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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 14.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:47 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 22 - Möbelhaus Mömax -, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2018/0357  
Ö 2  
Gestaltungssatzung für die Innenstadt Herne-Mitte - Satzungsbeschluss gemäß § 86 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen und Stadtumbau Herne-Mitte - Gestaltungsleitlinien Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2018/0350  
Ö 3  
Anfrage: Hertie-Haus
Enthält Anlagen
2018/0390  
Ö 4  
Änderung von Schulnamen/Schulbezeichnungen hier: Grundschule Berliner Platz, Berliner Platz 2, 44623 Herne - Stadtbezirk Herne-Mitte -
Enthält Anlagen
2018/0384  
Ö 5  
Umgestaltung des vorhandenen Beachvolleyballfeldes am Sportplatz Bergstraße in ein Kunstrasenkleinspielfeld
Enthält Anlagen
2018/0117  
Ö 6  
Anfrage: Siepenstraße - Querungssituation und Straßenzustand
Enthält Anlagen
2018/0406  
Ö 7  
Fahrbahndeckenerneuerung - Mitte hier: Flottmannstraße / Zillertalstraße zwischen Jahnstraße bis Stadtgrenze Bochum
Enthält Anlagen
2018/0367  
Ö 8  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Erneuerung von 10 Fahrtreppen an drei Stadtbahnhaltestellen
Enthält Anlagen
2018/0375  
Ö 9  
Entfernung von geschütztem Baumbestand für die Aufstellung von vier Klassenraummodulen an der Erich-Fried-Gesamtschule, Grabenstraße 14, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2018/0388  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksvertretung beschließt gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Satzung zum Schutze des Baumbestandes in der Stadt Herne die Entfernung von

 

1 Bergahorn, StU 147 cm

 

Standort siehe Lageplan. Der Baumbestand wird durch insgesamt zwei mit einem Stammumfang von 20 - 25 cm ersetzt. Die auf dem Schulgrundstück.

                   

   
    14.06.2018 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Satzung zum Schutze des Baumbestandes in der Stadt Herne die Entfernung von

 

1 Bergahorn, StU 147 cm

 

Standort siehe Lageplan. Der Baumbestand wird durch insgesamt zwei Laubbäume mit einem Stammumfang von 20 - 25 cm ersetzt. Die Baumpflanzung erfolgt auf dem Schulgrundstück.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

12

6

3

2

1

-

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Ö 10  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Verkauf eines städtischen Baugrundstücks Holsterhauser Straße 120      
N 2     Verkauf von städtischen Flächen und Eintragungen von Dienstbarkeiten am Hölkeskampring für die Maßnahme Überleitung Ostbach zum Sodinger Bach durch die Emschergenossenschaft      
N 3     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung