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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 14.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 21, - Bruchstraße -, Stadtbezirk Sodingen Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2018/0706  
Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 247 - Courrieresstraße -, 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2018/0677  
Ö 3  
Gestaltungssatzungen - Mühlhauser Straße, Hauerstraße und Hügelstraße - / - Courrieresstraße - Aufhebungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2018/0642  
Ö 4  
Neubau einer Erschließungsanlage an der Courrierstraße
Enthält Anlagen
2018/0732  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 17 - Widumer Höfe - Stadtbezirk Sodingen Erneuter Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2018/0718  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12, - ALDI-Discountmarkt Mont-Cenis-Straße -, Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2018/0729  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) Nr. 12 – ALDI-Discountmarkt Mont-Cenis-Straße - sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans einschließlich Begründung inklusive Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

2.beschließt, den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) einschließlich Begründung inklusive Umweltbericht und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.

 

 

        

   
    GREMIUM: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung    DATUM: Di, 13.11.2018    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) Nr. 12 – ALDI-Discountmarkt Mont-Cenis-Straße - sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans einschließlich Begründung inklusive Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

2.beschließt, den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) einschließlich Begründung inklusive Umweltbericht und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

10

5

1

 

1

1

1

dagegen:

1

 

 

 

1

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Bezirksvertretung Sodingen    DATUM: Mi, 14.11.2018    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) Nr. 12 – ALDI-Discountmarkt Mont-Cenis-Straße - sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans einschließlich Begründung inklusive Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

2.beschließt, den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) einschließlich Begründung inklusive Umweltbericht und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Int. f. Sod.

Lütjens

dafür:

13

6

4

2

1

dagegen:

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umweltschutz    DATUM: Mi, 21.11.2018    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) Nr. 12 – ALDI-Discountmarkt Mont-Cenis-Straße - sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans einschließlich Begründung inklusive Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

2.beschließt, den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) einschließlich Begründung inklusive Umweltbericht und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

 

1

1

1

dagegen:

1

 

 

 

1

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Haupt- und Personalausschuss    DATUM: Di, 04.12.2018    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) Nr. 12 – ALDI-Discountmarkt Mont-Cenis-Straße - sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans einschließlich Begründung inklusive Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

2.beschließt, den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) einschließlich Begründung inklusive Umweltbericht und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 7  
Vorschlag: Sachstandsbericht: Ehemaliges Verwaltungsgebäude an der Albert-Klein-Straße
Enthält Anlagen
2018/0743  
Ö 8  
Anfrage: Möglichkeit der Installation von Mooswänden im Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2018/0760  
Ö 9  
Errichtung einer Kolumbarienanlage in der Kapelle des Ostfriedhofes
2018/0716  
Ö 10  
Anfrage: Sachstand der Planung "Umbau des Ostbachs und der Ostbachteiche vom Forsthaus Gysenberg bis zur Sodinger Straße
Enthält Anlagen
2018/0742  
Ö 11  
Anfrage: Entsorgung von Kotbeuteln auf dem Wiesenstück Sodinger Straße/Am Ruhmbach
Enthält Anlagen
2018/0756  
Ö 12  
Anfrage: Aufstellen eines "Geben-und-Nehmen-Schranks" im Stadtteil Sodingen
Enthält Anlagen
2018/0739  
Ö 13  
Anfrage: Benennung des Marktplatzes in Elpeshof
Enthält Anlagen
2018/0740  
Ö 14  
Anfrage: Verkehrssituation Wiescherstraße
Enthält Anlagen
2018/0755  
Ö 15  
Anfrage: Querungshilfe Castroper Straße
Enthält Anlagen
2018/0744  
Ö 16  
Anfrage: Kreisverkehr Emsring/Pöppinghauser Straße und Paul-Gerhardt-Straße
Enthält Anlagen
2018/0741  
Ö 17  
Vorschlag: Bericht der Verwaltung zum Prüfauftrag zur Verkehrssituation in der Bramstraße
Enthält Anlagen
2018/0754  
Ö 18  
Vorschlag: Bericht der Verwaltung zur Gestaltung einer barrierearmen Zugangsmöglichkeit des Stadtteilzentrums an der Akademie Mont-Cenis
Enthält Anlagen
2018/0757  
Ö 19  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung