Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 30.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:54 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragestunde für Einwohner/-innen: Frage des Einwohners Kozicki betreffend "Sachstand Programm Teilhabe und Bildung"
Enthält Anlagen
2018/0673  
Ö 2  
Umbesetzung von Ausschüssen und Beiräten hier: SPD-Fraktion
2018/0696  
Ö 3  
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: CDU-Fraktion
2018/0678  
Ö 4  
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: DIE LINKE.Fraktion Herne/Wanne-Eickel
2018/0708  
Ö 5  
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Grüne Fraktion
2018/0690  
Ö 6  
Umbesetzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren hier: Fraktion Piraten/AL
2018/0712  
Ö 7  
Umbesetzungen in Organen städt. Beteiligungsgesellschaften
2018/0693  
Ö 8  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Nachbesetzung der Ausschüsse zur Wahl der Schöffinnnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2019 bis 31. Dezember 2023
Enthält Anlagen
2018/0576  
Ö 9  
Prüfung des Jahresabschlusses 2017 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
2018/0561  
Ö 10  
Bericht in den bürgerschaftlichen Gremien zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG)
Enthält Anlagen
2018/0548  
Ö 11  
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für Leistungen in den sozialen Einrichtungen
2018/0735  
Ö 12  
Gebührenbedarfsberechnung "Herner Wochenmärkte" 2019
Enthält Anlagen
2018/0612  
Ö 13  
Entgeltbedarfsberechnung zur Cranger Kirmes 2019
Enthält Anlagen
2018/0616  
Ö 14  
Vorkaufsrechtssatzung für verwahrloste Immobilien
Enthält Anlagen
2018/0530  
Ö 15  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für drei Änderungsverfahren in Mülheim an derRuhr, Bochum und Essen
Enthält Anlagen
2018/0538  
Ö 16  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen und Gelsenkirchen
Enthält Anlagen
2018/0539  
Ö 17  
Vertragsverlängerung Verbraucherberatung Herne
2018/0543  
Ö 18  
Ersatzwahl für den Naturschutzbeirat (Imkerei)
2018/0501  
Ö 19  
Warnung der Bevölkerung; hier: Flächendeckendes Sirenennetz im Stadtgebiet Herne
Enthält Anlagen
2018/0614  
Ö 20  
Vorschlag: Bericht über die Arbeit des Beirates der RWE
Enthält Anlagen
2018/0688  
Ö 21  
Antrag: Erweiterung des Stadtgartens als Beitrag zur IGA 2027
Enthält Anlagen
2018/0689  
Ö 22  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 23  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Anstalt des öffentlichen Rechts entsorgung herne; Vorstandsangelegenheiten      
N 2     Verkauf einer städtischen Teilfläche am Lackmanns Hof im Rahmen des Vorhabens „Dienstleistungspark Schloss Strünkede“ für das Bauprojekt „Student Park Herne“      
N 3     Annmietung eines Feuerwehrhauses      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Vorlage überplanm_Mittel (64 KB)