeführt werden.

 

Aufgrund des bestehenden personellen Engpasses durch krankheitsbedingte Ausfallszeiten wurde bisher nicht im Ausschuss für Umweltschutz über die Umweltinspektionen berichtet.

 

Im nächsten Jahr sollte der personelle Engpass behoben sein und auch eine nachträgliche Berichterstattung für die Jahre 2016 und 2017 stattfinden.

 

IED-Anlagen sind industrielle Anlagen, welche nach der Industrieemissionsrichtlinie 2017/75/EU, engl. Industrial Emissions Directive, kurz IED, genehmigt werden. Zudem sind der Betrieb, die Überwachung und die Stilllegung in dieser Richtlinie geregelt.

Die Richtlinie wurde 2010 vom Europäischen Rat und dem Europäischen Parlament zur Vereinheitlichung der europäischen Genehmigungspraxis für Industrieanlagen verabschiedet. Zudem wurden sieben Vorläuferrichtlinien in dieser vereinigt und z.T. verschärft.

 

 


 

 

 

 

Ö 21  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 22  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 22.1  
Lärm- und Staubbelastung durch Laubsauger und Gebläse
Enthält Anlagen
2017/0577  
Ö 22.2  
Suez RR IWS Remediation GmbH
Enthält Anlagen
2017/0582  
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder