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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Do, 11.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:49 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bericht in den bürgerschaftlichen Gremien zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG)
Enthält Anlagen
2018/0548  
Ö 2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 21, - Bruchstraße -, Stadtbezirk Sodingen Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2018/0520  
Ö 3  
Vorkaufsrechtssatzung für verwahrloste Immobilien
Enthält Anlagen
2018/0530  
Ö 4  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für drei Änderungsverfahren in Mülheim an derRuhr, Bochum und Essen
Enthält Anlagen
2018/0538  
Ö 5  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen und Gelsenkirchen
Enthält Anlagen
2018/0539  
Ö 6  
Vertragsverlängerung Verbraucherberatung Herne
2018/0543  
Ö 7  
Ersatzwahl für den Naturschutzbeirat (Imkerei)
2018/0501  
Ö 8  
Warnung der Bevölkerung; hier: Flächendeckendes Sirenennetz im Stadtgebiet Herne
Enthält Anlagen
2018/0614  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt nimmt den aktuellen Sachstand des Warnkonzeptes zur Kenntnis und beschließt die Errichtung eines flächendeckenden Warnsirenennetzes.

 

 

 

 

 

                                                  

   
    11.10.2018 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt den aktuellen Sachstand des Warnkonzeptes zur Kenntnis und beschließt die Errichtung eines flächendeckenden Warnsirenennetzes.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

11

5

3

1

1

-

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    30.10.2018 - Rat der Stadt
    Ö 19 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt nimmt den aktuellen Sachstand des Warnkonzeptes zur Kenntnis und beschließt die Errichtung eines flächendeckenden Warnsirenennetzes.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

54

24

13

5

4

2

2

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 9  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 10  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 10.1  
Anfrage: Einheitliche Behördennummer 115
Enthält Anlagen
2018/0667  
Ö 10.2  
Anfrage: Herner Truckersperren auf Kulturveranstaltungen der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2018/0668  
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, hier: Durchführung qualifizierter Krankentransporte      
N 2     Vergabebeschluss für die Anschaffung von kommunaler Verwaltungs-/Fachsoftware für den Fachbereich Tiefbau und Verkehr - Straßen-Management-System (SMS)      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten