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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Di, 26.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:47 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 10/6, - Auguststraße -, Stadtbezirke Wanne und Eickel Beschluss zur Aufstellung gem. §§ 1 Abs. 8 und 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2018/0364  
Ö 2  
Anfrage: Bäume auf der Overhofstraße
Enthält Anlagen
2018/0461  
Ö 3  
Anfrage: Freizeitanlage am Bickern-Sportplatz
Enthält Anlagen
2018/0458  
Ö 4  
Anfrage: Fliegenplage in Herne-Baukau
Enthält Anlagen
2018/0426  
Ö 5  
Anfrage: Einwohnermeldeamt Wanne - Wartezeiten
Enthält Anlagen
2018/0459  
Ö 6  
Antrag: Modellversuch - Verstärkte "Müllkontrollen" in Wanne-Mitte durch den KOD
Enthält Anlagen
2018/0466  
Ö 7  
Anfrage: Stadtgarten Wanne - Müllbehälter/"Aschenbecher"
Enthält Anlagen
2018/0463  
Ö 8  
Anfrage: Fahrradfahren auf der Hauptstraße
Enthält Anlagen
2018/0460  
    26.06.2018 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Die Bezirksvertretung hat in ihrer Sitzung am 08.05. d. J. beschlossen, auf der Hauptstraße versuchsweise für ein Jahr Fahrradverkehr zuzulassen.

 

Ich bitte um Beantwortung der folgenden Fragen:

 

  1. Wie ist die Umsetzung dieses Beschlusses konkret geplant?
  2. Ab wann soll der Fahrradverkehr zugelassen sein ?
  3. Welche Maßnahmen sind dafür notwendig ?

 

Herr Becker antwortet:

 

Zu Frage 1:

 

Die genaue Umsetzung des Beschlusses wird mit der Projektgruppe Radverkehr am 11.07.18 im Rahmen ihrer nächsten Radtour vor Ort besprochen.

Aus Sicht der Verwaltung ist zur Maßnahmenabwicklung eine begleitende Informations-kampagne zum achtsamen Fahren im Sinne der Akzeptanzförderung unerlässlich. Gleiches gilt für das Begleiten / Beobachten des Zusammenspiels zwischen Fußgängern und Radfahrern während der Versuchsphase durch ein externes Planungsbüro.

 

 

Zu Frage 2:

 

Ein genauer Zeitpunkt kann derzeit nicht genannt werden, da erst ein geeignetes Planungsbüro (siehe Antwort zu 1.) mit freien Zeitkapazitäten beauftragt werden muss. Hierzu stehen derzeit weder Personalkapazitäten noch die erforderlichen Finanzmittel zur Verfügung.

 

Zu Frage 3:

 

Neben den begleitenden Maßnahmen (Öffentlichkeitsarbeit, Evaluierung) sind auch Maßnahmen im Beschilderungsbestand erforderlich. Die vorhandene Beschilderung ist komplett zu überprüfen, neu zu konzeptionieren, anzuordnen und umzusetzen. Die hierzu benötigten Haushaltsmittel sind im aktuellen Haushaltsjahr 2018 nicht eingeplant.

 

Ö 9  
Anfrage: Ampelschaltung Stöckstraße / Gerichtsstraße
Enthält Anlagen
2018/0462  
Ö 10  
Anfrage: Zustand der Hauptstraße im Bereich Florastraße und Dorstener Straße
Enthält Anlagen
2018/0464  
Ö 11  
Anfrage: Lärmsanierung Schienenwege Bahn
Enthält Anlagen
2018/0465  
Ö 12  
Anfrage: Pflasterschäden Wanner Straße
Enthält Anlagen
2018/0467  
Ö 13  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung