Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern. Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
eTracker:
Readspeaker:
Youtube:
Google Translate:

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 14.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:47 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 22 - Möbelhaus Mömax -, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2018/0357  
Ö 2  
Gestaltungssatzung für die Innenstadt Herne-Mitte - Satzungsbeschluss gemäß § 86 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen und Stadtumbau Herne-Mitte - Gestaltungsleitlinien Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2018/0350  
Ö 3  
Anfrage: Hertie-Haus
Enthält Anlagen
2018/0390  
Ö 4  
Änderung von Schulnamen/Schulbezeichnungen hier: Grundschule Berliner Platz, Berliner Platz 2, 44623 Herne - Stadtbezirk Herne-Mitte -
Enthält Anlagen
2018/0384  
Ö 5  
Umgestaltung des vorhandenen Beachvolleyballfeldes am Sportplatz Bergstraße in ein Kunstrasenkleinspielfeld
Enthält Anlagen
2018/0117  
Ö 6  
Anfrage: Siepenstraße - Querungssituation und Straßenzustand
Enthält Anlagen
2018/0406  
Ö 7  
Fahrbahndeckenerneuerung - Mitte hier: Flottmannstraße / Zillertalstraße zwischen Jahnstraße bis Stadtgrenze Bochum
Enthält Anlagen
2018/0367  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, vorbehaltlich der Mittelfreigabe, die Erneuerung der Fahrbahndecke der Flottmannstraße / Zillertalstraße zwischen der Jahnstraße und der Stadtgrenze Bochum.

 

   
    14.06.2018 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, vorbehaltlich der Mittelfreigabe, die Erneuerung der Fahrbahndecke der Flottmannstraße / Zillertalstraße zwischen der Jahnstraße und der Stadtgrenze Bochum.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

12

6

3

2

1

-

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    11.09.2018 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 5 - beschlossen
   

 

Beschluss:


 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, vorbehaltlich der Mittelfreigabe, die Erneuerung der Fahrbahndecke der Flottmannstraße / Zillertalstraße zwischen der Jahnstraße und der Stadtgrenze Bochum.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

16

8

4

1

0

1

1

1

dagegen:

 0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 

 

Ö 8  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Erneuerung von 10 Fahrtreppen an drei Stadtbahnhaltestellen
Enthält Anlagen
2018/0375  
Ö 9  
Entfernung von geschütztem Baumbestand für die Aufstellung von vier Klassenraummodulen an der Erich-Fried-Gesamtschule, Grabenstraße 14, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2018/0388  
Ö 10  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Verkauf eines städtischen Baugrundstücks Holsterhauser Straße 120      
N 2     Verkauf von städtischen Flächen und Eintragungen von Dienstbarkeiten am Hölkeskampring für die Maßnahme Überleitung Ostbach zum Sodinger Bach durch die Emschergenossenschaft      
N 3     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung