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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 21.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:48 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Resolution zum Erhalt der Postbankfiliale im Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2018/0477  
Ö 2  
Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Schule an der Dorneburg, städt. Förderschule Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung, ab dem Schuljahr 2018/2019 (01.08.2018) - Stadtbezirk Eickel.
Enthält Anlagen
2018/0374  
Ö 3  
Anfrage: Fachhochschule Görresstraße
Enthält Anlagen
2018/0431  
Ö 4  
Anfrage: Toilettenanlage am Wochenmarkt in Eickel
Enthält Anlagen
2018/0434  
Ö 5  
Anfrage: Turnhalle der ehem. Albert-Schweitzer-Schule
Enthält Anlagen
2018/0436  
Ö 6  
Anfrage: Ehem. Stadtarchiv an der Eickeler Straße
Enthält Anlagen
2018/0430  
    21.06.2018 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Das alte Schulgebäude, in welchem zuletzt das Stadtarchiv untergebracht war, steht seit Jahren und immer noch leer. Die Verwaltung hatte geplant, das Grundstück mit Gebäude zum Verkauf anzubieten (s. BV Eickel vom 11.5.2017, Ö3). Erschwerend hierbei sind Einschränkungen durch die Seveso-III-Richtlinie.

 

Fragen:

 

  1. Wie ist der Stand der Vermarktung?

 

  1. Falls ein Verkauf aufgrund der gen. Einschränkungen nicht realisierbar sein sollte: gibt es andere Planungen für das Areal?

 

  1. Wäre es für die Verwaltung denkbar, das Grundstück bzw. Teile davon als Parkraum für den ruhenden Verkehr zur Verfügung zu stellen? (Hier spielt der Gedanke mit, dass Ersatzflächen für evtl. zukünftig wegfallenden Parkraum geschaffen werden).

 

 

Herr Muhss beantwortet die Anfrage des Herrn BVO Wiesinger wie folgt:

 

Zu Frage 1:

Das Grundstück Eickeler Straße 7, ehemaliges Stadtarchiv, liegt im Einzugsbereich des Störfallbetriebs Evonik Degussa. Für die beabsichtigte Folgenutzung wird daher geprüft, inwieweit diese unter dem Gesichtspunkt der Seveso III Richtlinie mit dem benachbarten Betriebsbereich verträglich ist. Erst wenn die Voraussetzungen, durch die Vorlage eines entsprechenden Gutachtens, für eine mögliche Nutzung festgelegt sind, kann das Grundstück entsprechend vermarktet werden.

 

Zu Frage 2:

Die Voraussetzungen für mögliche Planungen ergeben sich aus dem dann vorliegenden o. g. Gutachten.

 

Zu Frage 3:

Bisher wurde von einer wirtschaftlichen Verwertung des Grundstücks ausgegangen. Hingegen würde der Abriss des Gebäudes und die Errichtung einer Stellplatzanlage zu unrentierlichen Kosten führen.

Ö 7  
Anfrage: Ehem. Katasteramt in Eickel
Enthält Anlagen
2018/0433  
Ö 8  
Anfrage: Begegnungsverkehr Görresstraße/Einmündung Rolandstraße
Enthält Anlagen
2018/0432  
Ö 9  
Anfrage: Baumbestand Rolandstraße
Enthält Anlagen
2018/0435  
Ö 10  
"Soziale Stadt Wanne-Süd" Neubau der Fußgängerbrücke Hardenbergstraße und Anbindung an die angrenzenden Grünräume.
Enthält Anlagen
2018/0363  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 - ALDI Discountmarkt Dorstener Straße -, Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2018/0351  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 10/6, - Auguststraße -, Stadtbezirke Wanne und Eickel Beschluss zur Aufstellung gem. §§ 1 Abs. 8 und 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2018/0364  
Ö 13  
Anfrage: Sachstand Netto-Markt in Röhlinghausen (vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8)
Enthält Anlagen
2018/0427  
Ö 14  
Anfrage: Behelfsparkplatz des Marien-Hospitals Eickel
Enthält Anlagen
2018/0429  
Ö 15  
Fahrbahndeckenerneuerung - Eickel hier: Eickeler Bruch zwischen Röhlinghauser Straße und Burgstraße
Enthält Anlagen
2018/0365  
Ö 16  
Bericht Brücke Baltzstraße
Enthält Anlagen
2018/0372  
Ö 17  
Anfrage: Gehwegsituation Bonifatiusstraße
Enthält Anlagen
2018/0438  
Ö 18  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Vergabebeschluss für die Objektplanung Neubau der Fußgängerbrücke Hardenbergstraße und Anbindung an die angrenzenden Grünräume gemäß HOAI      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung