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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Bestellung eines Schriftführers für die Sitzungen des Haupt- und Personalausschusses |
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2018/0057 |
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| Ö 2 |
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Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen:
1. Hauptsatzung
2. Zuständigkeitsordnung
3. Allgemeine Richtlinien
4. Geschäftsordnung |
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2018/0111 |
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| Ö 3 |
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Genehmigung einer Dienstreise nach Luzhou (China) |
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2018/0112 |
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| Ö 4 |
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Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen |
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2018/0036 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag:
- Der Immobilienausschuss, der Schulausschuss und die Bezirksvertretungen beschließen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer jeweiligen Zuständigkeiten die Durchführung der in der Anlage 2 und 4 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen für das Jahr 2018 sowie die in der Anlage 3 beschriebenen Veränderungen zur Planung für das Jahr 2017 und empfehlen dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu den Ziffern 3 bis 7 zu fassen.
- Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Ziffern 3 bis 7 dieser Vorlage zu beschließen.
- Der Rat der Stadt Herne beschließt die Änderungen der Maßnahmenliste (Anlage 1) zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH (kurz: HSM) sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für das Jahr 2018 gemäß der Anlage 2 zur Sitzungsvorlage zu.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt den Veränderungen zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für das Jahr 2017 gemäß Anlage 3 dieser Sitzungsvorlage zu.
- Der Rat der Stadt beschließt auf Grundlage der gesetzlichen Regelungen des Bundes und den Rechtsgrundlagen des Gesetzes zu Umsetzung des zweiten Kapitels des Kommunalinvestitionsförderungsgesetztes in Nordrhein-Westfalen (KInvFG NRW) die Inanspruchnahme der Fördermittel mit einem Volumen von insgesamt 17.255.369 € zzgl. eines 10 %-igen Eigenanteils (i.H.v. 1.725.536,90 €). Das gesamte Maßnahmenvolumen beträgt 18.980.905,90 €. Der Rat der Stadt stellt die benötigten Haushaltsmittel bereit.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG 2 genannt) für das Jahr 2018 gemäß der Anlage 4 zur Sitzungsvorlage zu.
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24.01.2018 - Immobilienausschuss |
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Ö 3 - geändert beschlossen |
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Geänderter Beschluss:
- Der Immobilienausschuss, der Schulausschuss und die Bezirksvertretungen beschließen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer jeweiligen Zuständigkeiten die Durchführung der in der Anlage 2 und 4 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen für das Jahr 2018 sowie die in der Anlage 3 beschriebenen Veränderungen zur Planung für das Jahr 2017 und empfehlen dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu den Ziffern 3 bis 7 zu fassen.
- Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Ziffern 3 bis 7 dieser Vorlage zu beschließen.
- Der Rat der Stadt Herne beschließt die Änderungen der Maßnahmenliste (Anlage 1) zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH (kurz: HSM) sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für das Jahr 2018 gemäß der Anlage 2 zur Sitzungsvorlage zu.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt den Veränderungen zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für das Jahr 2017 gemäß Anlage 3 dieser Sitzungsvorlage zu.
- Der Rat der Stadt beschließt auf Grundlage der gesetzlichen Regelungen des Bundes und den Rechtsgrundlagen des Gesetzes zu Umsetzung des zweiten Kapitels des Kommunalinvestitionsförderungsgesetztes in Nordrhein-Westfalen (KInvFG NRW) die Inanspruchnahme der Fördermittel mit einem Volumen von insgesamt 17.255.369,00 € zzgl. eines 10 %-igen Eigenanteils (i.H.v. 1.917.263,20 €). Das gesamte Maßnahmenvolumen beträgt 19.172.632,00 €. Der Rat der Stadt stellt die benötigten Haushaltsmittel bereit.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG 2 genannt) für das Jahr 2018 gemäß der Anlage 4 zur Sitzungsvorlage zu.
Abstimmungsergebnis: | gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | Piraten/AL | AfD | FDP | | | dafür: | 19 | 10 | 4 | 2 | 1 | 1 | 0 | 1 | | | dagegen: | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | | | Enthaltung: | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | | |
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25.01.2018 - Schulausschuss |
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Ö 3 - geändert beschlossen |
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Geänderter Beschluss: - Der Immobilienausschuss, der Schulausschuss und die Bezirksvertretungen beschließen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer jeweiligen Zuständigkeiten die Durchführung der in der Anlage 2 und 4 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen für das Jahr 2018 sowie die in der Anlage 3 beschriebenen Veränderungen zur Planung für das Jahr 2017 und empfehlen dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu den Ziffern 3 bis 7 zu fassen.
- Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Ziffern 3 bis 7 dieser Vorlage zu beschließen.
- Der Rat der Stadt Herne beschließt die Änderungen der Maßnahmenliste (Anlage 1) zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH (kurz: HSM) sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für das Jahr 2018 gemäß der Anlage 2 zur Sitzungsvorlage zu.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt den Veränderungen zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für das Jahr 2017 gemäß Anlage 3 dieser Sitzungsvorlage zu.
- Der Rat der Stadt beschließt auf Grundlage der gesetzlichen Regelungen des Bundes und den Rechtsgrundlagen des Gesetzes zu Umsetzung des zweiten Kapitels des Kommunalinvestitionsförderungsgesetztes in Nordrhein-Westfalen (KInvFG NRW) die Inanspruchnahme der Fördermittel mit einem Volumen von insgesamt 17.255.369 € zzgl. eines 10 %-igen Eigenanteils (i.H.v. 1.917.263,20 €). Das gesamte Maßnahmenvolumen beträgt 19.172.632,00 €. Der Rat der Stadt stellt die benötigten Haushaltsmittel bereit.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG 2 genannt) für das Jahr 2018 gemäß der Anlage 4 zur Sitzungsvorlage zu.
Abstimmungsergebnis: | gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | Piraten/AL | AfD | FDP | dafür: | 21 | 10 | 5 | 2 | 1 | 1 | 1 | 1 | dagegen: | 0 | - | - | - | - | - | - | - | Enthaltung: | 0 | - | - | - | - | - | - | - |
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01.02.2018 - Bezirksvertretung Eickel |
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Ö 3 - geändert beschlossen |
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geänderter Beschluss: Die Bezirksvertretung Eickel beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 2 und 4 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen für das Jahr 2018 sowie die in der Anlage 3 beschriebenen Veränderungen zur Planung für das Jahr 2017 und empfiehlt dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu den Ziffern 3 bis 7 zu fassen: - Der Rat der Stadt Herne beschließt die Änderungen der Maßnahmenliste (Anlage 1) zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH (kurz: HSM) sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für das Jahr 2018 gemäß der Anlage 2 zur Sitzungsvorlage zu.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt den Veränderungen zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für das Jahr 2017 gemäß Anlage 3 dieser Sitzungsvorlage zu.
- Der Rat der Stadt beschließt auf Grundlage der gesetzlichen Regelungen des Bundes und den Rechtsgrundlagen des Gesetzes zu Umsetzung des zweiten Kapitels des Kommunalinvestitionsförderungsgesetztes in Nordrhein-Westfalen (KInvFG NRW) die Inanspruchnahme der Fördermittel mit einem Volumen von insgesamt 17.255.369 € zzgl. eines 10 %-igen Eigenanteils (i.H.v. 1.917.263,20 €). Das gesamte Maßnahmenvolumen beträgt 19.172.632,00 €. Der Rat der Stadt stellt die benötigten Haushaltsmittel bereit.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG 2 genannt) für das Jahr 2018 gemäß der Anlage 4 zur Sitzungsvorlage zu.
Abstimmungsergebnis: | gesamt | SPD | CDU | Die Grünen | Die Linke | FDP | Piraten-AL | dafür: | 15 | 7 | 4 | 1 | 1 | 1 | 1 | dagegen: | | | | | | | | Enthaltung: | | | | | | | |
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07.02.2018 - Bezirksvertretung Sodingen |
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Ö 6 - geändert beschlossen |
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Herr Hartmann weist darauf hin, dass in Punkt 6. des Beschlussvorschlages 2 Zahlen geändert werden müssen, da hier versehentlich der Eigenanteil falsch berechnet wurde. geänderter Beschluss: Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 2 und 4 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen für das Jahr 2018 sowie die in der Anlage 3 beschriebenen Veränderungen zur Planung für das Jahr 2017 und empfiehlt dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu den Ziffern 3 bis 7 zu fassen: - Der Rat der Stadt Herne beschließt die Änderungen der Maßnahmenliste (Anlage 1) zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH (kurz: HSM) sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für das Jahr 2018 gemäß der Anlage 2 zur Sitzungsvorlage zu.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt den Veränderungen zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für das Jahr 2017 gemäß Anlage 3 dieser Sitzungsvorlage zu.
- Der Rat der Stadt beschließt auf Grundlage der gesetzlichen Regelungen des Bundes und den Rechtsgrundlagen des Gesetzes zu Umsetzung des zweiten Kapitels des Kommunalinvestitionsförderungsgesetztes in Nordrhein-Westfalen (KInvFG NRW) die Inanspruchnahme der Fördermittel mit einem Volumen von insgesamt 17.255.369 € zzgl. eines 10 %-igen Eigenanteils (i.H.v. 1.917.263,20 €). Das gesamte Maßnahmenvolumen beträgt 19.172.632,00 €. Der Rat der Stadt stellt die benötigten Haushaltsmittel bereit.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG 2 genannt) für das Jahr 2018 gemäß der Anlage 4 zur Sitzungsvorlage zu.
Abstimmungsergebnis: | gesamt | SPD | CDU | Grüne | parteilos | dafür: | 13 | 7 | 3 | 2 | 1 | dagegen: | | | | | | Enthaltung: | | | | | |
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13.02.2018 - Bezirksvertretung Wanne |
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Ö 2 - geändert beschlossen |
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Herr Schulz weist darauf hin, dass in Punkt 6. des Beschlussvorschlages 2 Zahlen geändert werden müssen, da hier versehentlich der Eigenanteil falsch berechnet wurde. geänderter Beschluss: Die Bezirksvertretung Wanne beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 2 und 4 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen für das Jahr 2018 sowie die in der Anlage 3 beschriebenen Veränderungen zur Planung für das Jahr 2017 und empfiehlt dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu den Ziffern 3 bis 7 zu fassen: - Der Rat der Stadt Herne beschließt die Änderungen der Maßnahmenliste (Anlage 1) zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH (kurz: HSM) sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für das Jahr 2018 gemäß der Anlage 2 zur Sitzungsvorlage zu.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt den Veränderungen zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für das Jahr 2017 gemäß Anlage 3 dieser Sitzungsvorlage zu.
- Der Rat der Stadt beschließt auf Grundlage der gesetzlichen Regelungen des Bundes und den Rechtsgrundlagen des Gesetzes zu Umsetzung des zweiten Kapitels des Kommunalinvestitionsförderungsgesetztes in Nordrhein-Westfalen (KInvFG NRW) die Inanspruchnahme der Fördermittel mit einem Volumen von insgesamt 17.255.369 € zzgl. eines 10 %-igen Eigenanteils (i.H.v. 1.917.263,20 €). Das gesamte Maßnahmenvolumen beträgt 19.172.632,00 €. Der Rat der Stadt stellt die benötigten Haushaltsmittel bereit.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG 2 genannt) für das Jahr 2018 gemäß der Anlage 4 zur Sitzungsvorlage zu.
Abstimmungsergebnis: | gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | Piraten/AL | FDP | dafür: | 14 | 6 | 4 | 1 | 1 | 1 | 1 | dagegen: | | | | | | | | Enthaltung: | | | | | | | |
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15.02.2018 - Bezirksvertretung Herne-Mitte |
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Ö 1 - geändert beschlossen |
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geänderter Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 2 und 4 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen für das Jahr 2018 sowie die in der Anlage 3 beschriebenen Veränderungen zur Planung für das Jahr 2017 und empfiehlt dem Rat der Stadt, die Beschlüsse der Ziffern 3 bis 7 zu fassen:
- Der Rat der Stadt Herne beschließt die Änderungen der Maßnahmenliste (Anlage 1) zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH (kurz: HSM) sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für das Jahr 2018 gemäß der Anlage 2 zur Sitzungsvorlage zu.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt den Veränderungen zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für das Jahr 2017 gemäß Anlage 3 dieser Sitzungsvorlage zu.
- Der Rat der Stadt beschließt auf Grundlage der gesetzlichen Regelungen des Bundes und den Rechtsgrundlagen des Gesetzes zu Umsetzung des zweiten Kapitels des Kommunalinvestitionsförderungsgesetztes in Nordrhein-Westfalen (KInvFG NRW) die Inanspruchnahme der Fördermittel mit einem Volumen von insgesamt 17.255.369 € zzgl. eines 10 %-igen Eigenanteils (i.H.v. 1.917.263,20 €). Das gesamte Maßnahmenvolumen beträgt 19.172.632,00 €. Der Rat der Stadt stellt die benötigten Haushaltsmittel bereit.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG 2 genannt) für das Jahr 2018 gemäß der Anlage 4 zur Sitzungsvorlage zu.
Abstimmungsergebnis: | gesamt | SPD | CDU | Grüne | Die Linke | AfD | dafür: | 15 | 8 | 4 | 2 | 1 | | dagegen: | | | | | | | Enthaltung: | | | | | | |
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20.02.2018 - Haupt- und Personalausschuss |
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Ö 4 - geändert beschlossen |
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geänderter Beschluss: Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Ziffern 3 bis 7 dieser Vorlage unter Berücksichtigung der geänderten Zahlen unter Ziffer 6 zu beschließen. - Der Rat der Stadt Herne beschließt die Änderungen der Maßnahmenliste (Anlage 1) zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH (kurz: HSM) sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für das Jahr 2018 gemäß der Anlage 2 zur Sitzungsvorlage zu.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt den Veränderungen zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für das Jahr 2017 gemäß Anlage 3 dieser Sitzungsvorlage zu.
- Der Rat der Stadt beschließt auf Grundlage der gesetzlichen Regelungen des Bundes und den Rechtsgrundlagen des Gesetzes zu Umsetzung des zweiten Kapitels des Kommunalinvestitionsförderungsgesetztes in Nordrhein-Westfalen (KInvFG NRW) die Inanspruchnahme der Fördermittel mit einem Volumen von insgesamt 17.255.369 € zzgl. eines 10 %-igen Eigenanteils (i.H.v. 1.917.263,20 €). Das gesamte Maßnahmenvolumen beträgt 19.172.632,00 €. Der Rat der Stadt stellt die benötigten Haushaltsmittel bereit.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG 2 genannt) für das Jahr 2018 gemäß der Anlage 4 zur Sitzungsvorlage zu.
Abstimmungsergebnis: | gesamt | SPD | CDU | Grüne | DieLinke | Piraten-AL | OB | dafür: | 12 | 5 | 3 | 1 | 1 | 1 | 1 | dagegen: | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | Enthaltung: | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
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27.02.2018 - Rat der Stadt |
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Ö 18 - beschlossen |
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geänderter Beschluss: Die Punkte 1 und 2 betreffen nur die vorberatenden Gremien. - Der Rat der Stadt Herne beschließt die Änderungen der Maßnahmenliste (Anlage 1) zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH (kurz: HSM) sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für das Jahr 2018 gemäß der Anlage 2 zur Sitzungsvorlage zu.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt den Veränderungen zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für das Jahr 2017 gemäß Anlage 3 dieser Sitzungsvorlage zu.
- Der Rat der Stadt beschließt auf Grundlage der gesetzlichen Regelungen des Bundes und den Rechtsgrundlagen des Gesetzes zu Umsetzung des zweiten Kapitels des Kommunalinvestitionsförderungsgesetztes in Nordrhein-Westfalen (KInvFG NRW) die Inanspruchnahme der Fördermittel mit einem Volumen von insgesamt 17.255.369 € zzgl. eines 10 %-igen Eigenanteils (i.H.v. 1.917.263,20 €). Das gesamte Maßnahmenvolumen beträgt 19.172.632,00 €. Der Rat der Stadt stellt die benötigten Haushaltsmittel bereit.
- Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG 2 genannt) für das Jahr 2018 gemäß der Anlage 4 zur Sitzungsvorlage zu.
Abstimmungsergebnis: | gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | Piraten/AL | AfD | FDP | UB | OB | dafür: | 54 | 25 | 13 | 6 | 3 | 3 | - | 2 | 1 | 1 | dagegen: | | | | | | | | | | | Enthaltung: | 1 | | | | | | 1 | | | |
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| Ö 5 |
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Satzung zur Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Herne |
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2018/0091 |
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| Ö 6 |
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Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Gelsenkirchen |
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2018/0012 |
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| Ö 7 |
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Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Herne |
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2018/0056 |
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| Ö 8 |
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Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
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| Ö 9 |
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Anfragen der Stadtverordneten |
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| Ö 9.1 |
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Anfrage: Nebenwohnungen in Herne |
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2018/0013 |
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| N 1 |
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Upgrade der Telekommunikationsanlage |
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| N 2 |
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Ersatzbeschaffung von 2 Rettungstransportfahrzeugen (RTW) |
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| N 3 |
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Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
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| N 4 |
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Anfragen der Stadtverordneten |
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