Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 10.07.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:43 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung einer Schriftführerin für die Sitzungen des Rates der Stadt
2018/0473  
Ö 2  
Umbesetzung von Ausschüssen durch die AfD-Gruppe
2018/0479  
Ö 3  
Sachstandsbericht zum Integrierten Handlungskonzept (IHK) "Zukunft und Heimat - Revierparks 2020"
Enthält Anlagen
2018/0442  
Ö 4  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2017
Enthält Anlagen
2018/0447  
Ö 5  
Bestellung eines Vertreters der Stadt Herne für die Eigentümerversammlung der Akademie Mont-Cenis
2018/0484  
Ö 6  
Einführung von Online-Bezahlmöglichkeiten
2018/0474  
Ö 7  
Feststellung Jahresabschluss 2017 und Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entlastung des Betriebsausschusses
Enthält Anlagen
2018/0485  
Ö 8  
Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Schule an der Dorneburg, städt. Förderschule Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung, ab dem Schuljahr 2018/2019 (01.08.2018) - Stadtbezirk Eickel.
Enthält Anlagen
2018/0374  
Ö 9  
Erhöhung der Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung an Herner Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung - gültig ab dem Beginn des Schuljahres 2018/2019 (01.08.2018)
Enthält Anlagen
2018/0373  
Ö 10  
Bericht zur Vorlage 2018/0359: private Feuerwerke
2018/0491  
Ö 11  
Gestaltungssatzung für die Innenstadt Herne-Mitte - Satzungsbeschluss gemäß § 86 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen und Stadtumbau Herne-Mitte - Gestaltungsleitlinien Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2018/0350  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 251 - Emsring / Lotsenweg - Stadtbezirk Sodingen: 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2018/0347  
Ö 13  
Neuwahl einer Schiedsperson für den Amtsgerichtsbezirk Herne/Mitte/Sodingen
2018/0393  
Ö 14  
Neukonzeption des Einsatzleitsystems der Feuerwehr
Enthält Anlagen
2018/0444  
Ö 15  
Antrag: Bürgerbeteiligungsportal
Enthält Anlagen
2018/0490  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

Die Stadt Herne richtet eine eigene Webseite zur Bürgerbeteiligung ein.

 

Diese Webseite richtet sich gezielt an alle Bürger, um deren Beteiligungsmöglichkeiten in Herne besser hervorzuheben. Dieses Beteiligungsportal der Stadt umfasst drei wesentliche Aufgabenbereiche:

 

  • es bietet regelmäßig Umfragen zu aktuell relevanten Themen an und fragt die Meinung der Bürger ab.
  • es stellt ein Onlinezugang zum Ideen- und Beschwerdemanagement zur Verfügung, bei dem der Bearbeitungsstand der jeweiligen Ideen und Anfragen jederzeit nachvollziehbar ist.
  • es bietet einen Zugang zu einer Crowdfunding-Plattform an, auf dem die Bürger sich an sozialen Projekten in Herne beteiligen können bzw. ein solches initiieren können.

 

Für dieses Bürgerbeteiligungsportal der Stadt bietet sich der Name "Herne mitmachen" an. Nach dem neuen Slogan der Stadt "Herne Mit Grün. Mit Wasser. Mittendrin." schließt sich "Herne Mitmachen. Mitreden. Mitgestalten." nahtlos ein und hebt nochmal weitere Vorteile von Herne hervor. Wichtig ist eine eigene Domain für dieses Angebot. Die verschiedenen Menüpunkte auf der Hauptseite der Stadt würden einen einfachen und schnellen Zugang zum Beteiligungsportal erschweren.

 

Den Domainnamen "Herne-mitmachen.de" haben wir aus Präsentationsgründen schon angemeldet und überlassen der Stadt den Namen selbstverständlich kostenlos ohne jegliche Ansprüche. Zurzeit läuft eine Demoversion unter diesem Domainnamen, um mit dieser Präsentation aufzuzeigen, wie dieses Portal ungefähr aussehen und funktionieren könnte.

 

Außerdem bietet die Bürgerbeteiligungsplattform einen einfachen Zugang zu den bereits bestehenden Angeboten der Stadt zur Teilnahme an städtischen Beteiligungsformaten an.

 

   
    10.07.2018 - Rat der Stadt
    Ö 15 - abgelehnt
   

Herr Ixert beantragt, die Streichung des 3. Spiegelstriches.

 

Herr  Schröder beantragt eine Sitzungsunterberechung. Herr Sobieski redet dagegen.

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

7

0

0

0

4

3

0

-

0

0

dagegen:

42

24

14

0

0

0

2

-

1

1

Enthaltung:

5

0

0

5

0

0

0

-

0

0

 

 

Auf Nachfrage von Herrn Oberbürgermeister Dr. Dudda erklärt Herr Schroeder, dass er den Änderungsantrag übernimmt.

 

 

Der Rat der Stadt lehnt es ab, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

 

Die Stadt Herne richtet eine eigene Webseite zur Bürgerbeteiligung ein.

 

Diese Webseite richtet sich gezielt an alle Bürger, um deren Beteiligungsmöglichkeiten in Herne besser hervorzuheben. Dieses Beteiligungsportal der Stadt umfasst drei wesentliche Aufgabenbereiche:

  • es bietet regelmäßig Umfragen zu aktuell relevanten Themen an und fragt die Meinung der Bürger ab.
  • es stellt ein Onlinezugang zum Ideen- und Beschwerdemanagement zur Verfügung, bei dem der Bearbeitungsstand der jeweiligen Ideen und Anfragen jederzeit nachvollziehbar ist.

 

Für dieses Bürgerbeteiligungsportal der Stadt bietet sich der Name "Herne mitmachen" an. Nach dem neuen Slogan der Stadt "Herne Mit Grün. Mit Wasser. Mittendrin." schließt sich "Herne Mitmachen. Mitreden. Mitgestalten." nahtlos ein und hebt nochmal weitere Vorteile von Herne hervor. Wichtig ist eine eigene Domain für dieses Angebot. Die verschiedenen Menüpunkte auf der Hauptseite der Stadt würden einen einfachen und schnellen Zugang zum Beteiligungsportal erschweren.

 

Den Domainnamen "Herne-mitmachen.de" haben wir aus Präsentationsgründen schon angemeldet und überlassen der Stadt den Namen selbstverständlich kostenlos ohne jegliche Ansprüche. Zurzeit läuft eine Demoversion unter diesem Domainnamen, um mit dieser Präsentation aufzuzeigen, wie dieses Portal ungefähr aussehen und funktionieren könnte.

 

Außerdem bietet die Bürgerbeteiligungsplattform einen einfachen Zugang zu den bereits bestehenden Angeboten der Stadt zur Teilnahme an städtischen Beteiligungsformaten an.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

12

0

0

5

4

3

0

-

0

0

dagegen:

42

24

14

0

0

0

2

-

1

1

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

-

0

0

 

 

Ö 16  
Antrag: Darstellung "Konnexitätsregister"
Enthält Anlagen
2018/0482  
Ö 17  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 18  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 18.1  
Anfrage: Bespielung der sozialen Medien durch die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2018/0488  
Ö 18.2  
Anfrage: Sachstand "Herne blitzblank"
Enthält Anlagen
2018/0489  
Ö 18.3  
Anfrage: Eigenständige Mobilität fördern und Verkehrssicherheit an Schulen und Kindergärten erhöhen
Enthält Anlagen
2018/0483  
N 1     Wahl der ehrenamtlichen Richter/-innen für das Sozialgericht Gelsenkirchen      
N 2     Stadtwerke Herne AG (StwH): Veräußerung der mittelbaren Beteiligungen über die Trianel GmbH an der GESY Green Energy Systems GmbH      
N 3     Veräußerung eines Objektes an der Straße Am Trimbuschhof      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten