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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Di, 26.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:47 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 10/6, - Auguststraße -, Stadtbezirke Wanne und Eickel Beschluss zur Aufstellung gem. §§ 1 Abs. 8 und 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2018/0364  
Ö 2  
Anfrage: Bäume auf der Overhofstraße
Enthält Anlagen
2018/0461  
Ö 3  
Anfrage: Freizeitanlage am Bickern-Sportplatz
Enthält Anlagen
2018/0458  
Ö 4  
Anfrage: Fliegenplage in Herne-Baukau
Enthält Anlagen
2018/0426  
Ö 5  
Anfrage: Einwohnermeldeamt Wanne - Wartezeiten
Enthält Anlagen
2018/0459  
Ö 6  
Antrag: Modellversuch - Verstärkte "Müllkontrollen" in Wanne-Mitte durch den KOD
Enthält Anlagen
2018/0466  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

MitarbeiterInnen des KOD kontrollieren schwerpunktmäßig in den nächsten 6 Monaten wochenweise in unregelmäßigen Intervallen die Hauptstraße incl. der angrenzenden Nebenstraßen auf Verdreckungen / Müll. Während dieser Zeiten wird die Kontrolle des ruhenden Verkehrs (Ordnungsgelder für Falschparker) u. U. verringert.

 

 

   
    26.06.2018 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 6 - abgelehnt
   

Nach Stellungnahme durch die Verwaltung bittet Herr Nierstenhöfer den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern:

 

Die Bezirksvertretung Wanne bittet die Verwaltung zu prüfen, ob MitarbeiterInnen des KOD schwerpunktmäßig in den nächsten 6 Monaten wochenweise in unregelmäßigen Intervallen die Hauptstraße incl. der angrenzenden Nebenstraßen auf Verdreckungen / Müll kontrollieren. Während dieser Zeiten wird die Kontrolle des ruhenden Verkehrs (Ordnungsgelder für Falschparker) u. U. verringert.

 

 

Herr Bezirksbürgermeister Koch lässt über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.

Der Antrag wird mit 12 gegen 1 Stimme abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

1

-

-

-

-

1

-

dagegen:

12

6

4

1

1

-

-

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 7  
Anfrage: Stadtgarten Wanne - Müllbehälter/"Aschenbecher"
Enthält Anlagen
2018/0463  
Ö 8  
Anfrage: Fahrradfahren auf der Hauptstraße
Enthält Anlagen
2018/0460  
Ö 9  
Anfrage: Ampelschaltung Stöckstraße / Gerichtsstraße
Enthält Anlagen
2018/0462  
Ö 10  
Anfrage: Zustand der Hauptstraße im Bereich Florastraße und Dorstener Straße
Enthält Anlagen
2018/0464  
Ö 11  
Anfrage: Lärmsanierung Schienenwege Bahn
Enthält Anlagen
2018/0465  
Ö 12  
Anfrage: Pflasterschäden Wanner Straße
Enthält Anlagen
2018/0467  
Ö 13  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung