Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 20.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:58 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung eines Schriftführers für die Sitzungen des Haupt- und Personalausschusses
2018/0057  
Ö 2  
Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen: 1. Hauptsatzung 2. Zuständigkeitsordnung 3. Allgemeine Richtlinien 4. Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
2018/0111  
Ö 3  
Genehmigung einer Dienstreise nach Luzhou (China)
2018/0112  
Ö 4  
Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen
Enthält Anlagen
2018/0036  
Ö 5  
Satzung zur Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2018/0091  
Ö 6  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Gelsenkirchen
Enthält Anlagen
2018/0012  
Ö 7  
Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2018/0056  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

  1. Der Rat der Stadt Herne nimmt den Rettungsdienstbedarfsplan in Verbindung mit dem Gutachten der Firma FORPLAN Dr. Schmiedel GmbH (Bonn) zur Kenntnis.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt den Bedarfsplan der Stadt Herne, der fortan die Bezeichnung „Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Herne 2017“ führt.

 

  1. Vor dem Hintergrund der im Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Herne 2017 getroffenen Feststellungen wird die Verwaltung beauftragt,

 

a) durch die bereits im Brandschutzbedarfsplan der Stadt Herne 2017 vorgesehene Neuerrichtung der Feuer- und Rettungswachen 1 und 2 auch die neuen bedarfsgerechten Standorte der dort integrierten Rettungswachen zu realisieren,

 

b) die Neuerrichtung einer „Rettungswache Sodingen“ im Rettungswachenbereich Sodingen zu veranlassen. Die Vergabe der Errichtung und des Betriebs soll möglichst auf Basis der sog. vergaberechtlichen Bereichsausnahme an die anerkannten Hilfsorganisationen erfolgen,

 

c)  die Rettungsdienstschule der Feuerwehr Herne zu einer Außenstelle der Notfall-sanitäterschule der Stadt Gelsenkirchen weiterzuentwickeln,

 

d) die Intensivtransporte und die Interhospitaltransporte zwecks einer Drittvergabe auszuschreiben.  

   
    07.02.2018 - Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren empfiehlt dem Rat der Stadt die folgende Beschlussfassung:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne nimmt den Rettungsdienstbedarfsplan in Verbindung mit dem Gutachten der Firma FORPLAN Dr. Schmiedel GmbH (Bonn) zur Kenntnis.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt den Bedarfsplan der Stadt Herne, der fortan die Bezeichnung „Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Herne 2017“ führt.

 

  1. Vor dem Hintergrund der im Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Herne 2017 getroffenen Feststellungen wird die Verwaltung beauftragt,

 

a)durch die bereits im Brandschutzbedarfsplan der Stadt Herne 2017 vorgesehene Neuerrichtung der Feuer- und Rettungswachen 1 und 2 auch die neuen bedarfsgerechten Standorte der dort integrierten Rettungswachen zu realisieren,

 

b)die Neuerrichtung einer „Rettungswache Sodingen“ im Rettungswachenbereich Sodingen zu veranlassen. Die Vergabe der Errichtung und des Betriebs soll möglichst auf Basis der sog. vergaberechtlichen Bereichsausnahme an die anerkannten Hilfsorganisationen erfolgen,

 

c) die Rettungsdienstschule der Feuerwehr Herne zu einer Außenstelle der Notfall-sanitäterschule der Stadt Gelsenkirchen weiterzuentwickeln,

 

d)die Intensivtransporte und die Interhospitaltransporte zwecks einer Drittvergabe auszuschreiben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

AfD

Linke

Piraten-AL

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    20.02.2018 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Haupt- und Personalausschuss nimmt den Rettungsdienstbedarfsplan in Verbindung mit dem Gutachten der Firma FORPLAN Dr. Schmiedel GmbH (Bonn) zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt den Bedarfsplan der Stadt Herne, der fortan die Bezeichnung „Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Herne 2017“ führt.

 

  1. Vor dem Hintergrund der im Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Herne 2017 getroffenen Feststellungen wird die Verwaltung beauftragt,

 

a)durch die bereits im Brandschutzbedarfsplan der Stadt Herne 2017 vorgesehene Neuerrichtung der Feuer- und Rettungswachen 1 und 2 auch die neuen bedarfsgerechten Standorte der dort integrierten Rettungswachen zu realisieren,

 

b)die Neuerrichtung einer „Rettungswache Sodingen“ im Rettungswachenbereich Sodingen zu veranlassen. Die Vergabe der Errichtung und des Betriebs soll möglichst auf Basis der sog. vergaberechtlichen Bereichsausnahme an die anerkannten Hilfsorganisationen erfolgen,

 

c) die Rettungsdienstschule der Feuerwehr Herne zu einer Außenstelle der Notfall-sanitäterschule der Stadt Gelsenkirchen weiterzuentwickeln,

 

d)die Intensivtransporte und die Interhospitaltransporte zwecks einer Drittvergabe

     auszuschreiben.  

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

   
    27.02.2018 - Rat der Stadt
    Ö 24 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne nimmt den Rettungsdienstbedarfsplan in Verbindung mit dem Gutachten der Firma FORPLAN Dr. Schmiedel GmbH (Bonn) zur Kenntnis.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt den Bedarfsplan der Stadt Herne, der fortan die Bezeichnung „Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Herne 2017“ führt.

 

  1. Vor dem Hintergrund der im Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Herne 2017 getroffenen Feststellungen wird die Verwaltung beauftragt,

 

a)durch die bereits im Brandschutzbedarfsplan der Stadt Herne 2017 vorgesehene Neuerrichtung der Feuer- und Rettungswachen 1 und 2 auch die neuen bedarfsgerechten Standorte der dort integrierten Rettungswachen zu realisieren,

 

b)die Neuerrichtung einer „Rettungswache Sodingen“ im Rettungswachenbereich Sodingen zu veranlassen. Die Vergabe der Errichtung und des Betriebs soll möglichst auf Basis der sog. vergaberechtlichen Bereichsausnahme an die anerkannten Hilfsorganisationen erfolgen,

 

c) die Rettungsdienstschule der Feuerwehr Herne zu einer Außenstelle der Notfall-sanitäterschule der Stadt Gelsenkirchen weiterzuentwickeln,

 

d)die Intensivtransporte und die Interhospitaltransporte zwecks einer Drittvergabe auszuschreiben.  

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

55

25

13

6

2

3

2

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 8  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 9     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 9.1  
Anfrage: Nebenwohnungen in Herne
Enthält Anlagen
2018/0013  
N 1     Upgrade der Telekommunikationsanlage      
N 2     Ersatzbeschaffung von 2 Rettungstransportfahrzeugen (RTW)      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten