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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 20.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12, - ALDI Discountmarkt Mont-Cenis-Straße -, Stadtbezirk Sodingen Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2018/0377  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Vorschlag: Sachstandsbericht und Diskussion über den Planungsstand der Neugestaltung des Revierparks Gysenberg
Enthält Anlagen
2018/0414  
Ö 3  
Landmarke RuhrValley
Enthält Anlagen
2018/0423  
Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 23, - Else-Drenseck-Seniorenzentrum -, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 12 und 13a BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2018/0353  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 251 - Emsring / Lotsenweg - Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2018/0347  
Ö 6  
Anfrage: Spielmöglichkeiten Neubaugebiet Castroper Straße - Anger
Enthält Anlagen
2018/0407  
Ö 7  
Anfrage: Förderung von Kleingärten durch das Land NRW
Enthält Anlagen
2018/0408  
Ö 8  
Anfrage: Einsatz der "Mülldetektive" im Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2018/0411  
Ö 9  
Anfrage: Gelbe Säcke bzw. Tonnen im Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2018/0413  
Ö 10  
Anfrage: Straßenreinigung in der Siedlung Teutoburgia
Enthält Anlagen
2018/0402  
Ö 11  
Anfrage: Verschmutzung der Wege im Bereich Voßnacken / Belmers Busch
Enthält Anlagen
2018/0404  
Ö 12  
Vorschlag: Bericht der Verwaltung zur Umsetzung des Modellprojektes "Umgang mit Problemimmobilien"
Enthält Anlagen
2018/0405  
Ö 13  
Vorschlag: Problemhäuser im Bezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2018/0410  
Ö 14  
Anfrage: Autoreparaturen auf öffentlichen Straßen
Enthält Anlagen
2018/0409  
Ö 15  
Anfrage: Parkplatzsituation auf der Kantstraße
Enthält Anlagen
2018/0399  
    20.06.2018 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 15 - zur Kenntnis genommen
   

Anwohner der Kantstraße 57 beklagen den erheblichen Parkdruck. Maßgeblich für diese Situation sei insbesondere, dass die im gegenüberliegenden Haus verfügbare Tiefgarage durch dessen Bewohner nicht genutzt werde. Den betreffenden Anwohnern selbst stehen keine ausgewiesenen Parkflächen auf dem Grundstück zur Verfügung, so dass ein im Wesentlichen vermeidbarer Konkurrenzdruck im öffentlichen Parkraum entsteht. Das gegenüberliegende Gebäude soll sich im Besitz einer städtischen Tochtergesellschaft befinden.

 

Die CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang, in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen am 20.06.2018 nachstehende Fragen von der Verwaltung beantworten zu lassen:

  1. Besteht die Möglichkeit, ggf. Stellplätze in Form von Anwohnerparkplätzen zur Verfügung zu stellen? Welche Kosten wären damit für die Anwohner verbunden?
  2. Besteht alternativ die Möglichkeit, soweit es sich bei dem gegenüberliegenden Gebäude tatsächlich um Besitz einer städtischen Tochter handelt und die verfügbaren Tiefgaragenplätze nicht genutzt werden, hier ggf. den betreffenden Anwohnern Stellplätze anzubieten?

 

 

Frau Mertens verneint beide Fragen.

Die Anwohner können aber bei der Wohnungsgesellschaft, in deren Eigentum sich die Tiefgarage befindet, nachfragen, ob eine Anmietung möglich ist. 

Ö 16  
Anfrage Castroper Straße / An der Linde
Enthält Anlagen
2018/0415  
Ö 17  
Ausbau von Wegen auf dem Holthauser Friedhof
Enthält Anlagen
2018/0269  
Ö 18  
Anfrage: Sperrung des Ökoparks in der Siedlung Constantin
Enthält Anlagen
2018/0403  
Ö 19  
Erneuerung der Fahrbahn der Josef-Prenger-Straße
Enthält Anlagen
2018/0361  
Ö 20  
Fahrbahndeckenerneuerung - Sodingen hier: Friedhofstraße (Zuwegung von der Mont-Cenis-Str. zum Friedhof)
Enthält Anlagen
2018/0362  
Ö 21  
Antrag: Gestaltung des Vorplatzes des Stadtteilzentrums Sodingen
Enthält Anlagen
2018/0398  
Ö 22  
Antrag: Entschärfung der Verkehrssituation in der Bramstraße
Enthält Anlagen
2018/0401  
Ö 23  
Anfrage: Gefährliche Straßenüberquerung auf der Gysenbergstraße Richtung Teiche
Enthält Anlagen
2018/0412  
Ö 24  
Neuwahl einer Schiedsperson für den Amtsgerichtsbezirk Herne/Mitte/Sodingen
2018/0393  
Ö 25  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Verkauf von städtischen Flächen und Eintragungen von Dienstbarkeiten am Hölkeskampring für die Maßnahme Überleitung Ostbach zum Sodinger Bach durch die Emschergenossenschaft      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung