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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 21.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:48 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Resolution zum Erhalt der Postbankfiliale im Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2018/0477  
Ö 2  
Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Schule an der Dorneburg, städt. Förderschule Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung, ab dem Schuljahr 2018/2019 (01.08.2018) - Stadtbezirk Eickel.
Enthält Anlagen
2018/0374  
Ö 3  
Anfrage: Fachhochschule Görresstraße
Enthält Anlagen
2018/0431  
Ö 4  
Anfrage: Toilettenanlage am Wochenmarkt in Eickel
Enthält Anlagen
2018/0434  
Ö 5  
Anfrage: Turnhalle der ehem. Albert-Schweitzer-Schule
Enthält Anlagen
2018/0436  
Ö 6  
Anfrage: Ehem. Stadtarchiv an der Eickeler Straße
Enthält Anlagen
2018/0430  
Ö 7  
Anfrage: Ehem. Katasteramt in Eickel
Enthält Anlagen
2018/0433  
Ö 8  
Anfrage: Begegnungsverkehr Görresstraße/Einmündung Rolandstraße
Enthält Anlagen
2018/0432  
Ö 9  
Anfrage: Baumbestand Rolandstraße
Enthält Anlagen
2018/0435  
Ö 10  
"Soziale Stadt Wanne-Süd" Neubau der Fußgängerbrücke Hardenbergstraße und Anbindung an die angrenzenden Grünräume.
Enthält Anlagen
2018/0363  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 - ALDI Discountmarkt Dorstener Straße -, Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2018/0351  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 10/6, - Auguststraße -, Stadtbezirke Wanne und Eickel Beschluss zur Aufstellung gem. §§ 1 Abs. 8 und 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2018/0364  
Ö 13  
Anfrage: Sachstand Netto-Markt in Röhlinghausen (vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8)
Enthält Anlagen
2018/0427  
Ö 14  
Anfrage: Behelfsparkplatz des Marien-Hospitals Eickel
Enthält Anlagen
2018/0429  
    21.06.2018 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

Bei dem gen. Parkplatz zwischen Herzog- und Marienstr. handelt es sich um einen unbefestigten Platz, für den es schon seit längerem Pläne geben soll, die Fläche zu befestigen und als gebührenpflichtigen Parkplatz zu nutzen.

 

Fragen:

  1.    Wer ist Eigentümer des Grundstücks?

 

  1.    Sind der Verwaltung Pläne des Eigentümers zur Gestaltung und zukünftigen Nutzung des Areals bekannt?

 

3.Gibt es andere Vorstellungen der Nutzung als die eines Parkplatzes?

 

 

Herr Becker beantwortet die Anfrage des Herrn BVO Wiesinger wie folgt:

 

Zu Frage 1:

Die Beantwortung dieser Frage erfolgt im nichtöffentlichen Teil.

 

Zu Frage 2

Die Verwaltung hat bereits am 01.02.2018 mitgeteilt, dass die Eigentümerin den Gestattungsvertrag mit der Stadt Herne gekündigt hat und den Parkplatz in eigener Verantwortung ausbauen und betreiben will.

 

Zu Frage 3:

Andere Nutzungen sind der Verwaltung nicht bekannt.

Ö 15  
Fahrbahndeckenerneuerung - Eickel hier: Eickeler Bruch zwischen Röhlinghauser Straße und Burgstraße
Enthält Anlagen
2018/0365  
Ö 16  
Bericht Brücke Baltzstraße
Enthält Anlagen
2018/0372  
Ö 17  
Anfrage: Gehwegsituation Bonifatiusstraße
Enthält Anlagen
2018/0438  
Ö 18  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Vergabebeschluss für die Objektplanung Neubau der Fußgängerbrücke Hardenbergstraße und Anbindung an die angrenzenden Grünräume gemäß HOAI      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung