Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 10.07.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:43 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung einer Schriftführerin für die Sitzungen des Rates der Stadt
2018/0473  
Ö 2  
Umbesetzung von Ausschüssen durch die AfD-Gruppe
2018/0479  
Ö 3  
Sachstandsbericht zum Integrierten Handlungskonzept (IHK) "Zukunft und Heimat - Revierparks 2020"
Enthält Anlagen
2018/0442  
Ö 4  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2017
Enthält Anlagen
2018/0447  
Ö 5  
Bestellung eines Vertreters der Stadt Herne für die Eigentümerversammlung der Akademie Mont-Cenis
2018/0484  
Ö 6  
Einführung von Online-Bezahlmöglichkeiten
2018/0474  
Ö 7  
Feststellung Jahresabschluss 2017 und Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entlastung des Betriebsausschusses
Enthält Anlagen
2018/0485  
Ö 8  
Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Schule an der Dorneburg, städt. Förderschule Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung, ab dem Schuljahr 2018/2019 (01.08.2018) - Stadtbezirk Eickel.
Enthält Anlagen
2018/0374  
Ö 9  
Erhöhung der Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung an Herner Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung - gültig ab dem Beginn des Schuljahres 2018/2019 (01.08.2018)
Enthält Anlagen
2018/0373  
Ö 10  
Bericht zur Vorlage 2018/0359: private Feuerwerke
2018/0491  
Ö 11  
Gestaltungssatzung für die Innenstadt Herne-Mitte - Satzungsbeschluss gemäß § 86 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen und Stadtumbau Herne-Mitte - Gestaltungsleitlinien Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2018/0350  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

 

  1. Der Rat der Stadt beschließt die Gestaltungssatzung für die Innenstadt Herne-Mitte gemäß § 86 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen.

 

  1. Der Rat der Stadt nimmt die Gestaltungsleitlinien für Herne-Mitte zur Kenntnis.

 

             

   
    05.06.2018 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt beschließt die Gestaltungssatzung für die Innenstadt Herne-Mitte gemäß § 86 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen.

 

  1. Der Rat der Stadt nimmt die Gestaltungsleitlinien für Herne-Mitte zur Kenntnis.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

10

4

2

1

1

-

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    14.06.2018 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt beschließt die Gestaltungssatzung für die Innenstadt Herne-Mitte gemäß § 86 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen.

 

  1. Der Rat der Stadt nimmt die Gestaltungsleitlinien für Herne-Mitte zur Kenntnis.          

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

12

6

3

2

1

-

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    03.07.2018 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

 

  1. Der Rat der Stadt beschließt die Gestaltungssatzung für die Innenstadt Herne-Mitte gemäß § 86 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen.

 

  1. Der Rat der Stadt nimmt die Gestaltungsleitlinien für Herne-Mitte zur Kenntnis.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

   
    10.07.2018 - Rat der Stadt
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

  1. 1. Der Rat der Stadt beschließt die Gestaltungssatzung für die Innenstadt Herne-Mitte gemäß § 86 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen.

 

  1. 2. Der Rat der Stadt nimmt die Gestaltungsleitlinien für Herne-Mitte zur Kenntnis.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

55

24

15

5

4

3

2

-

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

-

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

-

0

0

 

Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 251 - Emsring / Lotsenweg - Stadtbezirk Sodingen: 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2018/0347  
Ö 13  
Neuwahl einer Schiedsperson für den Amtsgerichtsbezirk Herne/Mitte/Sodingen
2018/0393  
Ö 14  
Neukonzeption des Einsatzleitsystems der Feuerwehr
Enthält Anlagen
2018/0444  
Ö 15  
Antrag: Bürgerbeteiligungsportal
Enthält Anlagen
2018/0490  
Ö 16  
Antrag: Darstellung "Konnexitätsregister"
Enthält Anlagen
2018/0482  
Ö 17  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 18  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 18.1  
Anfrage: Bespielung der sozialen Medien durch die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2018/0488  
Ö 18.2  
Anfrage: Sachstand "Herne blitzblank"
Enthält Anlagen
2018/0489  
Ö 18.3  
Anfrage: Eigenständige Mobilität fördern und Verkehrssicherheit an Schulen und Kindergärten erhöhen
Enthält Anlagen
2018/0483  
N 1     Wahl der ehrenamtlichen Richter/-innen für das Sozialgericht Gelsenkirchen      
N 2     Stadtwerke Herne AG (StwH): Veräußerung der mittelbaren Beteiligungen über die Trianel GmbH an der GESY Green Energy Systems GmbH      
N 3     Veräußerung eines Objektes an der Straße Am Trimbuschhof      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten