Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 11.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:42 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beschluss über die Mitgliedschaft der Stadt Herne im zu gründenden Verein "ruhrvalley Cluster e.V."
Enthält Anlagen
2018/0840  
Ö 2  
Benennung von zwei stimmberechtigten Abgeordneten sowie von Gästen für die 40. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2019
Enthält Anlagen
2018/0830  
Ö 3  
Benennung eines sachkundigen Bürgers für den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren hier: Piraten/AL
2018/0841  
Ö 4  
Dezernatsübergreifende Verlagerung fachlicher Aufgaben aus dem Fachbereich 43 in den Fachbereich 55 sowie Verlagerung von Aufgaben aus dem Fachbereich 12 in den Fachbereich 43
2018/0812  
Ö 5  
Neufassung der Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2018/0804  
Ö 6  
Eigenbetrieb Bäder Herne Beschluss über eine Vorabgewinnausschüttung an die Stadt Herne in 2018 und mögliche Rücklagenauflösung
2018/0787  
Ö 7  
Eigenbetrieb Bäder Herne Wirtschaftsplan 2019
2018/0785  
Ö 8  
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG): Beteiligung an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH
Enthält Anlagen
2018/0814  
Ö 9  
Gebäudemanagement Herne: Feststellung Jahresabschluss 2018 und Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entlastung des Haupt- und Personalausschuss
Enthält Anlagen
2018/0828  
Ö 10  
Einrichtung eines Bildungsganges gem. Anlage E APO-BK in Teilzeitform in der Fachschule für Wirtschaft am Mulvany Berufskolleg Herne, Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung der Stadt Herne mit Wirtschaftsgymnasium, der zum Abschluss „Staatlich geprüfte Betriebswirtin/Staatlich geprüfter Betriebswirt“ führt
Enthält Anlagen
2018/0772  
Ö 11  
Einrichtung eines Bildungsganges gem. Anlage A APO-BK in Teilzeitform am Mulvany Berufskolleg Herne, Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung der Stadt Herne mit Wirtschaftsgymnasium, der zum Abschluss „Kaufmann/-frau im E-Commerce“ führt
Enthält Anlagen
2018/0774  
Ö 12  
Bewerbung zur Teilnahme am Schulversuch des Landes NRW "Talentschulen" zum Schuljahr 2019/2020
Enthält Anlagen
2018/0769  
Ö 13  
Satzung der Stadt Herne über die Erhebung von Kostenbeiträgen
Enthält Anlagen
2018/0792  
Ö 14  
Änderung der Entgeltordnung für die Sondersportanlagen der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2018/0515  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 247 - Courrieresstraße -, 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2018/0677  
Ö 16  
Gestaltungssatzungen - Mühlhauser Straße, Hauerstraße und Hügelstraße - / - Courrieresstraße - Aufhebungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2018/0642  
Ö 17  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Herne (23 HER: Dienstleistungspark Schloss Strünkede)
Enthält Anlagen
2018/0720  
Ö 18  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen
Enthält Anlagen
2018/0721  
Ö 19  
Regionales Radwegenetz für die Metropole Ruhr
Enthält Anlagen
2018/0714  
Ö 20  
IGA Metropole Ruhr 2027 - Beteiligung der Stadt Herne -
Enthält Anlagen
2018/0695  
Ö 21  
Erlass einer Satzung über die Ablösung von Stellplätzen in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2018/0637  
Ö 22  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 23  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH (SEG): Kauf des Sportplatzes Schaeferstraße II von der Stadt Herne      
N 2     Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE): Bestellung einer Prokuristin      
N 3     Veräußerung eines Grundstückes an der Karlstraße      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten