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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 20.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12, - ALDI Discountmarkt Mont-Cenis-Straße -, Stadtbezirk Sodingen Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2018/0377  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Vorschlag: Sachstandsbericht und Diskussion über den Planungsstand der Neugestaltung des Revierparks Gysenberg
Enthält Anlagen
2018/0414  
Ö 3  
Landmarke RuhrValley
Enthält Anlagen
2018/0423  
Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 23, - Else-Drenseck-Seniorenzentrum -, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 12 und 13a BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2018/0353  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 251 - Emsring / Lotsenweg - Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2018/0347  
Ö 6  
Anfrage: Spielmöglichkeiten Neubaugebiet Castroper Straße - Anger
Enthält Anlagen
2018/0407  
Ö 7  
Anfrage: Förderung von Kleingärten durch das Land NRW
Enthält Anlagen
2018/0408  
Ö 8  
Anfrage: Einsatz der "Mülldetektive" im Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2018/0411  
Ö 9  
Anfrage: Gelbe Säcke bzw. Tonnen im Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2018/0413  
Ö 10  
Anfrage: Straßenreinigung in der Siedlung Teutoburgia
Enthält Anlagen
2018/0402  
Ö 11  
Anfrage: Verschmutzung der Wege im Bereich Voßnacken / Belmers Busch
Enthält Anlagen
2018/0404  
Ö 12  
Vorschlag: Bericht der Verwaltung zur Umsetzung des Modellprojektes "Umgang mit Problemimmobilien"
Enthält Anlagen
2018/0405  
Ö 13  
Vorschlag: Problemhäuser im Bezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2018/0410  
Ö 14  
Anfrage: Autoreparaturen auf öffentlichen Straßen
Enthält Anlagen
2018/0409  
Ö 15  
Anfrage: Parkplatzsituation auf der Kantstraße
Enthält Anlagen
2018/0399  
Ö 16  
Anfrage Castroper Straße / An der Linde
Enthält Anlagen
2018/0415  
Ö 17  
Ausbau von Wegen auf dem Holthauser Friedhof
Enthält Anlagen
2018/0269  
Ö 18  
Anfrage: Sperrung des Ökoparks in der Siedlung Constantin
Enthält Anlagen
2018/0403  
    20.06.2018 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 18 - zur Kenntnis genommen
   

Seit einiger Zeit ist der Zugang zum Ökopark in der Siedlung Constantin vollständig gesperrt. Darüber hinaus wurde die Pflege der gesperrten Wege augenscheinlich ausgesetzt.

 

Die CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang, in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen am 20.06.2018 nachstehende Fragen von der Verwaltung beantworten zu lassen:

 

1.Warum wurde der Zugang in den Ökopark vollständig gesperrt?

2.Wann kann wieder mit einer Freigabe der Wege für Fußgänger gerechnet werden bzw. bleibt die Widmung als Park- / Erholungsfläche aufrechterhalten?

 

Herr Sengupta antwortet:

 

Zu Frage 1:

 

Zurzeit finden im Ökopark Sanierungsarbeiten am Schacht 11 durch die RAG-Immobilien GmbH statt.

 

Um eine Gefährdung der Öffentlichkeit während der Sanierungsarbeiten auszuschließen, war es erforderlich, die Wege, die zum und entlang des Schachtbauwerkes führen, zu sperren. Die Öffentlichkeit wurde nach Forderung der Stadt Herne bereits durch eine Pressemitteilung der RAG im April 2018 über die Arbeiten und erforderlichen Sperrungen unterrichtet.

 

Zu Frage 2:

 

Der Zeitraum der Sperrung sollte ursprünglich bis Ende Juli andauern. Dieser Zeitraum konnte nach Aussage der RAG nicht eingehalten werden, da sich Verzögerungen im Genehmigungsverfahren ergaben. Nach Mitteilung der RAG ist mit dem Abschluss der Arbeiten und Freigabe der Wege im 4. Quartal 2018 wieder zu rechnen.

 

Die Widmung als Park- und Erholungsfläche bleibt auch zukünftig aufrechterhalten.

 

Ö 19  
Erneuerung der Fahrbahn der Josef-Prenger-Straße
Enthält Anlagen
2018/0361  
Ö 20  
Fahrbahndeckenerneuerung - Sodingen hier: Friedhofstraße (Zuwegung von der Mont-Cenis-Str. zum Friedhof)
Enthält Anlagen
2018/0362  
Ö 21  
Antrag: Gestaltung des Vorplatzes des Stadtteilzentrums Sodingen
Enthält Anlagen
2018/0398  
Ö 22  
Antrag: Entschärfung der Verkehrssituation in der Bramstraße
Enthält Anlagen
2018/0401  
Ö 23  
Anfrage: Gefährliche Straßenüberquerung auf der Gysenbergstraße Richtung Teiche
Enthält Anlagen
2018/0412  
Ö 24  
Neuwahl einer Schiedsperson für den Amtsgerichtsbezirk Herne/Mitte/Sodingen
2018/0393  
Ö 25  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Verkauf von städtischen Flächen und Eintragungen von Dienstbarkeiten am Hölkeskampring für die Maßnahme Überleitung Ostbach zum Sodinger Bach durch die Emschergenossenschaft      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung