Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 27.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Antrag: Neuaufstellung Bebauungsplan Südstraße Hausnummer 41
Enthält Anlagen
2018/0132  
Ö 2  
Resolution gegen eine Erweiterung der Suez RR IWS Remediation GmbH
Enthält Anlagen
2018/0146  
Ö 3  
Bestellung eines Schriftführers für die Sitzungen des Rates der Stadt
2018/0058  
Ö 4  
Nachbesetzung/Benennung von Vertretern in der Verbandsversammlung des Zweckverbands "KDN - Dachverband kommunaler IT-Dienstleister in Nordrhein-Westfalen".
Enthält Anlagen
2018/0035  
Ö 5  
Änderung der Zusammensetzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren sowie Umbesetzungen von Ausschüssen
2018/0038  
Ö 6  
Änderung der Zusammensetzung des Ausschusses für Bürgereingaben sowie Umbesetzungen von Ausschüssen
2018/0108  
Ö 7  
Umbesetzung des Ausschusses für Umweltschutz
2018/0041  
Ö 8  
Bestimmung eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
2018/0120  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen: 1. Hauptsatzung 2. Zuständigkeitsordnung 3. Allgemeine Richtlinien 4. Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
2018/0111  
Ö 10  
Prüfung des Gesamtabschlusses 2016 durch den Rechnungsprüfungsausschuss hier: Bestätigung durch den Rat
Enthält Anlagen
2017/0812  
Ö 11  
Bildung von Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2017; Freigabe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung
Enthält Anlagen
2018/0141  
Ö 12  
Haushaltssatzung 2018 mit ihren Anlagen (Ergebnisplan inkl. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2018-2021, Finanzplan, Teilpläne und Anlagen) hier: Änderung des Ratsbeschlusses vom 28.11.2017 (Vorlage 2017/0705)
Enthält Anlagen
2018/0130  
Ö 13  
Revierpark Gysenberg Herne GmbH Organumbesetzung
2018/0011  
Ö 14  
Herner Sparkasse - Organbesetzung: Verwaltungsrat
2018/0070  
Ö 15  
Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH (SEG): Gesellschaftsvertragsänderung und Geschäftsordnung für die Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2018/0099  
Ö 16  
entsorgung herne Anstalt des öffentlichen Rechts Umbesetzung Verwaltungsrat
2018/0122  
Ö 17  
Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH (HCR) und Herner Bädergesellschaft mbH (HBG): Bestellung von Arbeitnehmervertretern/-vertreterinnen für die Aufsichtsräte
2018/0066  
Ö 18  
Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen
Enthält Anlagen
2018/0036  
Ö 19  
Satzung zur Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2018/0091  
Ö 20  
Neufestsetzung der Beiträge der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der Offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung OGS) - gültig ab dem Beginn des Schuljahres 2018/2019 (01.08.2018)
Enthält Anlagen
2018/0028  
Ö 21  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel bei der Umsetzung des Gesetzes zur Rettung der Trägervielfalt in Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen
Enthält Anlagen
2017/0820  
Ö 22  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Gelsenkirchen
Enthält Anlagen
2018/0012  
Ö 23  
Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates in den Kulturausschuss hier: Umbesetzung
2017/0768  
Ö 24  
Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2018/0056  
Ö 25  
Antrag: Umbesetzung von Ausschüssen
Enthält Anlagen
2018/0147  
Ö 26  
Antrag: Online-Terminvereinbarung bei städtischen Behörden
Enthält Anlagen
2018/0138  
Ö 27  
Antrag: Verbot von Pferden und Pferdegespannen beim Kirmesumzug in Wanne-Eickel
Enthält Anlagen
2018/0136  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 29     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 29.1  
Anfrage: Innenstadtkonzept Wanne
Enthält Anlagen
2018/0145  
Ö 29.2  
Anfrage: Kontrolle von Privatparkplätzen durch den KOD
Enthält Anlagen
2018/0144  
N 1     Vorstandsangelegenheiten Herner Sparkasse - Berufung eines ordentlichen Vorstandsmitglieds zum 01. Juli 2018      
N 2     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zum städt. Gebäude Görresschule      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich 2018-0111_A1_Hauptsatzung_Änderung 4_E_Rat (13 KB)      
Anlage 3 2 öffentlich 2018-0111_A4_Geschäftsordnung_Änderung 1_E_Rat (14 KB)      
Anlage 1 3 öffentlich TOP 17_Anlage Satzung Entwurf Wettbürosteuersatzung_2018-0091 (51 KB)