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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Di, 26.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:47 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 10/6, - Auguststraße -, Stadtbezirke Wanne und Eickel Beschluss zur Aufstellung gem. §§ 1 Abs. 8 und 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2018/0364  
Ö 2  
Anfrage: Bäume auf der Overhofstraße
Enthält Anlagen
2018/0461  
Ö 3  
Anfrage: Freizeitanlage am Bickern-Sportplatz
Enthält Anlagen
2018/0458  
Ö 4  
Anfrage: Fliegenplage in Herne-Baukau
Enthält Anlagen
2018/0426  
Ö 5  
Anfrage: Einwohnermeldeamt Wanne - Wartezeiten
Enthält Anlagen
2018/0459  
Ö 6  
Antrag: Modellversuch - Verstärkte "Müllkontrollen" in Wanne-Mitte durch den KOD
Enthält Anlagen
2018/0466  
Ö 7  
Anfrage: Stadtgarten Wanne - Müllbehälter/"Aschenbecher"
Enthält Anlagen
2018/0463  
Ö 8  
Anfrage: Fahrradfahren auf der Hauptstraße
Enthält Anlagen
2018/0460  
Ö 9  
Anfrage: Ampelschaltung Stöckstraße / Gerichtsstraße
Enthält Anlagen
2018/0462  
Ö 10  
Anfrage: Zustand der Hauptstraße im Bereich Florastraße und Dorstener Straße
Enthält Anlagen
2018/0464  
Ö 11  
Anfrage: Lärmsanierung Schienenwege Bahn
Enthält Anlagen
2018/0465  
    26.06.2018 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Am 7. März 2013 informierten Vertreter der DB Netz AG im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung über das derzeit aktuelle Lärmsanierungsprogramm des Bundes und die damit verbundenen geplanten Lärmschutzmaßnahmen der DB Netz AG auf Herner und Wanne-Eickeler Gebiet.

 

Demnach erhielt die DB Netz AG Fördermittel des Bundes in Gesamthöhe von 10,3 Millionen Euro für Lärmsanierungsmaßnahmen entlang des Streckenabschnitts Herne, Castrop-Rauxel, davon 9,7 Millionen für Projekte auf dem Stadtgebiet der Stadt Herne. 100 % Förderfähig waren sogenannte "aktive" Lärmschutzmaßnahmen (Bau von Schallschutzwänden SSW), 75% "passive" Maßnahmen (Einbau von Schallschutzfernster u.ä.). In Herne vorgesehen waren fast ausnahmslos "aktive"  Maßnahmen.

 

Ein Großteil der vorgesehenen SSW wurden bis Ende 2017 fertigstellt - allerdings mit erheblichen Lücken (Rathausstraße, Recklinghäuser Straße, Dürerstraße). Dies führt einerseits zu erheblichen Belastungen der Anwohnerinnen, andererseits auf die Dauer zu einem erheblichen Wertverlust für betroffene Hauseigentümer.

 

In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

 

  1. Ist der Verwaltung bekannt, warum es die Lücken in den SSW gibt?
  2. Plant die Verwaltung, mit der DB Netz AG Verhandlungen aufzunehmen mit dem Ziel der unverzüglichen Lückenschließung bei den SSW?

 

Herr Becker antwortet:

 

Zu Frage 1:

 

Ja, die Situation ist der Verwaltung bekannt. Auf Nachfrage bei der DB Netz AG wurden von dort aus folgende Gründe für die Lücken in den Schallschutzwänden genannt:

 

Das Bauen an der Bahn ist immer ein Bauen im Bestand, es gibt einige Unwägbarkeiten wie unbekannte Bauwerke und Hindernisse sowie Kabel im Erdreich, die im Vorfeld nicht erfasst werden können. Auch der Baugrund ist selten zu 100 % erkundbar, und auch die Kampfmittel-Lage ergibt sich erst aus bauzeitlichen Erkundungen.

Die geplante Bauzeit der Lärmschutzwänden endete im Dezember 2017, jedoch konnten wegen Gründungsproblemen (Kampfmittelverdachtspunkte und Hindernisse im Erdreich) einzelne Gründungen und einzelne sogenannte Torsionsbalken (Stahlträger über zu querende Straßen und andere Hindernisse) nicht ausgeführt werden, z.B. Rathausstraße, Görresstraße, Edmund-Weber-Straße, Friedrichstraße, An der Ziegelei und Recklinghauser Straße. Diese werden nachgeholt. Hierbei ist die DB Netz AG  neben der Entwicklung einer technischen Lösung insbesondere abhängig von erforderlichen Streckensperrungen (sogenannte Sperrpausen), um dort arbeiten zu können. Diese sind nicht kurzfristig verfügbar, da solche Sperrungen immer Auswirkungen auf Nachbarstrecken und den Fahrplan haben. Hier bedarf es längerfristiger Abstimmungen.


Zu Frage 1:

 

 

Die Verwaltung steht im ständigen Kontakt mit der DB Netz AG und drängt permanent auf einen zügigen Abschluss der Maßnahme. Eine zusätzliche Verhandlungsnotwendigkeit wird nicht gesehen.

 

Ö 12  
Anfrage: Pflasterschäden Wanner Straße
Enthält Anlagen
2018/0467  
Ö 13  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung