Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 17.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:32 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bericht zum Frauenförderplan 2013 - 2015 - verlängert / Gleichstellungsplan für die Jahre 2018 - 2021
Enthält Anlagen
2018/0221  
Ö 2  
Umbesetzung von Ausschüssen und des Beirates der Maßregelvollzugsklinik Herne
2018/0238  
Ö 3  
Berufung von beratenden Mitgliedern des Schulausschusses hier: Umbesetzung für die Evangelische Kirche
2018/0228  
Ö 4  
Änderung der Zusammensetzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren sowie Umbesetzung des Ausschusses
2018/0243  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Abschluss einer Städtepartnerschaft mit Luzhou in der Volksrepublik China
Enthält Anlagen
2018/0251  
Ö 6  
Organbesetzungen in städt. Beteiligungsgesellschaften
2018/0230  
Ö 7  
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für den Erwerb von Klassenraummodulen an Herner Gesamtschulen
2018/0254  
Ö 8  
Beschluss über die zu benennenden städtischen Vertreter/-innen im "Förderverein Wohnen in Herne e.V."
Enthält Anlagen
2018/0128  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne bestellt als städtischen Vertreter zur Entsendung in die Gründungsversammlung und in die Mitgliederversammlung des „Fördervereins Wohnen in Herne e.V.“

 

Herrn Stadtverordneten Ulrich Syberg  

 

und als Vertreter im Verhinderungsfall

 

Herrn Stadtrat Karlheinz Friedrichs.

 

Die Bestellung bzw. Benennung der Vertreter/-innen der Stadt gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e Vertreter/in aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Bestellung als Vertreter/in der Stadt.

                                                     

   
    01.03.2018 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 15 - beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

 

Der Rat der Stadt Herne bestellt als städtischen Vertreter zur Entsendung in die Gründungsversammlung und in die Mitgliederversammlung des „Fördervereins Wohnen in Herne e.V.“

 

Herrn Stadtverordneten Ulrich Syberg  

 

und als Vertreter im Verhinderungsfall

 

Herrn Stadtrat Karlheinz Friedrichs.

 

Die Bestellung bzw. Benennung der Vertreter/-innen der Stadt gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e Vertreter/in aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Bestellung als Vertreter/in der Stadt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

16

8

4

-

1

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

1

1

-

-

-

-

-

-

 

   
    10.04.2018 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne bestellt als städtischen Vertreter zur Entsendung in die Gründungsversammlung und in die Mitgliederversammlung des „Fördervereins Wohnen in Herne e.V.“

Herrn Stadtverordneten Ulrich Syberg  

und als Vertreter im Verhinderungsfall

Herrn Stadtrat Karlheinz Friedrichs.

Die Bestellung bzw. Benennung der Vertreter/-innen der Stadt gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e Vertreter/in aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Bestellung als Vertreter/in der Stadt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    17.04.2018 - Rat der Stadt
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne bestellt als städtischen Vertreter zur Entsendung in die Gründungsversammlung und in die Mitgliederversammlung des „Fördervereins Wohnen in Herne e.V.“

 

Herrn Stadtverordneten Ulrich Syberg  

 

und als Vertreter im Verhinderungsfall

 

Herrn Stadtrat Karlheinz Friedrichs.

 

Die Bestellung bzw. Benennung der Vertreter/-innen der Stadt gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e Vertreter/in aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Bestellung als Vertreter/in der Stadt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

54

23

12

6

4

3

2

2

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 9  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Herne (23 HER)
Enthält Anlagen
2018/0125  
Ö 10  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Bochum (25 BO)
Enthält Anlagen
2018/0126  
Ö 11  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen (35 E) und Mülheim an der Ruhr (36 MH)
Enthält Anlagen
2018/0127  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - Stadtbezirk Sodingen: 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2018/0109  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - Stadtbezirk Sodingen: 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2018/0118  
Ö 14  
Lärmaktionsplan für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2018/0148  
Ö 15  
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten im Trägerverein Biologische Station östliches Ruhrgebiet e. V.
2018/0220  
Ö 16  
Benennung eines Mitglieds des Integrationsrates für den Beirat der Maßregelvollzugsklinik Herne
Enthält Anlagen
2018/0175  
Ö 17  
Resolution zum Wohnraumförderungsprogramm 2018-2022 des Landes NRW
Enthält Anlagen
2018/0255  
Ö 18  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 19     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 19.1  
Anfrage: Sachstandsbericht Hertie-Haus
Enthält Anlagen
2018/0137  
Ö 19.2  
Anfrage: Internationale Gartenausstellung 2027 der Metropole Ruhr
Enthält Anlagen
2018/0239  
N 1     Verkauf des Baugrundstücks Bergiusstraße 4      
N 2     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 3     Anfragen der Stadtverordneten      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Rat_20180417_TOP 5_Luzhou_neuerBeschlussvorschlag (46 KB)      
Anlage 3 2 öffentlich Rat_20180417_TOP 5_A 1_Entwurf freundschaftliche Kooperation 12-04-2018 (88 KB)      
Anlage 4 3 öffentlich Rat_20180417_TOP 5_A 2_Städtepartnerschaft Herne Luzhou 12-04-2018 (65 KB)      
Anlage 1 4 öffentlich Rat_20180417_TOP 14 Lärmaktionsplan_BeschlAuszug (91 KB)