Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 14.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 21, - Bruchstraße -, Stadtbezirk Sodingen Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2018/0706  
Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 247 - Courrieresstraße -, 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2018/0677  
Ö 3  
Gestaltungssatzungen - Mühlhauser Straße, Hauerstraße und Hügelstraße - / - Courrieresstraße - Aufhebungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2018/0642  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

1.      Der Rat der Stadt beschließt die Aufhebung der Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 81 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen –Landesbauordnung - (BauO NRW) für das Gebiet zwischen Mühlhauser Straße, Hauerstraße und Hügelstraße (einschließlich der südlich der Hügelstraße gelegenen Wohnhäuser Mühlhauser Straße 65 – 69) vom 03.10.1985.

 

Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.

 

2.      Der Rat der Stadt beschließt die Satzung der Stadt Herne über die äußere Gestaltung der Gebäude und sonstiger baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 247 Courrieresstraße - gemäß § 86 Abs. 1 BauO NRW in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW).

 

Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 2 dargestellt.

              

   
    GREMIUM: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung    DATUM: Di, 13.11.2018    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Der Rat der Stadt beschließt die Aufhebung der Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 81 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen –Landesbauordnung - (BauO NRW) für das Gebiet zwischen Mühlhauser Straße, Hauerstraße und Hügelstraße (einschließlich der südlich der Hügelstraße gelegenen Wohnhäuser Mühlhauser Straße 65 – 69) vom 03.10.1985.

 

Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.

 

2.      Der Rat der Stadt beschließt die Satzung der Stadt Herne über die äußere Gestaltung der Gebäude und sonstiger baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 247 Courrieresstraße - gemäß § 86 Abs. 1 BauO NRW in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW).

 

Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 2 dargestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

18

10

5

 

 

1

1

1

dagegen:

2

 

 

2

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

1

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Bezirksvertretung Sodingen    DATUM: Mi, 14.11.2018    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen.

 

1.      Der Rat der Stadt beschließt die Aufhebung der Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 81 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen –Landesbauordnung - (BauO NRW) für das Gebiet zwischen Mühlhauser Straße, Hauerstraße und Hügelstraße (einschließlich der südlich der Hügelstraße gelegenen Wohnhäuser Mühlhauser Straße 65 – 69) vom 03.10.1985.

 

Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.

 

2.      Der Rat der Stadt beschließt die Satzung der Stadt Herne über die äußere Gestaltung der Gebäude und sonstiger baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 247 Courrieresstraße - gemäß § 86 Abs. 1 BauO NRW in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW).

 

Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 2 dargestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Int. f. Sod.

Lütjens

dafür:

13

6

4

2

1

dagegen:

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umweltschutz    DATUM: Mi, 21.11.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Der Rat der Stadt beschließt die Aufhebung der Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 81 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen –Landesbauordnung - (BauO NRW) für das Gebiet zwischen Mühlhauser Straße, Hauerstraße und Hügelstraße (einschließlich der südlich der Hügelstraße gelegenen Wohnhäuser Mühlhauser Straße 65 – 69) vom 03.10.1985.

 

Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.

 

2.      Der Rat der Stadt beschließt die Satzung der Stadt Herne über die äußere Gestaltung der Gebäude und sonstiger baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 247 Courrieresstraße - gemäß § 86 Abs. 1 BauO NRW in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW).

 

Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 2 dargestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Haupt- und Personalausschuss    DATUM: Di, 04.12.2018    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Der Rat der Stadt beschließt die Aufhebung der Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 81 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen –Landesbauordnung - (BauO NRW) für das Gebiet zwischen Mühlhauser Straße, Hauerstraße und Hügelstraße (einschließlich der südlich der Hügelstraße gelegenen Wohnhäuser Mühlhauser Straße 65 – 69) vom 03.10.1985.

 

Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.

 

2.      Der Rat der Stadt beschließt die Satzung der Stadt Herne über die äußere Gestaltung der Gebäude und sonstiger baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 247 Courrieresstraße - gemäß § 86 Abs. 1 BauO NRW in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW).

 

Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 2 dargestellt.              

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

10

5

3

-

-

1

1

dagegen:

2

-

-

1

1

-

-

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt    DATUM: Di, 11.12.2018    TOP: Ö 16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1.      Der Rat der Stadt beschließt die Aufhebung der Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 81 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen –Landesbauordnung - (BauO NRW) für das Gebiet zwischen Mühlhauser Straße, Hauerstraße und Hügelstraße (einschließlich der südlich der Hügelstraße gelegenen Wohnhäuser Mühlhauser Straße 65 – 69) vom 03.10.1985.

 

Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.

 

2.      Der Rat der Stadt beschließt die Satzung der Stadt Herne über die äußere Gestaltung der Gebäude und sonstiger baulicher Anlagen (Gestaltungssatzung) im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 247 Courrieresstraße - gemäß § 86 Abs. 1 BauO NRW in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW).

 

Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 2 dargestellt.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

45

23

12

-

2

2

2

2

1

1

dagegen:

6

-

-

6

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 4  
Neubau einer Erschließungsanlage an der Courrierstraße
Enthält Anlagen
2018/0732  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 17 - Widumer Höfe - Stadtbezirk Sodingen Erneuter Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2018/0718  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12, - ALDI-Discountmarkt Mont-Cenis-Straße -, Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2018/0729  
Ö 7  
Vorschlag: Sachstandsbericht: Ehemaliges Verwaltungsgebäude an der Albert-Klein-Straße
Enthält Anlagen
2018/0743  
Ö 8  
Anfrage: Möglichkeit der Installation von Mooswänden im Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2018/0760  
Ö 9  
Errichtung einer Kolumbarienanlage in der Kapelle des Ostfriedhofes
2018/0716  
Ö 10  
Anfrage: Sachstand der Planung "Umbau des Ostbachs und der Ostbachteiche vom Forsthaus Gysenberg bis zur Sodinger Straße
Enthält Anlagen
2018/0742  
Ö 11  
Anfrage: Entsorgung von Kotbeuteln auf dem Wiesenstück Sodinger Straße/Am Ruhmbach
Enthält Anlagen
2018/0756  
Ö 12  
Anfrage: Aufstellen eines "Geben-und-Nehmen-Schranks" im Stadtteil Sodingen
Enthält Anlagen
2018/0739  
Ö 13  
Anfrage: Benennung des Marktplatzes in Elpeshof
Enthält Anlagen
2018/0740  
Ö 14  
Anfrage: Verkehrssituation Wiescherstraße
Enthält Anlagen
2018/0755  
Ö 15  
Anfrage: Querungshilfe Castroper Straße
Enthält Anlagen
2018/0744  
Ö 16  
Anfrage: Kreisverkehr Emsring/Pöppinghauser Straße und Paul-Gerhardt-Straße
Enthält Anlagen
2018/0741  
Ö 17  
Vorschlag: Bericht der Verwaltung zum Prüfauftrag zur Verkehrssituation in der Bramstraße
Enthält Anlagen
2018/0754  
Ö 18  
Vorschlag: Bericht der Verwaltung zur Gestaltung einer barrierearmen Zugangsmöglichkeit des Stadtteilzentrums an der Akademie Mont-Cenis
Enthält Anlagen
2018/0757  
Ö 19  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung