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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 15.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 15:10 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Ausschüsse für Wahl der Schöffinnnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2019 bis 31. Dezember 2023
Enthält Anlagen
2018/0252  
Ö 2  
Eigenbetrieb Bäder Herne: Feststellung Jahresabschluss 2017 und Entlastung des Betriebsausschusses für das Geschäftsjahr 2017
2018/0268  
Ö 3  
Eigenbetrieb Bäder Herne: Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2017 und Benennung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2018
2018/0267  
Ö 4  
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Jahre 2017 bis 2021
Enthält Anlagen
2018/0249  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 17 - Widumer Höfe - Stadtbezirk Sodingen: Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2018/0259  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 19 - Pflegeeinrichtung Germanenstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte: Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 12 und 13a BauGB,Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2018/0258  
Ö 7  
Ersatzwahl für den Naturschutzbeirat (Jagd)
2018/0240  
Ö 8  
Wasserversorgungskonzept der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2018/0248  
Ö 9  
Vierte Umsetzungsvereinbarung zum Abwasserbeseitigungsvertrag vom 24.10.2007
Enthält Anlagen
2018/0250  
Ö 10  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 11  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Aufstellung der einheitlichen Vorschlagslisten für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2019 bis 31. Dezember 2023      
N 2     Fördermaßnahme "Soziale Integration im Quartier": Vergabe der TGA-Leistungen für den Umbau der ehem. Hauptschule Hölkeskampring zu einem "städt. Jugendhilfezentrum Hölkeskampring", Stadtbezirk Herne-Mitte      
N 3     Fördermaßnahme "Soziale Integration im Quartier": Vergabe der Planungsleistungen (Objektplanung) für den Umbau der ehem. Hauptschule Hölkeskampring zu einem "städt. Jugendhilfezentrum Hölkeskampring", Stadtbezirk Herne-Mitte      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten