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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 20.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12, - ALDI Discountmarkt Mont-Cenis-Straße -, Stadtbezirk Sodingen Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2018/0377  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Vorschlag: Sachstandsbericht und Diskussion über den Planungsstand der Neugestaltung des Revierparks Gysenberg
Enthält Anlagen
2018/0414  
Ö 3  
Landmarke RuhrValley
Enthält Anlagen
2018/0423  
Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 23, - Else-Drenseck-Seniorenzentrum -, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 12 und 13a BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2018/0353  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 251 - Emsring / Lotsenweg - Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2018/0347  
Ö 6  
Anfrage: Spielmöglichkeiten Neubaugebiet Castroper Straße - Anger
Enthält Anlagen
2018/0407  
Ö 7  
Anfrage: Förderung von Kleingärten durch das Land NRW
Enthält Anlagen
2018/0408  
Ö 8  
Anfrage: Einsatz der "Mülldetektive" im Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2018/0411  
Ö 9  
Anfrage: Gelbe Säcke bzw. Tonnen im Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2018/0413  
Ö 10  
Anfrage: Straßenreinigung in der Siedlung Teutoburgia
Enthält Anlagen
2018/0402  
    20.06.2018 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Anwohnerinnen und Anwohner berichten, dass die Straßenreinigung in der Schlägelstraße nicht immer ordnungsgemäß durchgeführt werde, da zum einen die Kehrmaschine teilweise aufgrund der Parksituation überhaupt nicht passieren könne, zum anderen würden Fahrzeuge weiträumig umfahren. Eine manuelle Reinigung der ausgelassenen Bereiche werde nicht durchgeführt.

 

Die CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang, in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen am 20.06.2018 nachstehende Fragen von der Verwaltung beantworten zu lassen:

 

1.Liegen der Verwaltung entsprechende Beschwerden vor?

2.Wie sind die Reinigungsintervalle für diesen Bereich?

3.Besteht die Möglichkeit, ggf. ein einseitiges z. B. tageweises Parkverbot anzuordnen?

 

Herr Gresch antwortet:

Zu Frage  1:

entsorgung herne liegen keine Beschwerden vor.    

Zu Frage 2:

Die Schlägelstraße wird einmal wöchentlich durch eine Großkehrmaschine gereinigt.

Zu Frage 3:

Die Einrichtung eines wechselseitigen Halteverbots wird hier seit einigen Jahren als nicht praktikabel angesehen, da es laut Kommunalem Ordnungsdienst an den Wechseltagen zu chaotischen Verkehrssituationen kommen kann. Darüber hinaus, sieht die StVO eine Beschilderung für die Müllabfuhr/Straßenreinigung nicht vor. Der Bürger geht i.d.R. davon aus, dass durch Zahlung der Straßenreinigungsgebühren, auch ein Anspruch auf Reinigung der Fahrbahnrinne besteht. Dies ist jedoch nicht der Fall. Der Anspruch bezieht sich lediglich auf die Fahrbahn - die Rinne wird nur gereinigt, wenn diese auch für das Reinigungsfahrzeug erreichbar  ist.

 

Ö 11  
Anfrage: Verschmutzung der Wege im Bereich Voßnacken / Belmers Busch
Enthält Anlagen
2018/0404  
Ö 12  
Vorschlag: Bericht der Verwaltung zur Umsetzung des Modellprojektes "Umgang mit Problemimmobilien"
Enthält Anlagen
2018/0405  
Ö 13  
Vorschlag: Problemhäuser im Bezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2018/0410  
Ö 14  
Anfrage: Autoreparaturen auf öffentlichen Straßen
Enthält Anlagen
2018/0409  
Ö 15  
Anfrage: Parkplatzsituation auf der Kantstraße
Enthält Anlagen
2018/0399  
Ö 16  
Anfrage Castroper Straße / An der Linde
Enthält Anlagen
2018/0415  
Ö 17  
Ausbau von Wegen auf dem Holthauser Friedhof
Enthält Anlagen
2018/0269  
Ö 18  
Anfrage: Sperrung des Ökoparks in der Siedlung Constantin
Enthält Anlagen
2018/0403  
Ö 19  
Erneuerung der Fahrbahn der Josef-Prenger-Straße
Enthält Anlagen
2018/0361  
Ö 20  
Fahrbahndeckenerneuerung - Sodingen hier: Friedhofstraße (Zuwegung von der Mont-Cenis-Str. zum Friedhof)
Enthält Anlagen
2018/0362  
Ö 21  
Antrag: Gestaltung des Vorplatzes des Stadtteilzentrums Sodingen
Enthält Anlagen
2018/0398  
Ö 22  
Antrag: Entschärfung der Verkehrssituation in der Bramstraße
Enthält Anlagen
2018/0401  
Ö 23  
Anfrage: Gefährliche Straßenüberquerung auf der Gysenbergstraße Richtung Teiche
Enthält Anlagen
2018/0412  
Ö 24  
Neuwahl einer Schiedsperson für den Amtsgerichtsbezirk Herne/Mitte/Sodingen
2018/0393  
Ö 25  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Verkauf von städtischen Flächen und Eintragungen von Dienstbarkeiten am Hölkeskampring für die Maßnahme Überleitung Ostbach zum Sodinger Bach durch die Emschergenossenschaft      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung