Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 10.07.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:43 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung einer Schriftführerin für die Sitzungen des Rates der Stadt
2018/0473  
Ö 2  
Umbesetzung von Ausschüssen durch die AfD-Gruppe
2018/0479  
Ö 3  
Sachstandsbericht zum Integrierten Handlungskonzept (IHK) "Zukunft und Heimat - Revierparks 2020"
Enthält Anlagen
2018/0442  
Ö 4  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2017
Enthält Anlagen
2018/0447  
Ö 5  
Bestellung eines Vertreters der Stadt Herne für die Eigentümerversammlung der Akademie Mont-Cenis
2018/0484  
Ö 6  
Einführung von Online-Bezahlmöglichkeiten
2018/0474  
Ö 7  
Feststellung Jahresabschluss 2017 und Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entlastung des Betriebsausschusses
Enthält Anlagen
2018/0485  
Ö 8  
Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Schule an der Dorneburg, städt. Förderschule Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung, ab dem Schuljahr 2018/2019 (01.08.2018) - Stadtbezirk Eickel.
Enthält Anlagen
2018/0374  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Schule an der Dorneburg, städt. Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung, ab dem Schuljahr 2018/2019 (01.08.2018) und zwar vorbehaltlich der Vorlage ausreichender verbindlicher Anmeldungen und der Bewilligung der Landesmittel für den Betrieb.

           

   
    07.06.2018 - Schulausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Schule an der Dorneburg, städt. Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung, ab dem Schuljahr 2018/2019 (01.08.2018) und zwar vorbehaltlich der Vorlage ausreichender verbindlicher Anmeldungen und der Bewilligung der Landesmittel für den Betrieb.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

dafür:

20

10

5

2

1

1

-

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    21.06.2018 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschlus zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Schule an der Dorneburg, städt. Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung, ab dem Schuljahr 2018/2019 (01.08.2018) und zwar vorbehaltlich der Vorlage ausreichender verbindlicher Anmeldungen und der Bewilligung der Landesmittel für den Betrieb.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten-AL

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    03.07.2018 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fasssen.
 

Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Schule an der Dorneburg, städt. Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung, ab dem Schuljahr 2018/2019 (01.08.2018) und zwar vorbehaltlich der Vorlage ausreichender verbindlicher Anmeldungen und der Bewilligung der Landesmittel für den Betrieb.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

   
    10.07.2018 - Rat der Stadt
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Schule an der Dorneburg, städt. Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung, ab dem Schuljahr 2018/2019 (01.08.2018) und zwar vorbehaltlich der Vorlage ausreichender verbindlicher Anmeldungen und der Bewilligung der Landesmittel für den Betrieb.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

54

24

14

5

4

3

2

-

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

-

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

-

0

0

 

 

Ö 9  
Erhöhung der Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung an Herner Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung - gültig ab dem Beginn des Schuljahres 2018/2019 (01.08.2018)
Enthält Anlagen
2018/0373  
Ö 10  
Bericht zur Vorlage 2018/0359: private Feuerwerke
2018/0491  
Ö 11  
Gestaltungssatzung für die Innenstadt Herne-Mitte - Satzungsbeschluss gemäß § 86 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen und Stadtumbau Herne-Mitte - Gestaltungsleitlinien Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2018/0350  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 251 - Emsring / Lotsenweg - Stadtbezirk Sodingen: 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2018/0347  
Ö 13  
Neuwahl einer Schiedsperson für den Amtsgerichtsbezirk Herne/Mitte/Sodingen
2018/0393  
Ö 14  
Neukonzeption des Einsatzleitsystems der Feuerwehr
Enthält Anlagen
2018/0444  
Ö 15  
Antrag: Bürgerbeteiligungsportal
Enthält Anlagen
2018/0490  
Ö 16  
Antrag: Darstellung "Konnexitätsregister"
Enthält Anlagen
2018/0482  
Ö 17  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 18  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 18.1  
Anfrage: Bespielung der sozialen Medien durch die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2018/0488  
Ö 18.2  
Anfrage: Sachstand "Herne blitzblank"
Enthält Anlagen
2018/0489  
Ö 18.3  
Anfrage: Eigenständige Mobilität fördern und Verkehrssicherheit an Schulen und Kindergärten erhöhen
Enthält Anlagen
2018/0483  
N 1     Wahl der ehrenamtlichen Richter/-innen für das Sozialgericht Gelsenkirchen      
N 2     Stadtwerke Herne AG (StwH): Veräußerung der mittelbaren Beteiligungen über die Trianel GmbH an der GESY Green Energy Systems GmbH      
N 3     Veräußerung eines Objektes an der Straße Am Trimbuschhof      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten