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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 21.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:48 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Resolution zum Erhalt der Postbankfiliale im Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2018/0477  
Ö 2  
Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Schule an der Dorneburg, städt. Förderschule Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung, ab dem Schuljahr 2018/2019 (01.08.2018) - Stadtbezirk Eickel.
Enthält Anlagen
2018/0374  
Ö 3  
Anfrage: Fachhochschule Görresstraße
Enthält Anlagen
2018/0431  
Ö 4  
Anfrage: Toilettenanlage am Wochenmarkt in Eickel
Enthält Anlagen
2018/0434  
Ö 5  
Anfrage: Turnhalle der ehem. Albert-Schweitzer-Schule
Enthält Anlagen
2018/0436  
Ö 6  
Anfrage: Ehem. Stadtarchiv an der Eickeler Straße
Enthält Anlagen
2018/0430  
Ö 7  
Anfrage: Ehem. Katasteramt in Eickel
Enthält Anlagen
2018/0433  
Ö 8  
Anfrage: Begegnungsverkehr Görresstraße/Einmündung Rolandstraße
Enthält Anlagen
2018/0432  
Ö 9  
Anfrage: Baumbestand Rolandstraße
Enthält Anlagen
2018/0435  
Ö 10  
"Soziale Stadt Wanne-Süd" Neubau der Fußgängerbrücke Hardenbergstraße und Anbindung an die angrenzenden Grünräume.
Enthält Anlagen
2018/0363  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 - ALDI Discountmarkt Dorstener Straße -, Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2018/0351  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

  1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

    a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 26.04.2018 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,

    b) die Aufstellung des VBP Nr. 24 - ALDI Discountmarkt Dorstener Straße -, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB,

 

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.

  1.   Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der

      Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

        

   
    05.06.2018 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Frau Majchrzak-Frensel von der SPD-Fraktion bittet folgende Anregungen bei der weiteren Planung zu berücksichtigen und in die Niederschrift mit aufzunehmen:

 

- Mobilitätskonzepterstellung,

- Gebäude möglichst klimaneutral errichten,

- Begrünung der Stellplätze.

 

Beschluss:

 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 26.04.2018 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,

b) die Aufstellung des VBP Nr. 24 - ALDI Discountmarkt Dorstener Straße -, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB,

 

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.

 

  1.   Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der

      Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu 1.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

18

10

5

2

 

 

 

1

dagegen:

1

 

 

 

 

1

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

1

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu 2.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

1

1

 

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich PLA 05.06.18_Bauvorhaben Aldi Dorstener Straße_TOP 6 (2258 KB)      
   
    12.06.2018 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:


Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt
 

a)dem Antrag des Vorhabenträgers vom 26.04.2018 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,

 

b)die Aufstellung des VBP Nr. 24 - ALDI Discountmarkt Dorstener Straße -, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB,

 

c)die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.
 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

18

8

5

2

 

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

1

 

 

 

 

 

   
    21.06.2018 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

    a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 26.04.2018 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,

    b) die Aufstellung des VBP Nr. 24 - ALDI Discountmarkt Dorstener Straße -, gemäß

§ 2 Abs. 1 BauGB,

 

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die von Herrn Muhss gezeigte Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten-AL

dafür:

10

5

3

1

-

1

-

dagegen:

1

-

-

-

-

-

1

Enthaltung:

1

-

-

-

1

-

-

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich VBP24_Aufstellungbeschluss (1289 KB)      
   
    03.07.2018 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 26.04.2018 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,

b) die Aufstellung des VBP Nr. 24 - ALDI Discountmarkt Dorstener Straße -, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB,

 

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.
 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

10

5

3

1

0

0

1

dagegen:

1

0

0

0

0

1

0

Enthaltung:

1

0

0

0

1

0

0

 

Ö 12  
Enthält Anlagen
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 10/6, - Auguststraße -, Stadtbezirke Wanne und Eickel Beschluss zur Aufstellung gem. §§ 1 Abs. 8 und 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2018/0364  
Ö 13  
Anfrage: Sachstand Netto-Markt in Röhlinghausen (vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8)
Enthält Anlagen
2018/0427  
Ö 14  
Anfrage: Behelfsparkplatz des Marien-Hospitals Eickel
Enthält Anlagen
2018/0429  
Ö 15  
Fahrbahndeckenerneuerung - Eickel hier: Eickeler Bruch zwischen Röhlinghauser Straße und Burgstraße
Enthält Anlagen
2018/0365  
Ö 16  
Bericht Brücke Baltzstraße
Enthält Anlagen
2018/0372  
Ö 17  
Anfrage: Gehwegsituation Bonifatiusstraße
Enthält Anlagen
2018/0438  
Ö 18  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Vergabebeschluss für die Objektplanung Neubau der Fußgängerbrücke Hardenbergstraße und Anbindung an die angrenzenden Grünräume gemäß HOAI      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung