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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 15.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Verbraucherzentrale Herne: Jahresbericht 2016 und Themenschwerpunkte 2017
2017/0555  
Ö 2  
Entfernung von Bäumen und Gehölzen im Bereich des Schutzstreifens von Gashochdruckleitungen der Fa. Thyssengas in Herne-Sodingen
2017/0676  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Neubau Parkplatz Wiescherstraße (Erholungswald ehemalige Zeche Constantin) hier: Widerspruch des Naturschutzbeirates    
Ö 4  
Bereitstellung städtischer Flächen (überbezirklich) zum Zwecke der Neuanlage von Wald durch die Abfallentsorgungsgesellschaft Ruhrgebiet mbH ( AGR mbH)
Enthält Anlagen
2017/0551  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Integriertes energetisches Quartierskonzept im Rahmen des "InnovationCity roll out" Herne-Mitte Abschlussbericht
Enthält Anlagen
2017/0689  
Ö 6  
Quartiersanalyse und -konzeption für den Bereich Elpeshof im Stadtbezirk Sodingen
2017/0692  
Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 16 - Horsthauser Straße -, Stadtbezirk Herne-Mitte - Beschluss zur Aufstellung des VBP gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. mit § 12 BauGB, - Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB - Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 204 - Ehem. Anlagen der Deutschen Bahn AG an der Horsthauser Straße
Enthält Anlagen
2017/0688  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 258 - Dorfstraße -, Stadtbezirk Sodingen - Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13a BauGB - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0693  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 17 - Widumer Höfe -, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) im beschleunigten Verfahren gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 12 und 13aBauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0700  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

  1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

    a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 19.10.2017 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,

    b) die Aufstellung des VBP Nr.17 - Widumer Höfe -, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind,
     

    c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1

    BauGB zu ermächtigen.

 

  1.    Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der

      Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

                         

   
    08.11.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt


a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 19.10.2017 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,


b) die Aufstellung des VBP Nr.17 - Widumer Höfe -, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind,

 

   c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1

   BauGB zu ermächtigen.

 

  1.    Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der

      Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

18

9

5

2

1

1

-

-

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    15.11.2017 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 9 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 19.10.2017 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,

b) die Aufstellung des VBP Nr.17 - Widumer Höfe -, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne               Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden,               wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind,
 

 c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

9

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    22.11.2017 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 7 - beschlossen
   

Im Verlauf der Beratung bittet die Bezirksvertretung die Stellplatzsituation zu überdenken und darauf zu achten, dass genügend Parkraum entsteht.

 

Beschluss:


Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt zu 1. dem Haupt- und Personalausschuss und zu 2. dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

    a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 19.10.2017 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,

    b) die Aufstellung des VBP Nr.17 - Widumer Höfe -, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind,
     

   c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1

   BauGB zu ermächtigen.

 

  1.    Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der

      Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

parteilos

dafür:

10

6

3

1

-

dagegen:

 

 

 

 

 

Enthaltung:

2

-

-

1

1

 

   
    05.12.2017 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 13 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 19.10.2017 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,

b) die Aufstellung des VBP Nr.17 - Widumer Höfe -, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind,
 

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1BauGB zu ermächtigen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

Ö 10  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 11  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 11.1  
Nutzung photokatalytischer Baustoffe für die Neu-/Umgestaltung öffentlicher Flächen - Anfrage der SPD-Fraktion vom 02. November 2017 -
Enthält Anlagen
2017/0717  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Fahrradabstellmöglichkeiten an städtischen Dienstgebäuden - Anfrage der SPD-Fraktion vom 02. November 2017 -
Enthält Anlagen
2017/0718  
Ö 11.3  
Nutzung landwirtschaftlicher Flächen im Eigentum der Stadt Herne - Anfrage der SPD-Fraktion vom 02. November 2017 -
Enthält Anlagen
2017/0720  
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder