Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 17.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:32 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bericht zum Frauenförderplan 2013 - 2015 - verlängert / Gleichstellungsplan für die Jahre 2018 - 2021
Enthält Anlagen
2018/0221  
Ö 2  
Umbesetzung von Ausschüssen und des Beirates der Maßregelvollzugsklinik Herne
2018/0238  
Ö 3  
Berufung von beratenden Mitgliedern des Schulausschusses hier: Umbesetzung für die Evangelische Kirche
2018/0228  
Ö 4  
Änderung der Zusammensetzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren sowie Umbesetzung des Ausschusses
2018/0243  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Abschluss einer Städtepartnerschaft mit Luzhou in der Volksrepublik China
Enthält Anlagen
2018/0251  
Ö 6  
Organbesetzungen in städt. Beteiligungsgesellschaften
2018/0230  
Ö 7  
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für den Erwerb von Klassenraummodulen an Herner Gesamtschulen
2018/0254  
Ö 8  
Beschluss über die zu benennenden städtischen Vertreter/-innen im "Förderverein Wohnen in Herne e.V."
Enthält Anlagen
2018/0128  
Ö 9  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Herne (23 HER)
Enthält Anlagen
2018/0125  
Ö 10  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Bochum (25 BO)
Enthält Anlagen
2018/0126  
Ö 11  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen (35 E) und Mülheim an der Ruhr (36 MH)
Enthält Anlagen
2018/0127  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - Stadtbezirk Sodingen: 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2018/0109  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

1.Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsver-fahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

2.Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 05.02.2018 wird zugestimmt.

3.Der Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - vom 05.02.2018 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

                                                                             

   
    01.03.2018 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 9 - beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

1.Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsver-fahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

2.Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 05.02.2018 wird zugestimmt.

3.Der Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - vom 05.02.2018 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

17

9

4

-

1

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

 

   
    07.03.2018 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

1.Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsver-fahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

2.Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 05.02.2018 wird zugestimmt.

3.Der Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - vom 05.02.2018 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

18

8

5

2

 

1

1

1

dagegen:

1

 

 

 

1

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    14.03.2018 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 3 - beschlossen
   

Herr Weidenbach erklärt sich für befangen. Er nimmt weder an der Beratung noch an der Abstimmung teil.

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

1.Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsver-fahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

2.Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 05.02.2018 wird zugestimmt.

3.Der Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - vom 05.02.2018 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

dafür:

10

6

2

2

dagegen:

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

   
    10.04.2018 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 9 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

1.1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsver-fahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

 

2.2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 05.02.2018 wird zugestimmt.

 

3.3. Der Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - vom 05.02.2018 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

11

5

3

1

0

1

1

dagegen:

1

0

0

0

1

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

   
    17.04.2018 - Rat der Stadt
    Ö 12 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

1.Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsver-fahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

 

2.Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 05.02.2018 wird zugestimmt.

 

3.Der Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - vom 05.02.2018 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

56

24

13

6

4

3

2

2

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - Stadtbezirk Sodingen: 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2018/0118  
Ö 14  
Lärmaktionsplan für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2018/0148  
Ö 15  
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten im Trägerverein Biologische Station östliches Ruhrgebiet e. V.
2018/0220  
Ö 16  
Benennung eines Mitglieds des Integrationsrates für den Beirat der Maßregelvollzugsklinik Herne
Enthält Anlagen
2018/0175  
Ö 17  
Resolution zum Wohnraumförderungsprogramm 2018-2022 des Landes NRW
Enthält Anlagen
2018/0255  
Ö 18  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 19     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 19.1  
Anfrage: Sachstandsbericht Hertie-Haus
Enthält Anlagen
2018/0137  
Ö 19.2  
Anfrage: Internationale Gartenausstellung 2027 der Metropole Ruhr
Enthält Anlagen
2018/0239  
N 1     Verkauf des Baugrundstücks Bergiusstraße 4      
N 2     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 3     Anfragen der Stadtverordneten      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Rat_20180417_TOP 5_Luzhou_neuerBeschlussvorschlag (46 KB)      
Anlage 3 2 öffentlich Rat_20180417_TOP 5_A 1_Entwurf freundschaftliche Kooperation 12-04-2018 (88 KB)      
Anlage 4 3 öffentlich Rat_20180417_TOP 5_A 2_Städtepartnerschaft Herne Luzhou 12-04-2018 (65 KB)      
Anlage 1 4 öffentlich Rat_20180417_TOP 14 Lärmaktionsplan_BeschlAuszug (91 KB)