Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 21.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:48 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Resolution zum Erhalt der Postbankfiliale im Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2018/0477  
Ö 2  
Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Schule an der Dorneburg, städt. Förderschule Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung, ab dem Schuljahr 2018/2019 (01.08.2018) - Stadtbezirk Eickel.
Enthält Anlagen
2018/0374  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Schule an der Dorneburg, städt. Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung, ab dem Schuljahr 2018/2019 (01.08.2018) und zwar vorbehaltlich der Vorlage ausreichender verbindlicher Anmeldungen und der Bewilligung der Landesmittel für den Betrieb.

           

   
    07.06.2018 - Schulausschuss
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Schule an der Dorneburg, städt. Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung, ab dem Schuljahr 2018/2019 (01.08.2018) und zwar vorbehaltlich der Vorlage ausreichender verbindlicher Anmeldungen und der Bewilligung der Landesmittel für den Betrieb.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

dafür:

20

10

5

2

1

1

-

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    21.06.2018 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschlus zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Schule an der Dorneburg, städt. Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung, ab dem Schuljahr 2018/2019 (01.08.2018) und zwar vorbehaltlich der Vorlage ausreichender verbindlicher Anmeldungen und der Bewilligung der Landesmittel für den Betrieb.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten-AL

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    03.07.2018 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fasssen.
 

Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Schule an der Dorneburg, städt. Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung, ab dem Schuljahr 2018/2019 (01.08.2018) und zwar vorbehaltlich der Vorlage ausreichender verbindlicher Anmeldungen und der Bewilligung der Landesmittel für den Betrieb.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

   
    10.07.2018 - Rat der Stadt
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Schule an der Dorneburg, städt. Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung, ab dem Schuljahr 2018/2019 (01.08.2018) und zwar vorbehaltlich der Vorlage ausreichender verbindlicher Anmeldungen und der Bewilligung der Landesmittel für den Betrieb.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

54

24

14

5

4

3

2

-

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

-

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

-

0

0

 

 

Ö 3  
Anfrage: Fachhochschule Görresstraße
Enthält Anlagen
2018/0431  
Ö 4  
Anfrage: Toilettenanlage am Wochenmarkt in Eickel
Enthält Anlagen
2018/0434  
Ö 5  
Anfrage: Turnhalle der ehem. Albert-Schweitzer-Schule
Enthält Anlagen
2018/0436  
Ö 6  
Anfrage: Ehem. Stadtarchiv an der Eickeler Straße
Enthält Anlagen
2018/0430  
Ö 7  
Anfrage: Ehem. Katasteramt in Eickel
Enthält Anlagen
2018/0433  
Ö 8  
Anfrage: Begegnungsverkehr Görresstraße/Einmündung Rolandstraße
Enthält Anlagen
2018/0432  
Ö 9  
Anfrage: Baumbestand Rolandstraße
Enthält Anlagen
2018/0435  
Ö 10  
"Soziale Stadt Wanne-Süd" Neubau der Fußgängerbrücke Hardenbergstraße und Anbindung an die angrenzenden Grünräume.
Enthält Anlagen
2018/0363  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 - ALDI Discountmarkt Dorstener Straße -, Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2018/0351  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 10/6, - Auguststraße -, Stadtbezirke Wanne und Eickel Beschluss zur Aufstellung gem. §§ 1 Abs. 8 und 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2018/0364  
Ö 13  
Anfrage: Sachstand Netto-Markt in Röhlinghausen (vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8)
Enthält Anlagen
2018/0427  
Ö 14  
Anfrage: Behelfsparkplatz des Marien-Hospitals Eickel
Enthält Anlagen
2018/0429  
Ö 15  
Fahrbahndeckenerneuerung - Eickel hier: Eickeler Bruch zwischen Röhlinghauser Straße und Burgstraße
Enthält Anlagen
2018/0365  
Ö 16  
Bericht Brücke Baltzstraße
Enthält Anlagen
2018/0372  
Ö 17  
Anfrage: Gehwegsituation Bonifatiusstraße
Enthält Anlagen
2018/0438  
Ö 18  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Vergabebeschluss für die Objektplanung Neubau der Fußgängerbrücke Hardenbergstraße und Anbindung an die angrenzenden Grünräume gemäß HOAI      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung