Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 10.07.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:43 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung einer Schriftführerin für die Sitzungen des Rates der Stadt
2018/0473  
Ö 2  
Umbesetzung von Ausschüssen durch die AfD-Gruppe
2018/0479  
Ö 3  
Sachstandsbericht zum Integrierten Handlungskonzept (IHK) "Zukunft und Heimat - Revierparks 2020"
Enthält Anlagen
2018/0442  
Ö 4  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2017
Enthält Anlagen
2018/0447  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

  1. Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis von

 

1. dem Jahresabschluss 2017 mit dem Lagebericht der Herner Sparkasse für das Geschäftsjahr 2017,

2. dem Bestätigungsvermerk der Prüfungsstelle des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe und

3. der Feststellung des Jahresabschlusses und Billigung des Lageberichtes 2017 durch den Verwaltungsrat der Herner Sparkasse sowie

4. von der gemeinsamen Erklärung von Vorstand und Verwaltungsrat über die Einhaltung der Empfehlungen des Corporate Governance Kodex der Herner Sparkasse im Geschäftsjahr 2017 (s. Anlage 1).

 

 

II. Der Rat der Stadt beschließt:

 

  1. Den Organen wird gemäß § 8 Abs. 2 lit. f) des Sparkassengesetzes für Nordrhein-Westfalen (SpkG NW) aus der Führung der Jahresrechnung 2017 Entlastung erteilt.
  2. Vom Jahresüberschuss der Herner Sparkasse aus dem Geschäftsjahr 2017 in Höhe von 4.293.909,05 € werden 4.023.028,05 € brutto an die Stadt Herne ausgeschüttet und der verbleibende Betrag in Höhe von 270.881,00 € der Sicherheitsrücklage zugeführt.

 

 

 

   
    28.06.2018 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss:

 

  1. Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis von

 

1. dem Jahresabschluss 2017 mit dem Lagebericht der Herner Sparkasse für das Geschäftsjahr 2017,

2. dem Bestätigungsvermerk der Prüfungsstelle des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe und

3. der Feststellung des Jahresabschlusses und Billigung des Lageberichtes 2017 durch den Verwaltungsrat der Herner Sparkasse sowie

4. von der gemeinsamen Erklärung von Vorstand und Verwaltungsrat über die Einhaltung der Empfehlungen des Corporate Governance Kodex der Herner Sparkasse im Geschäftsjahr 2017 (s. Anlage 1).

 

II. Der Rat der Stadt beschließt:

 

  1. Den Organen wird gemäß § 8 Abs. 2 lit. f) des Sparkassengesetzes für Nordrhein-Westfalen (SpkG NW) aus der Führung der Jahresrechnung 2017 Entlastung erteilt.
  2. Vom Jahresüberschuss der Herner Sparkasse aus dem Geschäftsjahr 2017 in Höhe von 4.293.909,05 € werden 4.023.028,05 € brutto an die Stadt Herne ausgeschüttet und der verbleibende Betrag in Höhe von 270.881,00 € der Sicherheitsrücklage zugeführt.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

11

5

3

1

1

1

dagegen:

0

 

 

 

 

 

Enthaltung:

0

 

 

 

 

 

 

   
    10.07.2018 - Rat der Stadt
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

I. Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis von

1. dem Jahresabschluss 2017 mit dem Lagebericht der Herner Sparkasse für das Geschäftsjahr 2017,

2. dem Bestätigungsvermerk der Prüfungsstelle des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe und

3. der Feststellung des Jahresabschlusses und Billigung des Lageberichtes 2017 durch den Verwaltungsrat der Herner Sparkasse sowie

4. von der gemeinsamen Erklärung von Vorstand und Verwaltungsrat über die Einhaltung der Empfehlungen des Corporate Governance Kodex der Herner Sparkasse im Geschäftsjahr 2017 (s. Anlage 1).

II. Der Rat der Stadt beschließt:

1. Den Organen wird gemäß § 8 Abs. 2 lit. f) des Sparkassengesetzes für Nordrhein-Westfalen (SpkG NW) aus der Führung der Jahresrechnung 2017 Entlastung erteilt.

2. Vom Jahresüberschuss der Herner Sparkasse aus dem Geschäftsjahr 2017 in Höhe von 4.293.909,05 € werden 4.023.028,05 € brutto an die Stadt Herne ausgeschüttet und der verbleibende Betrag in Höhe von 270.881,00 € der Sicherheitsrücklage zugeführt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

54

24

14

5

4

3

2

-

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

-

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

-

0

0

 

Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

Ö 5  
Bestellung eines Vertreters der Stadt Herne für die Eigentümerversammlung der Akademie Mont-Cenis
2018/0484  
Ö 6  
Einführung von Online-Bezahlmöglichkeiten
2018/0474  
Ö 7  
Feststellung Jahresabschluss 2017 und Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entlastung des Betriebsausschusses
Enthält Anlagen
2018/0485  
Ö 8  
Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Schule an der Dorneburg, städt. Förderschule Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung, ab dem Schuljahr 2018/2019 (01.08.2018) - Stadtbezirk Eickel.
Enthält Anlagen
2018/0374  
Ö 9  
Erhöhung der Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung an Herner Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung - gültig ab dem Beginn des Schuljahres 2018/2019 (01.08.2018)
Enthält Anlagen
2018/0373  
Ö 10  
Bericht zur Vorlage 2018/0359: private Feuerwerke
2018/0491  
Ö 11  
Gestaltungssatzung für die Innenstadt Herne-Mitte - Satzungsbeschluss gemäß § 86 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen und Stadtumbau Herne-Mitte - Gestaltungsleitlinien Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2018/0350  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 251 - Emsring / Lotsenweg - Stadtbezirk Sodingen: 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2018/0347  
Ö 13  
Neuwahl einer Schiedsperson für den Amtsgerichtsbezirk Herne/Mitte/Sodingen
2018/0393  
Ö 14  
Neukonzeption des Einsatzleitsystems der Feuerwehr
Enthält Anlagen
2018/0444  
Ö 15  
Antrag: Bürgerbeteiligungsportal
Enthält Anlagen
2018/0490  
Ö 16  
Antrag: Darstellung "Konnexitätsregister"
Enthält Anlagen
2018/0482  
Ö 17  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 18  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 18.1  
Anfrage: Bespielung der sozialen Medien durch die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2018/0488  
Ö 18.2  
Anfrage: Sachstand "Herne blitzblank"
Enthält Anlagen
2018/0489  
Ö 18.3  
Anfrage: Eigenständige Mobilität fördern und Verkehrssicherheit an Schulen und Kindergärten erhöhen
Enthält Anlagen
2018/0483  
N 1     Wahl der ehrenamtlichen Richter/-innen für das Sozialgericht Gelsenkirchen      
N 2     Stadtwerke Herne AG (StwH): Veräußerung der mittelbaren Beteiligungen über die Trianel GmbH an der GESY Green Energy Systems GmbH      
N 3     Veräußerung eines Objektes an der Straße Am Trimbuschhof      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten