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Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen  

Bezeichnung: des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Datum: Do, 28.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:58 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Revierpark Gysenberg Herne GmbH: Vorstellung durch den Geschäftsführer - mündlich -    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zum Integrierten Handlungskonzept (IHK) "Zukunft und Heimat - Revierparks 2020"
Enthält Anlagen
2018/0442  
Ö 3  
Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich -    
Ö 4  
chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip): Jahresabschluss 2017
2018/0445  
Ö 5  
Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH) Jahresabschluss 2017
2018/0441  
Ö 6  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2017
Enthält Anlagen
2018/0447  
Ö 7  
HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH Jahresabschluss 2017
2018/0440  
Ö 8  
Stadtmarketing Herne GmbH: Jahresabschluss 2017
2018/0446  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen beschließt:

 

Den Vertretern/Vertreterinnen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Stadtmarketing Herne GmbH (smh) wird die Weisung erteilt,

 

  1. den Jahresabschlusses 2017 der Stadtmarketing Herne GmbH mit einer Bilanzsumme in Höhe von 570.067,07 € und einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 203.596,73 €, der durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage ausgeglichen werden soll, festzustellen sowie

 

  1. die Mitglieder des Aufsichtsrates und die Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2017 zu entlasten.

     

   
    28.06.2018 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen beschließt:

 

Den Vertretern/Vertreterinnen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Stadtmarketing Herne GmbH (smh) wird die Weisung erteilt,

 

  1. den Jahresabschlusses 2017 der Stadtmarketing Herne GmbH mit einer Bilanzsumme in Höhe von 570.067,07 € und einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 203.596,73 €, der durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage ausgeglichen werden soll, festzustellen sowie

 

  1. die Mitglieder des Aufsichtsrates und die Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2017 zu entlasten.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

11

5

3

1

1

1

dagegen:

0

 

 

 

 

 

Enthaltung:

0

 

 

 

 

 

 

Ö 9  
Stadtwerke Herne AG (StwH), Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH (HCR), Herner Bädergesellschaft mbH (HBG), Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH): Jahresabschlüsse 2017
2018/0437  
Ö 10  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE), CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH), TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH): Jahresabschlüsse 2017
2018/0428  
Ö 11  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
2018/0443  
Ö 12  
Erhöhung der Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung an Herner Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung - gültig ab dem Beginn des Schuljahres 2018/2019 (01.08.2018)
Enthält Anlagen
2018/0373  
Ö 13  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 14  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 14.1  
Anfrage: Gewerbesteuereinnahmen Herne
Enthält Anlagen
2018/0469  
N 1     Stadtwerke Herne AG (StwH): Veräußerung der mittelbaren Beteiligungen über die Trianel GmbH an der GESY Green Energy Systems GmbH      
N 2     Erlass von Säumniszuschlägen für ein Grundstück, das sich im Zwangsversteigerungsverfahren befindet      
N 3     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten