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Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen  

Bezeichnung: des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Datum: Do, 28.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:58 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Revierpark Gysenberg Herne GmbH: Vorstellung durch den Geschäftsführer - mündlich -    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zum Integrierten Handlungskonzept (IHK) "Zukunft und Heimat - Revierparks 2020"
Enthält Anlagen
2018/0442  
Ö 3  
Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich -    
Ö 4  
chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip): Jahresabschluss 2017
2018/0445  
Ö 5  
Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH) Jahresabschluss 2017
2018/0441  
Ö 6  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2017
Enthält Anlagen
2018/0447  
Ö 7  
HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH Jahresabschluss 2017
2018/0440  
Ö 8  
Stadtmarketing Herne GmbH: Jahresabschluss 2017
2018/0446  
Ö 9  
Stadtwerke Herne AG (StwH), Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH (HCR), Herner Bädergesellschaft mbH (HBG), Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH): Jahresabschlüsse 2017
2018/0437  
Ö 10  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE), CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH), TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH): Jahresabschlüsse 2017
2018/0428  
Ö 11  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
2018/0443  
Ö 12  
Erhöhung der Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung an Herner Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung - gültig ab dem Beginn des Schuljahres 2018/2019 (01.08.2018)
Enthält Anlagen
2018/0373  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt beschließt die stufenweise Erhöhung der Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung an den Hernern Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung von bisher 2,00 Euro je Mahlzeit bis zum Erreichen eines Elternbeitrages von 2,90 Euro um jeweils 0,30 Euro im 2-Jahres-Rhythmus beginnend ab dem Schuljahr 2018/2019 (01.08.2018).    

   
    07.06.2018 - Schulausschuss
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die stufenweise Erhöhung der Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung an den Hernern Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung von bisher 2,00 Euro je Mahlzeit bis zum Erreichen eines Elternbeitrages von 2,90 Euro um jeweils 0,30 Euro im 2-Jahres-Rhythmus beginnend ab dem Schuljahr 2018/2019 (01.08.2018).    

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

dafür:

19

10

5

2

-

1

-

1

dagegen:

1

-

-

-

1

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    28.06.2018 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 12 - beschlossen
   

Beschluss:


Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt die stufenweise Erhöhung der Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung an den Hernern Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung von bisher 2,00 Euro je Mahlzeit bis zum Erreichen eines Elternbeitrages von 2,90 Euro um jeweils 0,30 Euro im 2-Jahres-Rhythmus beginnend ab dem Schuljahr 2018/2019 (01.08.2018).

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

10

5

3

1

 

1

dagegen:

1

 

 

 

1

 

Enthaltung:

0

 

 

 

 

 

 

   
    10.07.2018 - Rat der Stadt
    Ö 9 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt die stufenweise Erhöhung der Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung an den Hernern Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung von bisher 2,00 Euro je Mahlzeit bis zum Erreichen eines Elternbeitrages von 2,90 Euro um jeweils 0,30 Euro im 2-Jahres-Rhythmus beginnend ab dem Schuljahr 2018/2019 (01.08.2018).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

50

24

14

5

0

3

2

-

1

1

dagegen:

4

0

0

0

4

0

0

-

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

-

0

0

 

 

Ö 13  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 14  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 14.1  
Anfrage: Gewerbesteuereinnahmen Herne
Enthält Anlagen
2018/0469  
N 1     Stadtwerke Herne AG (StwH): Veräußerung der mittelbaren Beteiligungen über die Trianel GmbH an der GESY Green Energy Systems GmbH      
N 2     Erlass von Säumniszuschlägen für ein Grundstück, das sich im Zwangsversteigerungsverfahren befindet      
N 3     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten