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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Di, 23.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne - Erschließungssituation
Enthält Anlagen
2017/0739  
Ö 2  
Sachstandsbericht zur Breitbandversorgung in Herne
Enthält Anlagen
2018/0023  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Stadtumbau Herne-Mitte Fassaden- und Hofflächenprogramm Herne-Mitte
2017/0550  
Ö 4  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Gelsenkirchen
Enthält Anlagen
2018/0012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 39 Landesplanungsgesetz und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch die Erarbeitung folgender Änderung zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitung des entsprechenden Planverfahrens:

34 GE Westlich Lehrhovebruch

     

   
    23.01.2018 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 39 Landesplanungsgesetz und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch die Erarbeitung folgender Änderung zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitung des entsprechenden Planverfahrens:

34 GE Westlich Lehrhovebruch

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

8

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    20.02.2018 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 39 Landesplanungsgesetz und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch die Erarbeitung folgender Änderung zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitung des entsprechenden Planverfahrens:

34 GE Westlich Lehrhovebruch

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

   
    27.02.2018 - Rat der Stadt
    Ö 22 - beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 39 Landesplanungsgesetz und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch die Erarbeitung folgender Änderung zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitung des entsprechenden Planverfahrens:

34 GE Westlich Lehrhovebruch

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

56

25

13

6

3

3

2

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 5  
Einziehung des Sackgassenendes der Stichstraße Mulvanystraße
Enthält Anlagen
2018/0016  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 7     Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 7.1  
Monitoring des Straßenzustands im Hinblick auf Befahrbarkeit durch Busse
Enthält Anlagen
2018/0033  
N 1     Vergabebeschluss Lp5 über die Objektplanung Kreisverkehr Bielefelder Straße / Holsterhauser Straße / Königstraße gemäß HOAI      
N 2     Linie U35 - Campuslinie - Aufzüge Hier: Vergabebeschluss über die Objektplanung Nachrüstung von zwei Aufzügen in der Stadtbahnhaltestelle Berninghausstraße gemäß HOAI      
N 3     Vergabebeschluss zur Fortschreibung des Masterplans klimafreundliche Mobilität zu einem "Green City Plan" für die Stadt Herne      
N 4     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 5     Anfragen der Ausschussmitglieder